Doppelte Kabel-TV Verträge

Dieses Thema im Forum "Kabel /Antenne / SAT-Anlage" wurde erstellt von Kaya, 11.06.2012.

  1. Kaya

    Kaya Neuer Benutzer

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    Neuer Mieter wußte nicht, dass bereits Kabel TV in Betriebskosten enthalten sind, und hat ein separater Vertrag
    zusätzlich abgeschlossen.

    Die Verwaltung kündigt daraufhin den Einzelvertrag für seine Wohnung. Da der Mieter noch länger an seinem Vertrag gebunden ist.

    Wer kann die Rückerstattung der Über-(Doppel-)zahlung gegenüber den Anbieter (Kabel D) beanspruchen ?
    Vermieter mit jahrzehnte altem Vertrag oder der neue Mieter mit frischem Vertrag ?
     
  2. AdMan

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  3. #2 Christian, 11.06.2012
    Christian

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    Wer zahlt denn für den anderen Vertrag? Und was wird zukünftig in den betriebskosten enthalten sein?
     
  4. Heizer

    Heizer Erfahrener Benutzer

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    Prinzipell kann ein Dienstleister erstmal garnicht 2 Verträge über ein und die selbe Dienstleistung abschließen.

    Daher ist der "frische" Vertrag mit dem Mieter nichtig. Bereits gezahlte Beträge sind zurückzuerstatten.

    So sehe ich das.
     
  5. Pharao

    Pharao Erfahrener Benutzer

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    Grundsätzlich stimme ich dir da zu, aber meine Hand in`s Feuer würde ich deswegen auch nicht legen.

    Ansonsten bin ich der Meinung, das diese Mehrkosten dann ggf eben der Mieter tragen muss.
     
  6. Kaya

    Kaya Neuer Benutzer

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    Verstehe auch nicht wieso Doppelte Verträge möglich sind ! Na ja, solange keiner es merkt ?
    Laut Dienstleister habe nur der Neuere Kunde Anspruch auf Gebühren Rückerstattung.
     
  7. #6 Christian, 13.06.2012
    Christian

    Christian Gesperrt

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    Der neuere Kunde? Gibt es auch einen neuesten Kunden?

    ... neu, neuer, am neuersten ...

    Hat er Anspruch auf Gebühren und Rückerstattung?
    Oder Anspruch auf Gebühren oder Rückerstattung?
    Oder hat er vielleicht Anspruch auf eine Rückerstattung irgendwelcher Gebühren, oder eine Gebühren-Rückerstattung?
     
  8. Heizer

    Heizer Erfahrener Benutzer

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    Naja sind Gebühren nicht was Amtliches? Ich meine wie kann ein Privatunternehmen amtliche Gelder erheben? Oder meintest Du die GEZ?
     
  9. #8 Tobias F, 14.06.2012
    Tobias F

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    Wieso sind GEBÜHREN zwingend etwas amtliches?
    Dieser Begriff wird für vieles benutzt


    PayPal - GEBÜHREN
    e-Bay - GEBÜHREN
    AnmeldeGEBÜHREN bei xyz
    .... - GEBÜHREN
    GEBÜHRENORDNUNG für Ärzte
    usw.
     
  10. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Kaya:

    "Neuer Mieter wußte nicht, dass bereits Kabel TV in Betriebskosten enthalten sind, und hat ein separater Vertrag zusätzlich abgeschlossen."
    Ist doch nicht zu beanstanden. Wenn beide Verträge beim gleichen Provider abgeschlossen wurden, hätte das doch m.E. auffallen müssen.

    "Die Verwaltung kündigt daraufhin den Einzelvertrag für seine Wohnung."
    Das geht nicht: Die HV kann nicht den Vertrag, den ein Mieter abgeschlossen hat, kündigen.

    "Wer kann die Rückerstattung der Über-(Doppel-)zahlung gegenüber den Anbieter (Kabel D) beanspruchen ?"
    Derjenige, der den Vertrag mit Kabel D abgeschlossen hat.

    Und O T: Es sind keine Gebühren, sondern Entgelte.
     
  11. #10 Tobias F, 15.06.2012
    Zuletzt bearbeitet: 15.06.2012
    Tobias F

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    Ist ja lustig wie ihr euch an dem Wort GEBÜHREN aufgeilt, aber der Begriff "GEBÜHR" ist rechtlich nicht für "amtliche Kosten" geschützt, sondern wird längst im allgemeinen Sprachgebrauch für viellerlei ENTGELTE eingesetzt.

    Z.B.
    Allgemeine Gebühren für private Verkäufer - eBay-Gebühren
    http://www.rechtsanwalt-kruse.com/RA_Geb_RVG_ger.pdf - Rechtsanwalts Gebühren
    Telefon Gebührenzähler: Amazon.de: Elektronik - Telefon GEBÜHRENZÄHLER
    http://www.unitymedia.de/produkte/fernsehen/digitaler-kabelanschluss.html - Dort steht u.a. z.B. wörtlich: "Sie zahlen Ihre Kabelgebühren direkt an Unitymedia?"
    ........
    Unzählige weitere Beispiele liefert google, z.B. eBay-Gebühren, usw.


    Daher frage ich mich wirklich was ihr mit dieser Wort-, Haarspalterei erreichen wollt.
     
