1 1/2 Jahre später Gebührabrechnung Kabel

Dieses Thema im Forum "Kabel /Antenne / SAT-Anlage" wurde erstellt von Thomas_D, 13.05.2007.

  1. #1 Thomas_D, 13.05.2007
    Thomas_D

    Thomas_D Neuer Benutzer

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    Hallo,

    ich bin neu hier und hoffe man kann mir weiter helfen.
    Ich muss erstmal ein wenig ausholen um zu Punkt zu kommen.
    Seit 10 Jahren wohnen wir in einer Wohnanlage 6 Haüser aufgeteillt in je Zwei Parteien.Mittlerweile Hat der damalige Eigentümer die ganze Geschichte Verkauft
    unsere Haushälfte wahr die letzte.Verkauft Dezember 2005.
    Hierbei geht es jetzt um den Kabelanschluß da wir mehr Parteien wahren wurde ein Hauptanschluss gesetzt und dann an die Wohnungen verteilt.Zur damaligen Zeit wahren die Gebühren mit in der Miete enthalten.
    Wie gesagt wurde unsere Haushälfte Dezember 2005 Verkauft, der Käufer ein Bekannter von mir hat uns wohnen lassen. Ab dem zeitpunkt des Verkaufes habe ich eine Sat-Schüssel angebracht weil wir dachten mit dem Verkauf haben wir kein Kabel empfang mehr.
    Nun gestern musste unser neuer Vermieter feststellen das dem nicht so ist die damalige Woba Gesellschaft fordert für den Zeitraum 1.1.2006-30.08.2007 einen Betrag von 179,28€ zu gleich wurde mitgeteilt das der Vertrag mit dem Kabelanbieter zum 30.08.2007 gekündigt wurde.???
    Ersteinmal sind wir der Meinung gewesen das die Woba bei Verkauf den Vertrag gekündigt hätten,wir haben bislangauch ja weiter nix von denen gehört.
    Nun kommt bestimmte wieder bei einer Gemeinschaftsanlage kann man keine einzellne Wohneinheit Kündigen das ist jetzt gelten aber ich habe gelesen das das vor 01.01.2006 durchaus möglich wahr.
    Also hätte die Woba bei Verkauf doch diesen einzelnen Anschluß Kündigen können weil ja auch schon mitte 2005 bekannt wahr das diese Haushälfte Verkauft werden sollte.
    Und ich muss noch dabei sagen dem Käufer wurden bezüglich Kabelanschluss keine weitere Info gegeben .Es hieß nur alle Positionen seien erledigt es gibt keine Nachvorderungen.
    Nun meine Frage, dürfen die anderthalb Jahre später noch eine Rechnung schicken die dann der Käufer oder sogar eventuell ich bezahlen müssen.
    Ich hoffe ich habe das einigermaßen verständlich rüber gebracht, wenn nicht bitte Fragen.
    Ich bedanke mich im voraus für die Antworten.

    Gruß
    Thomas
     
  2. AdMan

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  3. #2 imoGenosse, 14.05.2007
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    Folgendes:

    Grundlage: Wohnungsbaugesellschaft hatte vor verkauf einen Gestattungsvertrag im Zentralinkasso für die besagte Wohnung. Bedeutet die Woba hatte jeden monat oder jährlich einen Betrag an die Kabelservicegesellschaft gezahlt und sich dann über die Betriebskosten/ Miete wieder vom Mieter zurückgeholt.

    Meine Meinung zum Thema ist: Die Wobau hat bei dem Verkauf der Wohnung die Bestandsveränderung der Kabelservicegesellschaft nicht mittgeteilt und hat dennoch für die alte Anzahl an Wohnungen die Gebühr überwiesen....
    Dadurch-> Schlamasel für die Woba...

    ABER: es ist ganz entscheident wie der Gestattungsvertrag(GV) zwischen Woba und Kabelservicegesellschaft hinsichtlich der Veräussung von Wohnung geschlossen ist.
    Bzw. Welche Pflichten ein neuer Käufer aus diesem GV übertragen bekommt und dann auch teil des Kaufvertrages war/ist...

    so, wie man sieht ist das ne komplexe Sache wo man die Sachverhalt ganz genau analysieren musss.... speziell die rechtliche komponente nach dem Verkauf und Auswirkung auf die Gestattung.

    Prinzipiell ist aber alles möglich... tendiere dennoch für keinen Anspruch der Woba(nur das muss nix heissen)-->nur erstmal nicht zahlen sollange die oben genannten Punkte nich geklärt sind ;)

    mfg
     
  4. #3 Thomas_D, 14.05.2007
    Thomas_D

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    Hallo

    erstmal schon danke für die ausführliche Antwort!

