Beschluss der Eigentümerversammlung wird von der Verwaltung negiert

Dieses Thema im Forum "Eigentümerversammlung" wurde erstellt von Melen, 19.03.2016.

  1. Melen

    Melen Neuer Benutzer

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    Hallo ans Forum,
    ich brauche dringend Hilfe in einer Angelegenheit, die ich überhaupt nicht nachvollziehen und verstehen kann:
    Auf unserer ersten Eigentümerversammlung ( 50 Neubau-Wohnungen) im September letzten Jahres wurde unter Punkt 5. der Einladung die Beschlussfassung über die äußere Gestaltung der Wohnanlage für 1. Markisen, 2. Rollläden und 3. Sichtschutzwände an den Balkonen bzw. an den Terrassen behandelt. Die Punkte 1. und 2. wurden ohne Gegenstimmen angenommen. Für den Punkt 3. Sichtschutzwände an den Balkonen (was auch mich betrifft, bzw. meine Frage hier) wurde von der Verwaltung festgestellt / festgelegt: dass es bezüglich der gewünschten Sichtschutzwände keinen Beschluss bedarf, da diese bereits teilweise bauseitig bereits verbaut wurden. D.h. einige der Penthousewohnungen haben bereits erhöhte Glassichtschutzaufbauten. Aus meiner Sicht weniger wegen des Sichtschutzes, sondern wie auch bei mir wegen der unangenehmen Windverhältnisse. Ich habe im letzten Sommer -auch an warmen Tagen- nur vielleicht 10 x auf meinen Balkon gesessen, wegen des ständigen Windes.

    Hinsichtlich der Trennwände an den Terrassen wurde dieser Punkt auf die nächste Versammlung vertagt. Erklärung: damit auch im Erdgeschoss ein einheitliches Bild gewahrt bleibt und nicht der eine aus Holz, der nächste aus Stein, der nächste aus Glas Sichtschutzwände installiert.

    Ich habe mir dann vor 2 Wochen ein Angebot von der Herstellerfirma der Balkonverglasung eingeholt und wollte in diesen Tagen einen Auftrag erteilen. Dann hörte ich aber von einer Nachbarin, - die sich mit diesem Anliegen an die Verwaltung gewandt hatte (hatte das Protokoll nicht gelesen und nicht teilgenommen an der Versammlung), dass die Verwaltung keine Genehmigung für den Sichtschutz, sprich Erhöhung der Balkonverglasung, gegeben habe und ihr gesagt hat, dass sie auf der nächsten Eigentümerversammlung (Herbst 2016) dieses Anliegen vortragen solle. Vorsichtshalber habe ich mich daraufhin selber auch an die Verwaltung gewandt mit Bezugnahme auf das Protokoll. Ich bekam die gleiche Antwort, ich möchte mein Anliegen auf der nächsten Versammlung vortragen. Natürlich steht bei den Genehmigungen der Markisen und Rollläden nichts von Einzelanträgen oder Genehmigungen bei der nächsten Versammlung, sondern wurde alles schon von den Eigentümern angebracht.

    Was kann ich tun, bzw. gibt es für dieses Vorgehen der Verwaltung eine Regelung/Grundlage/Gesetz, auf die sie sich trotz Protokoll berufen können??

    Kann ich trotz Verweis auf die nächste Eigentümerversammlung einen Auftrag erteilen??

    Die Lieferzeiten für die Balkonglaserhöhung betragen zwischen 6 bis 8 Wochen, deswegen stehe ich ein bisschen unter Druck.

    Wer kann mir helfen?
    Vielen Dank im voraus,
    Melen
     
  2. AdMan

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  3. #2 Tobias F, 19.03.2016
    Tobias F

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    Was wurde beschlossen?


    Es wurde hierzu also nichts beschlossen, nichts in der Art wie "es wird Modell x der Firma y in der Farbe z" genehmigt? Wenn dem so ist, muss eben jeder der etwas derartiges verbauen möchte einen Antrag an die nächste Versammlung stellen.


    Ist eben Deine Sicht.



    Nicht unüblich.


    Die Verwaltung kann hierzu auch keine Genehmigung erteilen. Entweder die Gemeinschaft beschließt die Genehmigung oder eben nicht.



    Evtl. wurden hier nur ungenehmigte bauliche Veränderungen durch Beschluss "geheilt". Aber anhand der Schilderungen hier ist das nicht ersichtlich.




    Für welche Vorgehensweise? Dafür dir nicht die Erlaubnis für die Sichtschutzwand zu erteilen? Ganz einfach, dass WEG besagt wer das Erlauben kann, und das ist nicht der Verwalter - sondern die Eigentümergemeinschaft.


