Beschlußfähigkeit einer WEG-Versammlung

Dieses Thema im Forum "Eigentümerversammlung" wurde erstellt von heiner999, 21.06.2009.

  1. #1 heiner999, 21.06.2009
    heiner999

    heiner999 Benutzer

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    Hi,

    folgendes Szenario:

    3 Eigentümer in einem Haus. Einer hat 580/1000 Miteigentumsanteile. Die anderen beiden zusammen den Rest. Laut Teilungserklärung hat jeder Eigentümer 1 Stimme.

    Wann ist die Versammlung beschlußfähig?

    Wenn der Eigentümer mit den 580/1000 anwwesende oder rechtskräftig vertreten ist?

    Wenn 2 der 3 Eigentümer anwesend sind und mindestens mehr als die Hälfte der Miteigentumsanteile vertreten?

    Wenn 2 von 3 Eigentümer ohne Rücksicht auf die Miteigentumsanteile anwesend sind?

    Danke im Voraus
    Heiner
     
  2. AdMan

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  3. Capo

    Capo Erfahrener Benutzer

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    Einfache Mehrheit ist bei 580 MEA schon gegeben.
    75% sind dagegen dann bei mind 750 MEA gegeben.
    Wie die zusammensetzung ist, bleibt zweitrangig. Entscheidend ist hier wohl, dass eine Person mit Mehrheit entscheiden kann. (Demokratie kann so einfach sein ;) )
     
  4. #3 heiner999, 21.06.2009
    heiner999

    heiner999 Benutzer

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    Vielen Dank
     
  5. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Demokratie kann so einfach sein, ist es aber bei einer WEG nicht...

    Zunächst gibt es gesetzliche Regelungen und eventuell davon abweichende Vereinbarungen, die den gesetzlichen Regelungen - Zulässigkeit unterstellt - dann vorgehen.

    Dann muss man trennen zwischen dem Stimmrecht und der Beschlussfähigkeit.

    Auch wenn sich das Stimmrecht in sehr vielen - um nicht zu sagen den allermeisten - Fällen nach Miteigentumsanteilen richtet, geht das gesetzliche Stimmrecht gem. § 23 Abs. 2 WEG nach Köpfen. Eine MEA über 50% bringt also keineswegs zwangsläufig eine Mehrheit.

    Beschlussfähigkeit erfordert nach § 23 Abs. 3 WEG eine Anwesenheit oder Vertretung von mehr als der Hälfte der MEA. Auch davon kann durch Vereinbarung wie z.B. die Teilungserklärung abgewichen werden.

    Hat man das zutreffende Verfahren mal gefunden, ist Demokratie wirklich einfach. :wink
     
  6. #5 heiner999, 21.06.2009
    heiner999

    heiner999 Benutzer

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    Das heißt also der Eigentümer mit 580/1000 MEA kann keine wirksamen Beschluße fassen, wenn er allein da ist (Außer Wiederholungsversammlung)
     
  7. #6 Michael_62, 21.06.2009
    Michael_62

    Michael_62 Erfahrener Benutzer

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    Voraussetzung:

    1) Ordnungsgemäße Einberufung
    2) Feststellung der Beschlussfähigkeit
    3) Beschlüsse

    4) Protokoll

    1 = Du musst nachweisen dass die Einladungen form- und fristgerecht zugegangen sind, an jeden Kopf. Das ist der schwierigste Teil.
    2 = Du setzt dich an dem Termin hin, wenn kein weiterer kommt und MEA vereinbart ist, stellst du fest, dass du, und somit 580MEA anwesend und somit beschlussfähig sind.
    3 = du beschliesst, was immer du willst, ausser es benötigt eine 75% Mehrheit oder Einstimmigkeit

    4. Du protokollierst und heftest ab. Wenn du nett bist stellst du noch ordnungsgemäß an die Köpfe zu.

    Det wars.
     
  8. #7 PHinske, 21.06.2009
    PHinske

    PHinske Erfahrener Benutzer

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    Der Eigentümer mit den 580 Anteilen kann sehr wohl alleine Beschlüsse fassen, wenn die anderen beiden ordnungsgemäß geladen, aber nicht erschienen sind.

    Denn in der Versammlung werden Ja-Stimmen den Neinstimmen gegenübergestellt, um ein Abstimmungsergebnis zu ermitteln.

    In diesem Fall wären es 1 Ja-Stimme minus null Nein-Stimmen und der eine Eigentümer entscheidet letztlich in Fragen, bei denen die einfache Mehrheit genügt.

    MfG, PHinske
     
  9. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Das heißt es gewiss nicht... Vielmehr muss man vor einem Beschluss wissen, wie die Mehrheit ermittelt werden muss.
    Das Ergebnis kann durchaus sein, dass 580/1000 MEA nicht für die Mehrheit ausreichen weil im konkreten Fall eben nicht nach MEA abgestimmt wird.
     
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