Ebenfalls Hundehaltung

Dieses Thema im Forum "Tierhaltung" wurde erstellt von Moni5, 03.07.2008.

  1. Moni5

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    Sehr geehrte Damen und Herren,

    mir ist dieses informative Forum von einer Bekannten empfohlen worden.

    Zu folgendem Fall würde ich gerne eine unverbindliche Meinung von Ihnen einholen.


    Ein Eigentümer wohnt mit seinem Lebensgefährten in einer ETW, es besteht ein Untermietvertrag, wahrscheinlich ohne oder mit unwirksamer Tierhaltungsklausel.

    In der WEG ist ein Hundehaltungsverbot beschlossen worden, der Untermietvertrag von dieser Partei ist aber älter.

    Der Lebensgefährte(Untermieter) hat nun seid einigen Monaten einen Hund und im Haus ist der Unfrieden groß geworden, teilweise haben die älteren Leute Angst vor dem Hund.

    Jetzt häufen sich die Anfragen ob man gegen diese Hundehaltung oder den Eigentümer bzw. Untermieter etwas unternehmen kann.


    MFG
     
  2. AdMan

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  3. #2 Thomas123, 03.07.2008
    Thomas123

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    was anderes gibts hier auch nicht.... :shame

    Frage: Wer hat den Untermietvertrag geschlossen, doch sicher der Mieter? Dann hat er sich an die seinen Mietvertrag zu halten....

    Gleiche Frage: Wer hat den Untermietvertrag geschlossen, doch sicher der Mieter?
    Wenn es keinen Hund in der Anlage geben darf, muß der mit Hinweis auf das Hundeverbot abgeschaft werden...es sei denn es handelt sich um ein Schoßhünchen.....

    Hochachtungsvoll.... :Blumen
    :wink
     
  4. Moni5

    Moni5 Neuer Benutzer

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    Bedanke mich für die Antwort.

    Der Untermietvertrag wurde mit dem Eigentümer(der ebenfalls in der ETW wohnt) und dem Mieter geschlossen.

    Das Halteverbot wurde nach dem Untermietvertrag vereinbart.


    Beispiel:

    - Im Jahr 1990 kauft der Eigentümer eine ETW in einer WEG.

    - Im Jahr 1995 zieht sein Lebensgefährte mit in die ETW und schliesst einen Untermietvertrag(ohne gültige Tierhaltungsklausel oder ganz ohne Klausel) mit dem Eigentümer der ETW.

    - Im Jahr 2000 vereinbart die WEG incl. dem besagten Eigentümer ein Hundeverbot.

    - Im Jahr 2005 kauft der Lebensgefährte von einem Eigentümer einen Hund.


    Da der Untermietvertrag keine Klausel enthält die gegen Tierhaltung ist und der Mietvertrag sich auch nicht autom. ändert durch ein Beschluss der WEG habe ich den anderen Eigentümern gesagt das man nichts machen könne.

    MFG
     
  5. #4 Eddy Edwards, 03.07.2008
    Eddy Edwards

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    Also ich sehe es diesmal von der praktischen Seite:

    1.) Ich verstehe zwar nicht warum ein Eigentümer einen "Unter-"Mietvertrag abschließt und dann auch noch mit dem Lebensgefährten. Er selber hat doch auch keinen Mietvertrag. Er wohnt in seiner eigenen Wohnung und es bedarf doch keiner vertraglichen Vereinbarung, dass sein Partner (logischerweise) mit in der Wohnung lebt. Somit stellt sich bei mir die Frage ob dieser Wisch überhaupt irgendeine Außenwirkung hat.

    2.) Problematisch sind solche Hausordnungsänderungen tatsächlich bei Bestandsmietern. Sprich wenn zum Zeitpunkt des Beschlußes Tiere vorhanden sind, können die nicht von jetzt auf gleich abgeschafft werden. Daher die Frage: Wie ist diese Änderung den anderen Mietern bekannt gegeben worden?

    3.) Also nochmal zusammengefasst: Der "Untermietvertrag" stellt keine Rechtswirkung auf die WEG dar. Was auch immer die beiden untereinander damit regeln möchten. Das Tier wurde nach dem Beschluss angeschafft. Also auf Einhaltung der Hausordnung bzw. des Beschlußes gegenüber dem Eigentümer pochen. Wer sagt denn, dass das Tier nicht dem Eigentümer gehört? Wo gibts denn sowas: "Nein, ist nicht mein Hund, gehört meiner Frau"
     
  6. Moni5

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    Bedanke mich für die Antwort.

    1.) Vieleicht zahlt sein Partner Miete und darum der Vertrag.

    2.) Bekannt gegeben ist es schon, ändert aber eigentlich nichts da drann das bestehende Mietverträge nicht einseitig geändert werden können.

    3.) Juristisch gesehen sind es eben zwei versch. Personen die zwei versch. Verhältnisse zur WEG haben.

    Man könnte sicher prüfen auf wen der Hund angemeldet ist, würde aber nicht viel bringen wenn der Hund tatsächlich nur auf den Mieter angemeldet wäre.

    Ändert etwa ein späterer Beschluss der WEG alle bestehenden Mietverträge der Mieter in der WEG?

