Bauliche Veränderung und Rückgängigmachung

Dieses Thema im Forum "WEG - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von cfellerei, 04.03.2015.

  1. #1 cfellerei, 04.03.2015
    cfellerei

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    Hallo,
    es geht um folgenden Sachverhalt:
    Ein Eigentümer beantragt in der Eigentümerversammlung, eine bauliche Veränderung im Außenbereich vorzunehmen, z.B. Pflasterung des Gehwegs vor seinem separaten Eingang zu seinem Sondereigentum.
    Die Kosten würde er selbst tragen.
    Die Gemeinschaft stimmt zu und er lässt auf eigene Kosten den Zugang zu seinem Sondereigentum pflastern.

    Kann die Gemeinschaft nach ein paar Jahren beschließen, dass die Pflasterung wieder rückgängig gemacht werden muss, oder wäre das dann wieder eine bauliche Veränderung, was wieder der Allstimmigkeit bedarf?
     
  2. AdMan

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  3. Andres

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    Ob die Pflasterung angelegt oder entfernt wird: Beides verändert das äußere Erscheinungsbild der Anlage.
     
  4. #3 cfellerei, 04.03.2015
    Zuletzt bearbeitet: 04.03.2015
    cfellerei

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    vielen Dank.
    Falls der entsprechende Eigentümer die bauliche Veränderung in der ETV beschließen lässt, es wird mehrheitlich beschlossen (jedoch nicht allstimmig!), muss dann nur die einmonatige Anfechtungsfrist abgewartet werden? Wenn dann keine Anfechtung eingegangen ist, darf der Eigentümer dann die baul. Veränderung vornehmen?

    Angenommen die bauliche Veränderung wird beschlossen, der Eigentümer nimmt aber dann keine baul. Veränderung vor (evtl wegen unerwartetem Geldmangels), können die Eigentümer dann diesen Eigentümer zwingen die beschlossene baul. Veränderung umzusetzen?

    Und wenn die bauliche Veränderung dann Bestandteil des Objekts ist, dann würde man erneut eine Allstimmigkeit benötigen, dies wieder rückgängig zu machen?
     
  5. #4 Tobias F, 04.03.2015
    Tobias F

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    Dann ist dem Antrag auf Genehmigung der baulichen Veränderung nicht stattgegeben, denn hierfür benötigt es ALLSTIMMIGKEIT. Sollte die bauliche Veränderung dennoch vorgenommen werden so kann die Gemeinschaft den Rückbau fordern.



    Aus der Genehmigung für eine bauliche Veränderung kann kein Pflicht erwachsen diese durchzuführen.


    Sofern dieser vorher allstimmig zugestimmt wurde, auf jeden Fall. Dies würde dann wohl daran scheitern wird das zumindest ein Miteigentümer dagegen sein wird ;-)
     
  6. #5 Pharao, 04.03.2015
    Zuletzt bearbeitet: 09.03.2015
    Pharao

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    Hi,

    mal eine Frage zwischen rein: ab wann braucht man den die "einfache" Mehrheit und ab wann müssen immer alle dem Zustimmen?

    Wo ist das geregelt, das zB für den Fall hier mit der Bepflasterung alle Zustimmen müssen und nicht nur die einfache Mehrheit ausreichend ist?
     
  7. #6 Tobias F, 04.03.2015
    Tobias F

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    WEG - § 22 Besondere Aufwendungen, Wiederaufbau

    (1) Bauliche Veränderungen und Aufwendungen, die über die ordnungsmäßige Instandhaltung oder
    Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums hinausgehen, können beschlossen oder verlangt
    werden, wenn jeder Wohnungseigentümer zustimmt, dessen Rechte durch die Maßnahmen über das in §
    14 Nr. 1 bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt werden. Die Zustimmung ist nicht erforderlich, soweit die
    Rechte eines Wohnungseigentümers nicht in der in Satz 1 bezeichneten Weise beeinträchtigt werden.
     
  8. #7 Martens, 05.03.2015
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    urgs, immer diese konstruierten Fälle. ;)

    Es gibt seit 2007 auch ein andere Lösung, die sog. mod. Instandsetzung bei der Änderungen gegenüber dem Bestand vorgenommen werden, dies jedoch im Zuge einer Instandsetzung (es gab da also vorher schon einen Weg) die Ausführungsweise wird dabei an den aktuellen technischen Stand (Pflasterung statt Sandweg) angepaßt.

    Für solche Maßnahmen ist nicht Allstimmigkeit sondern eine einfache Mehrheit gefordert.

    Sofern es bisher gar keinen Weg gibt, die Bewohner immer über die Rasenfläche latschen und die WEG daher eine Pflasterung beschließt, kann man das als Modernisierung machen, die "nur" die doppelt-qualifizierte Mehrheit erfordert.

    Christian Martens
     
  9. #8 cfellerei, 05.03.2015
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    im konkreten Fall gibt es derzeit einen Schotterweg, allerdings viele Schlaglöcher und Matschlöcher. Das will der Sondereigentümer ändern.
    Heißt das wenn ein Weg vorhanden ist, dass dieser dann modernisiert werden kann, z.B. Asphaltieren, Pflastern etc.
    Vielen dank für den Hinweis mit den Unterschiedlichen Stimmenmehrheiten!
     
  10. #9 Martens, 05.03.2015
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    Das könnte man als modernisierende Instandhaltung betrachten und daher mit einfacher Mehrheit beschließen.

    Christian Martens
     
  11. #10 cfellerei, 06.03.2015
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    Uhh ist das juristisch kompliziert. Ich dachte bei modernisierenden Instandhaltungen sei eine Doppelt qualifizierte Mehrheit erforderlich..?
    Falls es jemand anfechtet, dann wird wohl die Frage bei Gericht zu klären sein, ob es sich um baul. Veränderung, Modernisierung oder eben modernis. Instandhaltung handelt.

    Allerdings muss man dazu sagen, dass bereits andere Wege in der Wohnanlage auch bereits zu früheren Zeiten gepflastert wurden (der Sondereigentümer will natürlich das gleiche Pflaster verwenden) dadurch würde ja die Eigenart der Wohnanlage nicht verändert werden?
     
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