  12. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Und, Tobias, wo bleibt nun Deine Stellungnahme zu des TO's Anliegen?
     
  13. #12 Tobias F, 15.06.2012
    Tobias F

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    Solltest du damit die Frage von "Kaya" meinen, hierzu gebe ich keine Stellungnahme ab, da ich es nicht weiß, und somit nur raten könnte.

    Frei nach Oscar Wilde:
    Gesegnet seien jene, die keine Ahnung haben und trotzdem den Mund halten.
     
  14. #13 Eiderheini, 20.07.2012
    Eiderheini

    Eiderheini Gast

    Hallo zusammen,

    ich habe gerade einen ähnlich gelagerten Fall.

    Durch Zufall hat sich herausgestellt, dass der Kabelanschluss bei mir mit in den Betriebskosten enthalten ist. Ich zahle diesen allerdings bereits seit dem ich in der Wohnung wohne (knapp 10 Jahre) auch an Kabel Deutschland.

    Was ich eine Frechheit finde, ist das Kabel Deutschland darüber informiert war und mir die Hotlinemitarbeiterin auf Nachfrage sagte: "Oh ja das sehe ich auch gerade das die Kabelgebühren über Ihre Hausverwaltung bezahlt werden." Nach langer Diskussion was da jetzt gemacht wird teilte sie mir mit, dass sie es weitergeben wird.

    Gestern hat Kabel Deutschland sich gemeldet und mir mitgeteilt, dass die Bearbeitung noch etwas dauert und mir ein Betrag nach gesetzlichen Bestimmungen erstattet und der Vertrag mit mir sofort gekündigt wird. Da es ein Höherer Betrag ist sind wohl noch intern unterschriften nötig und deshalb zieht es sich etwas hin.

    Da meine Zeit recht begrenzt wird als ich angerufen wurde (das eine Kind hing links am Bein das andere Rechts) habe ich vergessen nach dem Betrag zu fragen. Weiss jemand von euch wie die gesetzlichen Bestimmungen sind ? Habe im Internet dazu leider nichts gefunden und anrufen und wieder eine halbe Stunde in der Warteschleife hängen wie beim erstenmal habe ich auch keine Lust.
     
  15. #14 Christian, 20.07.2012
    Christian

    Christian Gesperrt

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    Hallo,

    mein gesunder Menschenverstand sagt mir, daß du, wenn du den von dir abgeschlossenen Vertrag kündigst, auch die daraus entstehenden Zahlungen bekommst. Dein Vermieter (oder jemand anderes außer dir) hat mit dem von dir abgeschlossenen Vertrag m.E. nichts zu tun.

    Ich sehe es NICHT als Frechheit von irgendwem an, wenn er dir das "liefert" was du bestellt hast.
    Natürlich wäre es eine nette Geste, wenn die dir sagen würden "da gibts schon einen Vertrag", aber verlangen kannst du das nicht und dementsprechend ist das mit der Frechheit m.E. haltlos.

    Ganz stumpf formuliert: Selbst Schuld, wenn du einen Vertrag abschließt, ohne dich vorher zu informieren.

    Die Vorstelung, daß der Staat durch entsprechende Gesetze dem Bürger das Denken komplett abnimmt, hätte allerdings schon was ...

    Gruß,
    Christian
     
  16. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Hallo Kaya,
    abgesehen davon, dass der Sachverhalt nicht so ganz einfach ist, handelt es sich hier auch nicht um Mietrecht.
    Hier wäre - falls es sich übehaupt lohnt - die Beratung eines besonders mit Vertragsrecht vertrauten Fachanwalts sinnvoll.
     
  17. Heizer

    Heizer Erfahrener Benutzer

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    Ich denke nicht, dass es sich lohnt.

    Ich denke die werden die Beträge zurückerstatten, die noch nicht verjährt sind. Aus heutiger Sicht dürften das alle Beiträge bis Anfang 2009 zurück sein. Der Rest ist fusch. Da hilt auch kein Anwalt. Möglicherweise erstatten die aus Kulanz noch weitere Beträge. Darauf hat man aber keinen Rechtsanspruch.
     
  18. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Eben..., fusch und futsch liegen manchmal very close together...:huepfend002:
     
  19. Jobo45

    Jobo45 Erfahrener Benutzer

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    Naja, die Frechheit besteht meines Erachtens nach darin, dass sie nicht zweimal liefern! techisch ist das nicht möglich, aber ich glaube schon, dass das von Seiten der Kabelbetreiber eine klare Geschäftspolitik ist, nicht darauf hin zu weisen. Allerdings sind mir auch einige Fälle bekannt, da zahlen die Empfänger werder an die Kabelgesellschaft noch über die Nebenkostenabrechnung ihren Kabelempfang.
     
  20. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Und mir ist eine Familie bekannt, welcher die über 100 TV-Kanäle von NetCologne nicht ausreichen, sondern ausserdem noch TelekomEntentraining "brauchen" um glücklich zu sein...
    Dass sie Schulden im 5-stelligen Eurobereich haben, sei hier nur am Rande erwähnt.:huepfend002::unsicher026:
     
  21. #20 BarneyGumble2, 23.07.2012
    BarneyGumble2

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    Was Du immer hast... Man muss halt manchmal Prioritäten im Leben setzen:84:
     
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