    Zum einen habe ich heute bei dem Kabelanbieter (Großkunden Service) herausbekommen können das einiges im argen liegt.

    Beim Verkauf 2005 ist kein Eigentümerwechsel bekannt gegeben worden.
    Hätte man dieses damals getan währe Kabelanbieter an den neuen Eigentümer rangetreten
    um zu fragen ob eine Übernahme für Ihn in Frage käme,bei Ablehnung währe KD bereit gewesen kulanterweise den Vertrag zu Kündigen.

    Dann ist mir noch mitgeteilt worden das die Langzeitverträge bis 15 Jahren abgeschlossen wurde und das vor 3 Jahren unser Anschluss muss da verlängert worden sein da er auch schon länger besteht.

    Die Woba hat ein riesiges Bündel geschnürt so um die 214 Teilnehmer.
    Laut KD können die zu diesem Zeitpunkt garnicht aus dem Vertrag.

    Wie gesagt es wurde beim Verkauf in keiner weise auf die Vertrag hingewiesen
    noch wurde er schriftlich festgehalten.

    Was ich noch sagen wollte die Woba hat schon im Juni 2006 gewusst das die Haushälfte Verkauf werden sollte.
    Also meiner Meinung ist da Zeit genug gewesen um sich der Sache anzunehmen.
    Noch eines die Woba zahlte immer Jährlich im voraus !

    Gruß
     
  5. #4 imoGenosse, 14.05.2007
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    Nun muss man auf den Vertrag schauen!

    eigentlich um die sache etwas deutlicher zu ergreifen... hat die Woba noch irgentwas Verwaltungstechnisch mit der Wohnung zu tun?

    Wenn nein, dann hat die Wobau wohl nach dem Verkauf den Gestattungsvertrag mit seinen Plichten an die neue Wohnungerwaltung nicht (ordnungsgemäß) übergeben.
    Denn warum sollte die Woba für Wohnungen die Fernsehversorgung bezahlen mit denen sie nix mehr zu tun hat??

    In diesem Fall hätte die Wobau nach Verkauf der Wohnung der KDG angeben müssen das sie nur noch 213 Wohnung versorgt und gut. Und der neue Käfer hätte warscheinlich einen teurern Einzelnversogungsvertrag von der KDG bekommen...

    aber wie gesagt der neue Käufer sollte dringend einen Blick in den Gestattungsvertrag werfen zwischen kdg und woba. Denn da kann noch einiges drinstehen hinsichtlich Übertragung von Plichten. Was aber dann wiederum bedeutet, dass die Woba bei dem Verkauf nicht auf alle Plichten hingewiesen hat!?!
    Bzw. nochmal den Kaufvertrag nach solchen Klauseln durchsuchen.

    All das sind wie gesagt nur prognosen..

    achja hätte man nur jura studiert....

    mfg
     
  6. #5 Thomas_D, 14.05.2007
    Thomas_D

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    Hallo,

    bedanke mich für die hilfreichen Antworten !
    :respekt

    Gruß
    Thomas
     
  7. Birgit

    Birgit Benutzer

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    Ich sehe erst einmal keine Rechtsgrundlage, aufgrund derer die "Kabelanbieter" Forderungen gegen den neuen Eigentümer stellen könnte, es sei denn, es ist eine entsprechende Klausel im Kaufvertrag zwischen Verkäufer (= ehemaligem Eigentümer) und Käufer (= neuem Eigentümer) enthalten, nach denen der Vertrag übergeht.

    Aber das ist eine Frage, die Du als Mieter wohl nicht klären kannst!

    Eine Rechtsgrundlage, nach der die Woba von Dir als Mieter unmittelbar die Gebühren fordern könnte, sehe ich auch nicht mehr, denn mit Eigentumsübergang auf den Käufer des Hauses ist er Dein Vermieter, es besteht keine Rechtsbeziehung mehr zwischen Dir und dem ehemaligen Eigentümer bzw. Verwalter.

    Anders könnte die Sache allerdings aussehen, wenn Du den Kabelanschluss genutzt hast.
     
  8. #7 Thomas_D, 15.05.2007
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    Hallo,

    die jetzige forderung geht ja nicht von Kabel Deutschland an den neuen Eigentümer
    sondern vom alten Eigentümer an den neuen.Da die immer 1 Jahr im voraus bezahlen.
    Da der alte Eigentümer den Vertrag mit Kabel Deutschland hat.
    Nach auskunft meines jetzigen Vermieter ist damals kein Wort über KD gefallen.
    Der damalige Eigentümer hat bei der KD auch keinen Eigentümerwechsel bekannt gegeben.
    Ich benutze seit dem Verkauf nur noch Sat da ich damals die Zuleitung für Kabel entfernt habe damit ich Platz für das Satkabel brauchte.Allein der Anschluß für Kabel hängt noch im Keller.

