Einlagerung brennbarer Flüssigkeiten

Dieses Thema im Forum "MV - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von Papabär, 09.08.2011.

  1. #1 Papabär, 09.08.2011
    Papabär

    Papabär Erfahrener Benutzer

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    Hallo Gemeinde,

    kennt jemand zufälig die gesetzlichen Bestimmungen für das Einlagern brennbarer Flüssigkeiten (z. B. Benzin)? Und gibt es eine bundesweit einheitliche Regelung oder ist das in jedem Bundesland anders geregelt?

    Ich habe gerade einen Fall, bei dem die Hausordnung der WEG auf die behördlichen Vorschriften verweist ... m. E. sind 20 Liter (? - pro Haushalt?) zulässig ... aber genau weiß ich das auch nicht.

    Die Hausordnung der Sondereigentumsverwaltung enthält zwar ein Verbot brennbare Flüssigkeiten einzulagern ... ob ein weiteres Eingrenzen der WEG-Hausordnung jedoch zulässig ist ... ?
     
  2. AdMan

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  3. Tisha

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  4. #3 Papabär, 10.08.2011
    Papabär

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    Ah, ... danke Tisha

    die Tabelle ist wirklich hilfreich. Sind die Bestimmungen bundesweit einheitlich? Das Haus um welches es mir geht steht in Brandenburg.
     
  5. #4 Tisha, 10.08.2011
    Zuletzt bearbeitet: 10.08.2011
    Tisha

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    Den zuvor erstelleten Beitrag habe ich gelöscht, da ich etwas falsches geposted hatte!!!

    Schau hier gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz (§ 47 BImSchG) können die Landesregierungen die Gemeinden ihres Landes durch Rechtsverordnung ermächtigen, eigene Brennstoffverordnungen zu erlassen. Von dieser Regelung haben die Bundesländer Bayern, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen Gebrauch gemacht. Kommunale Brennstoffverordnungen sind aus München, Regensburg und Aachen bekannt.

    Anders als in den vorgenannten Bundesländern hat die Landesregierung des Bundeslandes Baden-Württemberg ihren Gemeinden nicht die Möglichkeit zum Erlass von kommunalen Brennstoffverordnungen eingeräumt. Das Umweltministerium hat dies bestätigt. Auf Grund der fehlenden Rechtsverordnung wäre eine Reutlinger Brennstoffverordnung von vorneherein nichtig und würde ins Leere laufen.

    Notfalls beim TÜV Rheinland/Berlin-Brandenburg oder dem Umweltamt Brandenburg (ham die eins?) oder der regionalen Feuerwehr (falls es nicht nur eine frw. gibt) nachfragen. Oder frech die Angaben von "Berlin" verwenden ;-)
     
Thema: Einlagerung brennbarer Flüssigkeiten
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