Angekündigte Modernisierung doch nicht durchführen - Schadensersatz?

Dieses Thema im Forum "Modernisierung und Sanierung" wurde erstellt von Jakob Braun, 05.03.2013.

  1. #1 Jakob Braun, 05.03.2013
    Jakob Braun

    Jakob Braun Gast

    Hallo,

    ich wollte mal folgendes fragen. Nehmen wir an ich plane eine größere energetische Sanierung (3 Maßnahmen) die für den Mieter mit einer Mieterhöhung von rund 140 Euro zu Buche schlägt. Ich kündige also an, dass in ca. 3 Monaten mit dieser Maßnahme begonnen wird und die Mieter sich um diese erhöht und ich weise auf das Sonderkündigungsrecht hin. Da ich mehrere Maßnahmen plane kündige ich diese jedoch nicht in einem Schreiben an, sondern mache für jede Maßnahme eine eigene Ankündigung (Maßnahme 1 Mieterhöhung ca. € 100,--, Maßnahme 2 ca. € 25,--, Maßnahme 3 ca. € 15,--)
    Was passiert wenn:
    1. Ich mich entscheide die Maßnahmen bzw. eine Maßnahme davon nun doch nicht zu machen. Hat der Mieter dann einen Anspruch darauf, dass ich diese Maßnahme dann machen muss und wenn nicht hat der dann einen Schadensersatzanspruch?

    2. Was wäre, wenn der Mieter deshalb vom Sonderkündigungsrecht gebrauch macht und ich dann eben eine Maßnahme (z.B. Maßnahme 1 doch nicht mache, weil ich Argumente bekommen habe was gegen die Maßnahme spricht) bzw. alle Maßnahmen doch nicht durchführe? Hat der Mieter dann Anspruch auf Schadensersatz (wenn ja auch was, wie hoch) bzw. kann er dann die Kündigung zurücknehmen?

    Jakob
     
  2. AdMan

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  3. kathi

    kathi Gesperrt

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    Die erste Frage würde ich mit "Nein" beantworten. Aus der Ankündigung einer Modernisierungsmassnahme ergibt sich m.E. noch kein Anspruch auf die Durchführung

    Die zweite Frage find ich interessant:
    Ich glaub, dass das im Einzelfall ein Richter entscheiden wird
    --> ein Mieter kündigt aufgrund angekündigter Modernisierungsmassnahmen und der daraus resultierenden Mieterhöhung. Beides findet nicht statt. Der Mieter hätte demnach umsonst die Kosten für Renovierung, Makler, Umzug etc., weil er ja in der Wohnung hätte bleiben können.
    Da kommt es vermutlich darauf an, ob und wie weit der Vermieter die Nichtdurchführung der Modernisierungsmassnahmen zu vertreten hat.
     
Thema: Angekündigte Modernisierung doch nicht durchführen - Schadensersatz?
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