? "Besuch" mit Klingelschild ? ehemals gemeldet, aber unbekannt ?

Dieses Thema im Forum "MV - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von mietsprotte, 17.11.2007.

  1. #1 mietsprotte, 17.11.2007
    mietsprotte

    mietsprotte Neuer Benutzer

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    Kniffliger Übungsfall

    Person Schlumi hatte sich ohne Vorliegen eines Mietvertrages und ohne Wissen des Hausbesitzers für mehrere Monate meldeamtlich in dessen Haus angemeldet, nachdem er schon zuvor quasi dauerhaft dort bei einem rechtmäßigen Mieter gewohnt hat. Der Mieter hat diesen Umstand auf Nachfrage anderer Mieter regelmäßig bestritten und behauptet, Schlumi sei bei ihm nur zu Besuch.
    Vor Besuch des Vermieters entfernt der Mieter den Namen Schlumi von seinem Klingelschild und Briefkasten, nach Abreise des Vermieters klebt er die Schilder wieder an. Eine Partnerschaft liegt nicht vor.

    Der Hausbesitzer hat den Mieter deshalb für das Jahr mit Nebenkosten für zwei Personen veranschlagt.
    Der Hausbesitzer begründet dieses mit der Tatsache, dass exakt die an des Mieters Briefkasten angeklebte Person sich schließlich auch melderechtlich dort als wohnhaft bezeichnet hatte. Also hat es dort ja eindeutig zwei Personen gegeben.
    Der Mieter ist darüber natürlich erbost.

    Der Hausbesitzer hat dem Mieter die Anbringung eines weiteren Namens ausdrücklich untersagt und läßt angebrachte Schilder nun regelmäßig wieder entfernen. Außerdem hat er den Mieter dazu aufgefordert, dass Schlumi das Haus dauerhaft verlassen soll.
    Mittlerweile hat sich Schlumi meldeamtlich wieder umgemeldet, sein Name wird aber von dem rechtmäßigen Mieter regelmäßig an dessen Klingel und Briefkasten „nachgeklebt“, und Schlumi soll sich weiterhin (trotz Ummeldung) dort dauerhaft aufhalten.
    Dem Besitzer des Hauses mit Schlumis neuer Meldeanschrift ist Schlumi ebenfalls absolut unbekannt.

    Schlumi ist nach polizeilichen Erkenntnissen „nicht gerade ohne“ und vielfältig talentiert tätige Ich-AG, gerichtlich zertifiziert u.a. als Hobbyapotheker, Hobby-Vollkontaktboxer, verschwiegener An- und Verkaufsexperte, Schlüsseldienst inkl. Wohlstandsmüllbefreiung ;-) und für andere sozialversicherungsfreie Tätigkeiten ohne Kammerzwang und Vorsteuerabzugsberechtigung.

    Mieter und Hausbesitzer empfinden die offenbar dauerhafte Anwesenheit eines solchen Experten im Haus als sehr beunruhigend, das "nur Besuch" tröstet sie nicht wirklich.

    Fragen zu diesem fiktiven Fall:

    Läge in der verschleierten und angeblich nie gewesenen Anmeldung des Schlumi irgendein Ansatz, um ihm dauerhaft Hausverbot zu erteilen ? Was ihn dann auch als (vorgeschobenen "Nur-") Besucher eines anderen Mieters abhalten würde? Ist da zB irgendein "Vertrauensverhältnis zwischen Vermieter und (angeblichem Ex-)Bewohner" gestört ? Wäre eine Strafanzeige (wg was ?) ein Weg ?

    Wäre das wiederholte Bekleben von Klingel und Briefkasten durch einen Mieter entgegen ausdrücklicher Anordnung des Hausbesitzers als "Sachbeschädigung" zu betrachten und damit zur Strafanzeige zu bringen ? Überhaupt untersagungsfähig ?

    Sollte man ohne weitere Fakten auch Richtung Untervermietung abprüfen ? Sollte man davon auszugehen, oder steht Besuchern grundsätzlich eine Verewigung auf Briefkasten und Klingelschild zu ?
    Könnte der Hausbesitzer gar dem Briefträger ggü erklären, dass Schlumi dort nicht wohnt und an ihn gerichtete Post nur an Schlumis neue (Pseudo-?)Adresse zu gehen hat ?

    Was gäbe es noch an abzuprüfenden Punkten bei diesem fiktiven Fall ?

    Vielen Dank vorab,
    Gruß
    Marco :gehtnicht
     
  2. AdMan

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  3. Capo

    Capo Erfahrener Benutzer

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    Das der Vermieter hier sein Recht über Gebühr strapazieren würde, wäre dieser fiktive Fall für den Vermieter ziemlich übel. Da der Briefkasten nun mitvermietet wurde, darf der Mieter dort auch Schilder anbringen, die einen weiteren Bewohner kennzeichnet.

    Der Vermieter dürfte jedoch sein REcht durchsetzen, wegen unerlaubter Untervermietung den Hauptmieter abzumahen bzw zu kündigen.

    Das berufliche Umfeld des Untermieters ist ohne Belang. Ebenso das Abstreiten des Wohnens. Hier dürften einige Beweise aus der Nachbarschaft vorliegen. Sowohl der Verbrauch, als auch das Anmelden ist ein Beweis, dass hier dauerhaft gewohnt und nicht besucht wird.

    Da der Vermieter sein Hausrecht über das Treppenhaus nicht an die Mietergemeinschaft abgegeben hat, darf er für eben dieses ein Verbot aussprechen, sofern ein trifftiger Grund hierfür vorliegt (Beleidigungen etc irgendetwas, das nachweislich geschehen ist)

    Den Besuch darf er nicht verbieten...
     
Thema: ? "Besuch" mit Klingelschild ? ehemals gemeldet, aber unbekannt ?
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