BGH kippt vorhersehbaren Eigenbedarf

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  1. #1 Glaskügelchen, 04.02.2015
    Glaskügelchen

    Glaskügelchen Erfahrener Benutzer

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    Eigenbedarf: BGH stärkt Rechte des Vermieters - SPIEGEL ONLINE

    Endlich mal wieder ein wirklich vermieterfreundliches Urteil. Viele dieser Urteile waren in der Vergangenheit ja eigentlich nur Bestätigungen jahrelanger Rechtsprechung.
    Diesmal eher das Gegenteil.
    Mal schauen was irgendwann im Volltext steht.
     
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  3. #2 Nero, 05.02.2015
    Zuletzt bearbeitet: 05.02.2015
    Nero

    Nero Erfahrener Benutzer

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    Bei Kostenlose Urteile.de steht es noch genauer. So genau, dass ich ! es mindestens zweimal gelesen habe/musste.
     
  4. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Der war bereits heute von GSR600 hier nachzulesen.
     
  5. #4 Papabär, 06.02.2015
    Papabär

    Papabär Erfahrener Benutzer

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    Bis eben nur die Pressemitteilung. Meines Erachtens ist das aber keine Änderung der bisherigen Rechtsprechung - sondern lediglich eine Verfeinerung der Definition zu "vorhersehbar".
     
  6. #5 Glaskügelchen, 06.02.2015
    Glaskügelchen

    Glaskügelchen Erfahrener Benutzer

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    Die Verfeinerung bedeutet aber, dass aus dem bisherigen "könnte eventuell sein" ein tatsächlich vorhersehbarer Eigenbedarf geworden ist.
    Klassiker wie der hier:
    fallen weg. Und damit hat der BGH schon stark gegen die bisherige Rechtsprechung geurteilt.
     
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