    Natürlich kannst Du das. Kann dann eben sein, dass die Gemeinschaft per Beschluss den Rückbau fordert ;-)
     
  4. Melen

    Melen Neuer Benutzer

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    Hallo Tobias, toll, auch noch zu später Stunde eine Antwort zu erhalten, Danke.
     
  5. #4 Melen, 20.03.2016
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 20.03.2016
    Melen

    Melen Neuer Benutzer

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    Zu dem Punkt: Es wurde hierzu also nichts beschlossen, nichts in der Art wie "es wird Modell x der Firma y in der Farbe z" genehmigt? Wenn dem so ist, muss eben jeder der etwas derartiges verbauen möchte einen Antrag an die nächste Versammlung stellen.
    Antwort: Es wurde von der Geschäftsführerin der Verwaltung erklärt, dass man keinen Beschluss fassen kann über Dinge, die bereits vorhanden und gebaut 1 Mein Balkon.jpg 1 Glasseite nur mit Glas von vorne x.jpg
    mal jeweils 1 Glas-Seite vorne und beide Seiten

    sind, weil jeder Eigentümer das gleiche Recht hat. Hier geht es um die Glasaufbauten , die in fast allen DSCN6139.JPG
    mal 2 Glasseiten vorne und die Seiten und es gibt auch Wohnungen ganz ohne Glasaufbauten.

    obersten Etagen mehr oder weniger vorhanden sind, mal nur seitlich, mal eine Glasseite über die Ecke hinausgehend. Siehe anliegende Fotos, der "normale Balkon" ist meiner, wo auch diese sichtbare Ecke durch den Glasaufbau ergänzt werden soll.
    Es wurde von der Geschäftsführerin der Verwaltung zwar erklärt und darauf hingewiesen, dass alle diese Glasaufbauten/Sichtschutzwände absolut aus dem gleichen Material sein müssten - wie alle anderen, vorhandenen auch, sowohl die Glasfarbe, als auch die Aluminium-Einfassung, wenn wir so eine Verglasung einbauen möchten. Herstelleradresse haben wir dann auch von der Verwaltung erhalten. Das wurde nicht im Protokoll vermerkt, sondern nur dieser Originalsatz;


    Tagesordnung unter Punkt 5. /c.: Sichtschutzwände an den Balkonen bzw. Trennwände an den Terrassen aufgeführt sind. Es wurde dementsprechend auch beschlossen:" Nach ausführlicher Diskussion zu diesem Thema wird festgestellt, dass es bezüglich der gewünschten Sichtschutzwände keinen Beschluß bedarf, da diese bereits teilweise bauseitigbereits verbaut wurden".

    Deswegen weiß ich auch nicht, warum über jeden Einzelantrag bei der nächsten Versammlung was beschlossen werden soll. Denn es ist doch alles vorgegeben, hier durch die nicht notwendige Beschlussfassung, weil es diese Aufbauten bereits gibt, oder nicht??

    Zu dem Punkt:
    Die Verwaltung kann hierzu auch keine Genehmigung erteilen. Entweder die Gemeinschaft beschließt die Genehmigung oder eben nicht.
    Antwor
    Ja richtig, aber wie kann/soll/darf man die Protokoll-Aussage verstehen?

    Zu dem Punkt:
    Evtl. wurden hier nur ungenehmigte bauliche Veränderungen durch Beschluss "geheilt". Aber anhand der Schilderungen hier ist das nicht ersichtlich.
    Antwort:
    Nein, ist alles ganz sauber abgelaufen, Genehmigung für Markisen und Rollläden wurde erteilt für Farbe und Form und jeder der wollte hat diese Dinge natürlich ohne nochmalige Einzelgenehmigung anbringen lassen.
    Bis zur Versammlung waren außer den Glasaufbauten nichts äußerlich vorhanden.

    Zu dem Punkt:
    Für welche Vorgehensweise? Dafür dir nicht die Erlaubnis für die Sichtschutzwand zu erteilen? Ganz einfach, dass WEG besagt wer das Erlauben kann, und das ist nicht der Verwalter - sondern die Eigentümergemeinschaft
    Antwort:
    Gut, aber die Gemeinschaft hat eben den nicht "nötigen Nicht-Beschluß" gefaßt.

    Zu dem Punkt:
    Natürlich kannst Du das. Kann dann eben sein, dass die Gemeinschaft per Beschluss den Rückbau fordert ;-)
    Antwort:
    Ich weiß z.Z. von 5 Miteigentümern, die das genauso sehen wie ich und dieses so machen wollen/würden gemäß dem Protokoll, aber natürlich schon wegen der Ausgaben ( zw. 2.000,00 bis 3.000,00 pro Seite) und ehrlicherweise auch fehlenden Wissens nicht wissen, was ist in so einem Fall richtig.

