Eigenbedarf

Dieses Thema im Forum "Kündigung" wurde erstellt von Kiraline, 27.06.2011.

  1. #1 Kiraline, 27.06.2011
    Kiraline

    Kiraline Neuer Benutzer

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    Kündigung wegen Eigenbedarf
    Hallo ,

    ich bin Eigentümer und wollte mal nach fragen wie das ist mit einer Eigenbedarfskündigung!
    In dem Haus wohnen 3 Mietparteien unter anderem meine Eltern.
    Seit 4 Jahren wohnt meine Schwester im Keller in einem kleinen Zimmer das vor Jahren mal ein wenig verändert wurde. ( Teppich wurde verlegt in diesem Raum). Meine Schwester hat noch einen Sohn im Alter von 19 Jahren der in der Ausbildung ist und bei den Eltern( Großeltern) in der Wohnung ein Zimmer hat, die ja mit im Haus wohnen. Nun will meine Schwester die Wohnsituation ändern indem sie mit ihrem Sohn zusammen ziehen möchte.
    Ist es möglich einer Mietpartei zu kündigen um einen Eigenbedarf anzumelden?
    Was muss ich beachten und habe ich überhaupt die Möglichkeit dieses zu tun?
    Ich habe etwas gelesen von einer Sperrfrist von 3 Jahren die ausdehnbar ist bis zu 10 Jahren. Wie muss man dieses verstehen?
    Ich hoffe mir kann jemand antworten.
    Danke im vorraus
     
  2. AdMan

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  3. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Es wird sicher auf Unverständnis stoßen: der Eigentümer kann einen Mietvertrag nicht kündigen, sondern nur und ausschließlich der Vermieter. Daran ändert sich auch nichts, wenn Eigentümer und Vermieter - wie den allermeisten Fällen - die selbe Person sind.

    Wenn die Kündigung nach dem Inhalt des Vertrags nicht ausgeschlossen ist, ist es möglich ein Mietverhältnis wegen Eigenbedarf zu kündigen.

    Schriftlich kündigen und die Kündigung ausreichend begründen. Dabei dürfte die Begründung relativ einfach sein. Geschwister zählen zum Kreis der Bedarfspersonen, für die eine Kündigung wegen Eigenbedarf möglich ist. Die Wohnsituation der Bedarfsperson wird zutreffend zu beschreiben sein.
    Das Problem wird u.U. erst nach einer wirksamen Kündigung auftreten. Der Mieter kann nach § 574 Abs. 1 BGB der Kündigung widersprechen und Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, "wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen Angehörigen seines Haushalts eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist". Wie die vorzunehmende Interessenabwägung ausgehen könnte, kann mangels Kenntnis der Härtegründe, die der Mieter vortragen könnte, niemand bewerten.
    Sollten die Härtegründe des Mieters überwiegen, wird das Mietverhältnis nach § 574a Abs. 1 BGB so lange fortgesetzt, "wie dies unter Berücksichtigung aller Umstände angemessen ist".


    Die Sperrfrist nach § 577 a BGB kommt nur in Betracht, wenn nach Abschluss des Mietvertrags Wohnungseigentum begründet wurde.
     
  4. #3 Kiraline, 28.06.2011
    Kiraline

    Kiraline Neuer Benutzer

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    Hallo,

    ich bin auch Vermieter nicht nur Eigentümer!
    Heißt das das ich kündigen kann , allerdings muß meine Schwester ein Härtefall sein? Das heißt ihre Wohnsituation muß unter Umständen misserabel sein damit sie die Wohnung nutzen könnte?
    Oder reicht die Brgündung das sie zum Familienkreis gehört?

    Gruß Kiraline
     
  5. #4 Christian, 28.06.2011
    Christian

    Christian Gesperrt

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    Hallo Kiraline,

    guck dir doch noch mal den Beitrag von RMHV in einer ruhigen Minute an, und achte besonders darauf, in welchem Zusammenhang RMHV das Wort "Härte" oder "Härtefall" benutzt hat.
    Du wirst sehr schnell feststellen, daß deine Schwester keinesfalls ein Härtefall sein muss.

    Gruß,
    Christian
     
  6. #5 Kiraline, 28.06.2011
    Kiraline

    Kiraline Neuer Benutzer

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    Hallo ,

    danke für die Hilfe und Antworten

    Gruß Kiraline
     
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