Umstellung von Kabel auf Sat ANlage

[HeikoWT]

Hallo,

ich planen in unsrem 5 Parteien-Mehrfamilienhaus von Kabel auf Satanlage umzustellen.
Zur Zeit besteht ein Mehrparteien Anschluss für das Kabelfernsehen.

Muss ich mir von den Mietern die Erlaubniss dafür einholen oder kann ich als Modernisierungsmaßnahme den Kabelanschluss kündigen und auf Sat umstellen.

Mit freundlichen Grüßen
HeikoWT

[RMHV]

Original von HeikoWT
Muss ich mir von den Mietern die Erlaubniss dafür einholen oder kann ich als Modernisierungsmaßnahme den Kabelanschluss kündigen und auf Sat umstellen.

Eine Modernisierung mit dem Recht zur Mieterhöhung liegt nach § 559 Abs. 1 BGB vor bei Maßnahmen, "die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken".
Einsparung von Energie und Wasser dürfte von vornherein ausscheiden. Eine nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts oder eine dauerhafte Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse wird bei einer Umstellung von Kabel auf eine SAT-Anlage nur schwer zu begründen sein. Worin sollte die Verbesserung denn bestehen? Es war vorher Fernsehempfang vorhanden und es ist durch die Umstellung auch nur Fernsehempfang vorhanden. Man könnte sogar argumentieren, dass die Umstellung eine Verschlechterung bedeutet, weil die vielerorts angebotenen Zusatzleistungen (Internet, Telefon) bei einer SAT-Anlage nicht mehr verfügbar sind. Der einzige positive Aspekt wäre der Wegfall von Kosten.
Ich sehe keine - oder zumindest nur sehr geringe - Erfolgsaussichten des Vermieters im Streitfall.
Wenn die Umstellung durch die Mieter gewünscht wird, dürfte der Abschluss entsprechender Vereinbarungen einschließlich der Kostenregelung kein Problem sein. Hier müsste der Vermieter darüber nachdenken, ob er das Haus von möglichen Zusatzleistungen abkoppeln will.

[Christian]

Hallo Heiko,

ich würde als allererstes die Mieter mit ins Boot holen. Lade die Mieter auf eine Tasse Kaffee ein oder bring' eine Kiste Bier zum Hausgemeinschafts-Grillfest mit, und teste mal an, wie die Stimmung bei den Mietern ist. Vielleicht sind ja alle Beteiligten dafür.

Sowas kommt garantiert besser an als ein anonymer Brief a la "... wurde umgestellt, bitte überweisen Sie die Kosten auf mein Konto ...".

Wenn du dann noch argumentierst, daß die Mieter dadurch keine monatlichen Kabelgebühren mehr zahlen müssen, du dafür aber die SatAnlage kaufen musst, kann man sich vielleicht in der Mitte treffen. Damit ist allen mehr geholfen, als die Frage, was man darf oder muss.

[HeikoWT]

Danke für die Infos,

war auch nicht so gedacht die Mieter vor vollendete Tatsachen zu stellen aber ich bin mir sicher das mindestens einer nicht mitspielen wird und dann wäre das ganze ja schon zu nichte gemacht. Von 2 Mietern weiss ich z.B. das sie nichts gegen Sat. hätten schon um sich die monatlichen Kabelkosten zu sparen.

Mfg
HeikoWT