Einberufung - rechtssichere Einladung?

Dieses Thema im Forum "Eigentümerversammlung" wurde erstellt von cfellerei, 15.11.2014.

  1. #1 cfellerei, 15.11.2014
    cfellerei

    cfellerei Benutzer

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    Hallo, ein Beirat kann laut Gemeinschaftsordnung selbst eine Eigentümerversammlung einberufen.
    Davon hat er auch schon mal Gebrauch gemacht.
    Doch leider haben damals einige Eigentümer behauptet, die Einladung sei Ihnen nicht zugegangen, und drohten bei Beschlussdurchführung mit einer Anfechtungsklage. Obwohl die beiden Beiräte an jeden Eigentümer versendet hatten.

    Wie kann man als Beirat den rechtssicheren Zugang der Einladung beweisen?
    Genügt es hier, wenn er die Versendung an einen Dritten (zB. fremde Firma) delegiert, die dann protokolliert dass sie die Einladung an alle in der Eigentümerliste stehenden Personen versandt hat?
    Oder würde es als Nachweis genügen, jede Enladung postalisch als Einwurfeinschreiben zu versenden, wo dann der Postbote dokumentiert dass er das Schreiben eingeworfen hat beim jeweiligen Eigentümer?
     
  2. AdMan

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  3. #2 BHShuber, 15.11.2014
    BHShuber

    BHShuber Erfahrener Benutzer

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    na dann..............

    Hallo,

    zunächst ist immer zu prüfen, ob die Gemeinschaftsordnung hierzu besondere Vereinbarungen enthält, diese können von den gesetzlichen Regelungen abweichen.

    Die Einladung muss dem Wohnungseigentümer zugehen, § 130 Abs. 1 BGB, dies bedeutet, dass die Einladung so zum Empfänger gelangen muss, dass unter normalen Umständen mit der Kenntnisnahme gerechnet werden kann.

    Eine Vereinbarung in der Gemeinschaftsordnung, nach welcher die Einladung als zugegangen gilt, wenn sie der Verwalter oder Einberufer an die ihm zuletzt benannte Adresse versendet, ist zulässig und empfehlenswert, sog. Zugangsfiktion!

    Die Einladung bedarf der Schriftform (Textform), es reicht die Versendung als Kopie per Fax, SMS, oder E-Mail, ebenso als eingeschriebener Brief.

    Auf Hinsicht der Kostenersparnis wird sehr oft von einem Einwurfeinschreiben abgesehen, denn dies belastet die Wohnungseigentümergemeinschaft mit höheren Portokosten.

    Hunde die bellen beissen nicht, haben die Eigentümer nun Beschlüsse angefochten oder nicht, wie haben die Kenntnis von der Versammlung erhalten?

    Gruß

    BHShuber
     
  4. Andres

    Andres
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    Das wurde hier im Forum schon tausendfach erklärt.
     
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