angeblich falsche MEA mit einfachem Beschluss ändern?

Dieses Thema im Forum "Hausgeldabrechnung und Wirtschaftsplan" wurde erstellt von Svalroph, 26.09.2013.

  1. #1 Svalroph, 26.09.2013
    Zuletzt bearbeitet: 26.09.2013
    Svalroph

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    Hallo,

    leider habe ich nichts zu meinem konkreten Fall gefunden, daher wende ich mich nun an die Spezialisten in diesem Forum.

    Gestern war ich als Vertretung für 2 Eigentümer (1x 60MEA, 1x 93 MEA) in einer für mich fremden Eigetümerversammlung. Die Abstimmungen erfolgten per Handzeichen.
    Ein Eigentümer hat festgestellt, das die Miteigentumsanteile (MEA) angeblich falsch in der Teilungserklärung (TE) notiert sind. In einem Zusatz zur Teilungserklärung (1 Jahr später) wurden aufgrund neuer DIN-Normen die Quadratmeter berichtigt, NICHT aber die MEA.

    In der TE wurden die Wohnungen wie folgt aufgeteilt:
    ..................alter MEA.....alte qm.......-geänderte qm..............duch Beschluss
    ..........................................................................................geänderte MEA
    3 Whg. mit 93/1000 und 74,07 qm....................................... 90/1000
    3 Whg. mit 63/1000 und 62,75 qm.....- 50,20 qm Schreibfehler Notar.61/1000
    3 Whg. mit 112/1000 und 89,22 qm.......................................108/1000
    1 Whg. mit 60/1000 und 47,56 qm.....- 59,72 qm (DIN-Norm)....72/1000
    1 Whg. mit 54/1000 und 43,02 qm.....- 48,12 qm (DIN-Norm)... 58/1000
    1 Whg. mit 82/1000 und 65,19 qm....- 77,97 qm (DIN-Norm)....93/1000

    Der Treiber dieser Änderung ist ein Eigentümer mit den höchsten MEA.
    Er und der Hausverwalter waren beim Notar und hat einen Kommentar vorgelesen, aus dem hervorgeht, das die Eigentümer mittels Beschluss die Abrechnung auf die "Neuen" MEA zur Abrechnung beschliessen könnten. Das alle zum Notar gehen zur Änderung der TE ist unwahrscheinlich.

    Die Abstimmung ergab 6 Ja-Stimmen / 4 Nein-Stimmen. Zwei Eigentümer waren nicht anwesend bzw. vertreten.

    Ich bin der Auffassung, das diese Beschluss mit einfacher Mehrheit nicht ausreichend ist um nun die Hausabrechnungen auf die "NEUEN" MEA durchzuführen. Hier muss doch mind. die 3/4 Mehrheit, also 7 Stimmen notwendig sein, oder sehe ich das falsch?

    Habt jemand schon Erfahrung mit einem solchen Thema?
    Ich finde es schon ungewöhnlich, das in der TE die Wohnfläche explizit angegeben ist.
    Bitte Eure Meinung und ggf. Hinweise/Links zu den entsprechenden Gesetzen/Texten.

    Viele Grüße Svalroph
     
  2. AdMan

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  3. #2 Martens, 27.09.2013
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    Also mal von vorne... es gibt keine falschen MEA.
    Die TE ist die Verfassung einer WEG, was da steht, ist ersteinmal Das Gesetz. :)

    Weiterhin:
    Flächen und MEA müssen nicht in einem festen Verhältnis stehen. Es kann Gründe geben, weshalb die Faktoren verschieden sind - und seien es die mangelnden Rechenkünste des Notars, der die TE erstellt hat.

    Man kann MEA nicht per Beschluß ändern, sondern nur per Notarurkunde, die dann beim Grundbuchamt eingereicht wird.

    Die WEG darf aber seit 2007 die Abrechnungsmaßstäbe für die sog. Betriebskosten mit doppelt qualifizeirter Mehrheit neu festlegen - sofern die Gründe für den neuen Maßstab nachvollziehbar gegeben sind, also der neue Maßstab ordnungsgemäßer Verwaltung entspricht.

    Die WEG darf jedoch nicht den Abrechnungsmaßstab für Instandhaltung, Rücklagenbildung etc. dauerhaft ändern, dazu fehlt weiterhin die Beschlußkompetenz.

    Ich kenne diverse TE, in denen die Wohnfläche aufgeführt ist, genauso wie welche ohne Wohnfläche.

    Man muß nun den protokollierten Beschluß in seinem genauen Wortlaut abwarten, dann sollte man vermutlich anfechten, da der Verwalter offensichtlich keinen Plan hat und der Beschluß für den Eimer sein dürfte.
    Sofern das Protokoll nicht innerhalb eines Monats vorliegt, muß man zur Fristwahrung ebenfalls anfechten! Begründung hat dann noch einen weiteren Monat Zeit.

    Christian Martens
     
  4. #3 Papabär, 30.09.2013
    Zuletzt bearbeitet: 01.10.2013
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    Also ich bin auf diesem Gebiet zwar kein Spezialist - aber wie interpretierst Du dann 10.125/10.000stel (d.h. wenn die Summe der Einzelanteile lt. TE größer ist als ihr ebenfalls festgelegter Divisor)?
     
  5. #4 Tobias F, 01.10.2013
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    Was hat das mit der hier gestelten Frage zu tun?
     
  6. RMHV

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    Das muss man nicht interpretieren. Man muss einfach nur - richtig - rechnen und dabei spielt Der Divisor keine Rolle.
     
  7. #6 Svalroph, 05.12.2013
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    Klage ist eingereicht

    Hallo zusammen,

    da ich ab und an eure Hilfe abfrage möchte ich euch natürlich auch in Kenntnis setzen, wie der Fall weiterging.
    - Ich habe ja 2 Eigentümer ( A + B)bei der Versammlung vertreten
    - A hat fristgerecht Klage eingereicht.
    - Das Protokoll der ETV erhielt er erst 5 Wochen nach ETV.
    - Nach Auskunft von B hat die Gemeinschaft bis jetzt keinen Anwalt und auch noch nicht auf die Anfechtungsklage dem Gericht geantwortet.
    - A's Anwalt sieht sehr gute Chancen den Prozess zu gewinnen.

    Bis zum nächsten Zwischenstand wünsche ich allen frohe Weihnachten und ein gesundes, erfolgreiches 2012
    Svalroph
     
  8. #7 Martens, 06.12.2013
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    danke für die Rückmeldung.

    ... und der Zukunft zugewandt. :D

    SCNR
    Christian Martens
     
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