    Kleiner Vergleich: Was ist den mit Verona? Sie kommt auch nicht für die Schulden von Franjo auf, obwohl diese sogar verheiratet sind.

    Mehr Meinungen wären interessant.

    MFG
     
  7. #6 Eddy Edwards, 03.07.2008
    Eddy Edwards

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    Das ist nicht wirklich vergleichbar! Geschäftsrecht ist nun mal nicht mit Privatrecht vergleichbar. Und wenn Frau Pooth in der Firma ihres Mannes nicht beteiligt ist, kann sie auch nicht dafür verantwortlich gemacht werden, je nach Firmentyp.

    Kann er ja. Ist doch auch in Ordnung :top Aber egal wie sie das Kind nennen, nur weil dort UnterMIETvertrag drüber steht muss die WEG nicht danach springen! Eher andersrum! Entscheidend ist nur der Hauptmieter bzw. der Eigentümer!

    In diesem Fall des Hundes gibt es keinen rechtssicheren Mietvertrag. Zumal der angeschafft wurde, nachdem der Beschluss bereits gefasst wurde keine Tiere zu halten!

    Zur WEG hat nur einer ein rechtssicheres Verhältnis.

    Richtig, vertane Zeit! Ich wiederhole mich ungern. Der Hund wurde nach dem Beschluss angeschafft. Dem Eigentümer war der Umstand bekannt, dass es ein Tierverbot gibt.

    Wie schon gesagt, bei Bestandsmietern ist die Umsetzung sicher schwierig. Ein vorhandenes Tier wird nicht abgeschafft, wenn so ein Beschluss gefaßt wird. Der betrifft dann Neumieter. Allerdings müssen sich die Mieter nach Bekanntmachung der Veränderung auch dran halten.
     
  8. Moni5

    Moni5 Neuer Benutzer

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    Danke,

    bisher war ich der Meinung das Beschlüsse keine Rechte in bestehende Mietverträge ändern können, auch wenn die Mieter die aktuellen Beschlüsse kennen.

    Denn normalerweise können Mietverträge nicht einseitig geändert werden.


    MFG
     
  9. #8 Prüfer, 04.07.2008
    Prüfer

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    Hallo Moni :wink

    ich bin der Auffassung das bestehende Mietverträge nicht durch einen Beschluss geändert werden, Eigentümer müssen ab diesen Beschluss neue Mietverträge nur mit dem Beschluss umsetzen.

    Wir hatten einen ähnlichen Fall mit Gartennutzung und Münzwaschmaschinen die nicht abgeschafft werden konnten da etliche Mieter diese in den Mietverträgen hatten.

    Gruß
     
  10. Moni5

    Moni5 Neuer Benutzer

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    Ich habe nocheinmal mit dem Eigentümer und dessen "Mieter" mit dem Hund gesprochen.

    Diese haben mich wieder auf den Mietvertrag aus vergangener Zeit aufmerksam gemacht und das der Hund weder Stinkt noch Bellt noch sonst die anderen Bewohner stört.

    Die andern Bewohner stören sich aber leider an dem Hund auch wenn nicht nachweisbar sondern nur aus Prinzip.


    MFG
     
  11. #10 Eddy Edwards, 08.07.2008
    Eddy Edwards

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    Ach solche Aussagen kenne ich auch: "Der ist doch so lieb!" oder "Das hat er doch noch nie gemacht!"

    Fakt ist aber, es ist verboten. Ich kann doch auch nicht ohne gültigen Fahrausweis mit dem Bus fahren, auch wenn ich den Fahrer nicht vom Arbeiten abhalte und keinen Sitzplatz blockiere :stupid

    Wenn sich keiner daran stören würde, kann man ggf. noch drüber hinwegsehen (mit allen Konsequenzen) aber er scheint ja doch zu stören und angeschafft wurde er lange nachdem der Beschluss gefasst wurde.

    Ich bin weiterhin der Meinung, dass der "Untermietvertrag" unerheblich gegenüber den anderen Eigentümern ist, vorallem bei diesem persönlichen Verhältnis.
     
  12. #11 schnorps40, 10.09.2008
    schnorps40

    schnorps40 Neuer Benutzer

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    Der Mietvertrag ist für die ETG völlig uninteressant.

    Der Eigentümer der Wohnung hat sich an die Beschlüsse der ETG zu halten, wie er das seinen Mietern gegenüber macht, ist sein Problem.

    Es gibt z.B. Mietverträge, die einen Passus enthalten, der wie folgt formuliert sein könnte:
    Bei der Mietsache handelt es sich um eine ETW, für die folgende zusätzliche Bestimmungen gelten:
    1.) Der Mieter unterwirft sich der in der gültigen Teilungserklärung festgelegten BEnutzerordnung und der von der ETG beschlossenen Hausordnung.
    2.) Mehrheitsbeschlüsse der ETG sind für den Mieter verbindlich und bewirken, soweit sie die Vereinbarungen dieses Mietverhältnisses berühren, eine entsprechende Änderung. Dies gilt auch und insbesondere für Beschlüsse, die nach Abschluss des Mietverhältnisses zustande kommen.
    ......
     
Thema: Ebenfalls Hundehaltung
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