    Gruß
     
  9. #8 imoGenosse, 15.05.2007
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    Hab da was gefunden

    aus einem von mir letzens von der KDG I-Seite heruntergeladenen Multimediagestattungsvertrag für Sammelinkasso(welches die Woba macht) und Einzelnutzerverträgen von vor ca. 3 Monaten... (finde nun leider nicht mehr den Link)
    steht zum Thema Eigentümerwechsel folgendes drin:

    3.2. Der Vertragspartner(Woba) wird im Fall der Eigentumsübertragung eines gesamten Objektes Kabel Deutschland über die Weiterveräußerung unterrichten und en Erwerber verpflichten, durch schrifliche Vereinbarung in die Rechte und Pflichten der Gestattung einzutreten und diese Verpflichtungen auf seine Rechtsnachfolger übertragen.

    D.h. Falls der GV zwischen Woba und KDG so ähnlich aussieht und die schriftliche Vereinbarung zwischen Woba und neuen Eigentümer nicht existent ist dann sieht es ganz gut aus für eure Partei... ;)

    was ich wie gesagt noch vermute das die Woba diesen passus im Kaufvertrag erschlagen hat... und dann müsst ihr Zahlen :crazy

    dann bin ich ja mal gespannt was da rauskommt?!?!

    mfg
     
  10. #9 Thomas_D, 15.05.2007
    Thomas_D

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    RE: Hab da was gefunden

    Hallo

    was ich wie gesagt noch vermute das die Woba diesen passus im Kaufvertrag erschlagen hat... und dann müsst ihr Zahlen

    Was heißt da genau erschlagen ?

    Gruß
     
  11. #10 imoGenosse, 15.05.2007
    imoGenosse

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    RE: Hab da was gefunden

    erschlagen = geregelt oder auch aufgeführt. :zwinker

    So das im Kaufvertrag eben eine Passage/Klausel zum Thema Fernsehweiterversorgung drin steht und bei Unterschrift des KV wurde es eben akzeptiert..

    1. Kaufvertrag nach so einer Klausel überprüfen...


    mfg
     
  12. #11 Thomas_D, 15.05.2007
    Thomas_D

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    RE: Hab da was gefunden

    OK, erstmal Danke soweit, :bier

    werde dann mal berichten wie es ausgegangen ist. :pc

    Gruß
    Thomas
     
  13. #12 imoGenosse, 02.08.2007
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    und

    gibt es Neuigkeiten??

    Mfg Imo
     
  14. #13 Thomas_D, 02.08.2007
    Thomas_D

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    Neuigkeiten

    Hallo,

    ja der ehemalige Vermieter hat nach gegeben und die Sache auf sich beruhen lassen.
    6 Parteien die gegen den Vermieter gesprochen habe das wahr denen dann wohl zuviel.
    Also für uns ist es gut ausgegangen !

    Gruß
    Thomas
     
  15. #14 Vermieterheini1, 02.08.2007
    Vermieterheini1

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    Hallo Birgit,

    es ist häufig so, dass im Vertragsformular von Versorgern drinnsteht, dass Eigentümerwechsel kein (vorzeitiger) Kündigungsgrund ist bzw. dass der Vertrag (mein Kommentar: zwangsweise) mit dem neuen Eingentümer fortgesetzt wird.

    Einerseits ist es so, dass ein Mietvertrag auch bei Eigentümer = Vermieterwechsel unverändert fortbesteht. Danach hätte der Mieter die Kabelgebühren unzweifelhaft zu bezahlen. Da der neue Vermieter anscheinend "unschuldig" an der verzögerten Geltendmachung ist, kann er die Kabelgebühren auch noch für die im Beispielfall genannten 1,5 Jahre rückwirkend verlangen, soweit die Umlage über die Nebenkosten rechtsgültig vereinbart ist.

    Andererseits schreibt der Fragesteller etwas, was ich nicht verstanden habe.
    "Es hieß nur alle Positionen seien erledigt es gibt keine Nachvorderungen."
    Wie ist das zu verstehen?


    "habe ich eine Sat-Schüssel angebracht weil wir dachten" <= verbotene Eigenmacht des Mieters
     
Thema: 1 1/2 Jahre später Gebührabrechnung Kabel
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