    Würde es evtl. helfen, wenn ich z.B. ein Rundschreiben mache und mir von der Mehrheit der Eigentümer bestätigen lasse, dass sie diesen Punkt genauso wie ich, indirekt oder direkt bestätigt durch das Protokoll sehen und keine Genehmigung im kommenden Herbst??


    Besonders dreist war die Antwort des Verwaltungsmitarbeiters:
    vielen Dank für Ihre Nachricht.
    Tatsächlich müssen gewünschte Erhöhungen oder Veränderungen auf der Eigentümerversammlung genehmigt werden.
    Wir hatten in der ersten Eigentümerversammlung unter TOP 5 Punkt c festgestellt, dass es damals keinen Bedarf für weitere Regelungen gab, da bereits bauseitig teilweise Sichtschutzwände verbaut wurden. Und zu dem damaligen Zeitpunkt auch kein Eigentümer weitere Veränderungen vornehmen wollte. Somit entfiel die Notwendigkeit der Regelung. (Das ist eine glatte Lüge, ist dementsprechend auch nirgends vermerkt, denn mindestens mein diesbezüglicher Antrag lag seit Juni letzten Jahres vor und stand deswegen auch auf der Tagesordnung).
    Wenn jetzt doch Erhöhungen und/oder Sichtschutz gewünscht sind, müssen wir dies auf der nächsten Eigentümerversammlung regeln.
    Von daher möchte ich Sie bitten, mir eine kurze E-Mail zukommen zu lassen, mit dem Wunsch, dies auf der nächsten Versammlung zu thematisieren.

    Meine Antwort an ihn:
    über Ihre Antwort bin ich sehr erstaunt.
    Bezüglich der Trennwände/Sichtschutz habe ich bereits meinen Wunsch am 01.06.2015 auch für Rollläden - an Frau Bruhn (Geschäftsführerin der Verwaltung) adressiert und bin ihr dankbar, dass Sie beide Themen auf die Tagesordnung gesetzt hat. Natürlich nicht nur meinetwegen, sondern aus mehrfachen Interesse der Gemeinschaft. Dieses Schreiben füge ich als Anlage bei. Aus diesem Grunde werde ich auch Frau Bruhn eine Kopie dieser Mail zukommen lassen.

    Ich selber war außerdem diejenige, die sich auf der Eigentümerversammlung dementsprechend bei diesem Thema eingebracht hat. Da ich Ihnen gegenüber saß, werden Sie sich sicher darin erinnern können.

    Ihre Begründung kann ich auch deswegen nicht nachvollziehen, weil laut Tagesordnung unter Punkt 5. /c.: Sichtschutzwände an den Balkonen bzw. Trennwände an den Terrassen aufgeführt sind. Es wurde dementsprechend auch beschlossen:" Nach ausführlicher Diskussion zu diesem Thema wird festgestellt, dass es bezüglich der gewünschten Sichtschutzwände keinen Beschluß bedarf, da diese bereits teilweise bauseitigbereits verbaut wurden". = Originaltext, nicht mehr und nicht weniger. Ich kann nicht erkennen, dass irgendwo darauf hingewiesen wurde, dass trotz allgemeiner Regelungen jeweils bei der nächsten Eigentümerversammlung über Einzelanträge abgestimmt werden muss.
    Mir ist auch nicht bekannt, dass für jede einzelne Markise oder Rollladen eine Genehmigung auf der nächsten Eigentümerversammlung eingeholt werden muss?? Auch der Beschluss sagt dieses nicht aus, siehe oben. Vertagt auf die nächste Versammlung sind die Trennwände an den Terrassen sowie eingeschränkt die Bepflanzung.

    Aus meiner Kenntnis für ETW-Gemeinschaften sind nur Einzelanträge genehmigungspflichtig, die außerhalb der festgelegten Norm/Beschlüsse liegen.

