Allgemein üblicher Zustand

Diskutiere Allgemein üblicher Zustand im Modernisierung und Sanierung Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo, bekanntlich werden gem. § 554 Abs. 2 S.4 BGB Mieterhöhungen nicht als Härtegrund berücksichtigt, wenn die Wohnung durch die Modernsierung...

  1. #1 feelflows, 18.04.2010
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    Hallo,

    bekanntlich werden gem. § 554 Abs. 2 S.4 BGB Mieterhöhungen nicht als Härtegrund berücksichtigt, wenn die Wohnung durch die Modernsierung nur in einen allgemein üblichen Zustand versetzt werden soll.

    In diesem Zusammenhang fallen einen ganz offensichtliche Fälle ein, wie z.B. der Ersteinbau eines Badezimmers, wenn es bisher nur eine Toilette außerhalb der Wohnung gab, etc.

    Wenn man es aber mit nicht ganz so deutlichen Fällen zu tun hat: Hat jemand eine Idee, wie man den "allgemein üblichen Zustand" vergleichbarer Wohnungen gleichen Alters in der Region (=Bundesland laut BGH) nachweisen kann ?

    Ich suche nach einer Art Statistik für die Mietswohnungen in meinem Bundesland. Die Gutachterausschüsse, H&G, etc. konnten mir bisher aber auch nicht weiterhelfen...
     
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  3. #2 Michael_62, 18.04.2010
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  4. #3 Thomas76, 18.04.2010
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    Trotz dieser Liste wird es aber vermutlich weiterhin Diskussionspotential geben, und zwar umso mehr, umso uneindeutiger die Veränderung ist.
     
  5. #4 nobrett, 18.04.2010
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    nobrett Erfahrener Benutzer

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    Mal von der theoretischen Diskussion zum Topic abgesehen: Warum geht es in Deinem konkreten Fall um Härtegründe?
     
  6. #5 feelflows, 19.04.2010
    feelflows

    feelflows Benutzer

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    Hallo zusammen,

    vielen Dank erst einmal für die bisherigen Antworten.

    Die NHK 2000 sind schon einmal etwas, aber leider geben sie auch nicht auf alle Fragen Antworten. Ist aber mehr, als ich mir bisher erhofft habe.

    Weil die Mieterhöhung nach der Modernisierung recht hoch ausfallen wird, jedenfalls gemessen an der bisherigen Miete.

    Um hier nichts unnötig zu verschweigen und weil es an anderer Stelle im Forum schon steht: es ist eine umfangreiche energetische Sanierung: Außendämmung, alle Fenster, neue Heizung, Kellerdecke, Speicherboden und Dachschrägen (KfW-Effizienzhaus 100).

    Ich weiss allerdings nicht, ob man in meinem Fall § 554 Abs. 2 S.4 BGB wirklich geltend machen kann, ich möchte halt nur alle Möglichkeiten prüfen.

    Nachtrag: Wegen fehlendem statistischen Material ist es wohl eher nicht nachzuweisen, dass eine energetische Vollsanierung den allgemein üblichen Zustand herstellt :-/.
     
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