    Ich habe natürlich bis heute keine Antwort erhalten, weder von dem Sachbarbeiter noch von der Geschäftsführerin. Du siehst, die Angelegenheit hat mich nicht schlafen lassen. Gucke doch bitte noch einmal drauf, denn ich will natürlich nichts verkehrt machen - wenn möglich. Morgen bin ich erst ab ca. 12.00- 13.00 Uhr wieder geschäftstüchtig.
    Bis dann,
    Melen

    MOD: Ich habe mal die "Augenkrebs" verursachende Formatierung entfernt, damit man den Text auch lesen kann.
    Melen bitte bleibe Grundsätzlich bei der Standardgröße, wem das zu klein oder groß ist kann/muss/soll das für sich an seinem Rechner/Browser anpassen. Danke. Ein Übermaß an Größen- und Farbformatierung führt zum Gegenteil des Gewünschten.
    Duncan


     
  6. Duncan

    Duncan
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    Da haben wir doch die Lösung des Problems. Da du deine Problematik auf der ETV nicht dargelegt hast, haben die ET die da waren über den Punkt diskutiert und dann beschlossen, den dort vertretenen ET reicht mehrheitlich der derzeitige Stand vollkommen aus und sieht auch keinen Bedarf für eine weitere Regelung. So ist es beschlossen, so wird es gemacht, wenn du eine Änderung möchtest ist der "Dienstweg" einzuhalten. Also Antrag zur ETV, TOP, Diskussion, Beschluss, ja hättest du auf der letzten ETV haben können, nun wartest bis zur nächsten oder setzt eine außergewöhnliche ETV durch, mit zusätzlichen Kosten und ungewissen Ausgang(bedenke die damals anwesenden ET haben anders beschlossen). Ihr seid ET in einer WEG, also gemeinsame ET einer Gesamtanlage, ihr könnt die meisten Entscheidungen und entsprechenden Beschlüsse nur auf einer ETV gemeinsam fassen. Dieser Termin ist für dich viel wichtiger als so unwichtige wie Geburtstag des Schatzes, Hochzeitstage oder Weihnachten...


    Ich kann es mir nicht verkneifen, der Architekt muss Fan von Pater Brown/Heinz Rühmann sein.
     
    Syker gefällt das.
  7. #6 Tobias F, 20.03.2016
    Tobias F

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    Weil jede zusätzliche Trennwand oder deren Änderung eben eine bauliche Veränderung darstellt.


    Nein, würde es nicht. Wer was wie sieht oder versteht, oder verstanden hat, oder sehen möchte - sorry, ist alles uninteressant.
    Einzig die schriftliche Zustimmung ALLER Miteigentümer (siehe §23 Abs. 3 WEG) würde dich weiterbringen.
     
  8. #7 Fremdling, 20.03.2016
    Fremdling

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    Verstehe Dich so, dass Du nicht ganz verstehst, warum es für die ohne Abstimmung (!) vor der ersten Versammlung montierten Erhöhungen der Sicht-/Windschutzwände keiner Beschlussfassung bedurfte, Du nun bei Deinem nachträglichen Montagewunsch erst einen Beschluss abwarten musst? Das ist in der Tat wundersam aber leider im Praxisalltag nicht selten.


    Es gab also "wagemutige" Eigentümer, die kurzerhand Fakten schafften und sich per Versammlungsprotokoll eine -in der Formulierung interessante- Absolution im Nachhinein beschafften. Wer jedoch über den tolerierten Umfang hinaus im Nachhinein weitere Anbauten wünscht, deren Notwendigkeit er in der ersten Versammlung noch nicht erkannte, kann bei seiner Nachfrage keine andere Antwort als den hier bereits beschriebenen regulären Weg erwarten.

    Will sagen, es bleibt leider allein Dein Entscheidungs-Problem, ob Du nach dem Vorbild Deiner Vorgänger im Vertrauen auf die Toleranz Deiner Miteigentümer Anbauten beauftragst oder den einzig korrekten Weg gehst. Dabei könnte Dir die Überlegung helfen, mit welcher Wahrscheinlichkeit und Argumentation Deine Miteigentümer eine fragliche "Lex-Melen" durchsetzen wollten und einen Rückbau fordern könnten, falls Du Dich wie Deine Vorgänger an die einheitlichen Konstruktionen, Materialien und Farben hälst. Nicht zuletzt könnten auch zeitliche Reihenfolge und Zeitabstand von Balkonnutzung im Sommerwind einerseits und Versammlungstermin andererseits Entscheidungshilfe sein. - Mach' das "Richtige"!
     
  9. Melen

    Melen Neuer Benutzer

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    Hallo an alle hier im Forum:
    Habe mich an einen Anwalt gewandt, Verwalter hat sein "Veto" zurückgenommen. Wir haben uns geeinigt, dass es natürlich keinem weiteren Beschluss bedarf, aber bei der nächsten Eigentümerversammlung noch einmal darauf hingewiesen wird, dass die Glastrennwände sich an die vorhandenen Aufbauten zu orientieren haben - was auch bereits bei der letzten Versammlung so besprochen wurde.
    Viele Grüße an alle Bedenkenträger hier!
    Melen
     
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