Enthaltung=Ja und Patt=Zustimmung bei einem Beschluss?

Dieses Thema im Forum "WEG - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von C.Lübeck, 14.06.2014.

  1. #1 C.Lübeck, 14.06.2014
    C.Lübeck

    C.Lübeck Gast

    Moin in die Runde!

    Wir haben für unsere Wohnanlage heute am Abend eine Eigentümerversammlung gehabt.
    Zu einem der Beschlüsse zweifle ich jetzt - zu spät - ein wenig an mir selbst, weil ich nicht
    weiß, ob ich vorhin geschlafen habe ...

    Es geht um das Wiederaufrollen eines letztjährigen Beschlusses.

    Der betreffende in der Einladung angekündigte Tagesordnungspunkt lautet:
    > TOP6 Rücknahme des Beschlusses "Aufbau einer Sichtschutzwand" TOP7 der EV vom 20.6.2013
    > Der Beschluss ist zurückzunehmen, die Baumaßnahme Sichtschutzwand soll nicht durchgeführt werden.

    Das Ergebnis der Abstimmung war wie folgt:

    Ja: 12 Nein: 8 Enthaltungen: 4

    Damit war der Beschluss pro Rücknahme angenommen. Obwohl ich mit Nein gestimmt habe, war das für mich vorhin ein "naja, dann bin ich mit meiner Fraktion eben unterlegen, es gibt schlimmeres"

    Eben gerade beim Weglegen meiner Unterlagen, habe ich noch mal drüber nachgedacht und bin nun nicht mehr sicher, ob die Beschlussannahme wirklich besteht.

    Vier Gründe bei mir für dieses Zweifeln:

    #1
    Aus einer der früheren Egt-Versammlungen erinnere ich mich daran, dass der Verwalter sagte, eine Enthaltung käme einem "Nein" gleich.

    #2
    Falls das zutrifft und das Ergebnis ein Patt von 12 gegen 12 Stimmen wäre, wäre der Beschluss dann angenommen?

    #3
    Einer der mit "Ja" abstimmenden Eigentümer hat 2 Wohneinheiten, ich denke, er hat dafür auch 2 Stimmen genutzt, bin aber nicht ganz sicher. Wäre das dann korrekt mit 2 zu wertnden Stimmen?
    (Leider habe ich mir die Anzahl der anwesenden oder vertetenen Eigentümer nicht aufgeschrieben, weiss also nicht, ob es 24 oder 25 waren. Sonst könnte ich daraus wohl Schlüsse ziehen.)

    #4
    Es wurde nach Stimmen und nicht nach Miteigentumsanteilen abgestimmt. Ich bin sicher, dass die Namen der Ja/Nein/Enthaltung Abstimmer vom Verwalter nicht niedergeschrieben wurden. Das machen wir aber seit Jahren praktisch immer so. Ist es aber auch bei einer BEschlussrücknahme korrekt?



    Könnte einer der Wissenden hier etwas dazu sagen?


    Herzlichen Dank im Voraus

    C.Lübeck


    PS: Wohl eher nebensächlich aber falls es wichtig ist: die genannte Sichtschutzwand ist noch nicht aufgebaut worden, da zuvor noch andere Arbeiten in dem betreffenden Grundtücksbereich durchzuführen waren und z.T noch sind. Diese Verzögerung ist also in Ordnung. Es wurde aber bereits Baumaterial (Pfähle und Zaunelemente) gekauft, die jetzt auf dem Grundtück lagern. Und es wurden aus Beton diese "Gründungen" in die Erde gegossen, worauf die Pfähle dann montiert werden sollen.
     
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  3. #2 PHinske, 14.06.2014
    PHinske

    PHinske Erfahrener Benutzer

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    Hallo C.Lübeck,

    nach einer überschlafenen Nacht wird dir das selbst sicher auch schon klar sein:

    12x Ja und 8x Nein bedeutet eine klare Mehrheit! Der Beschlussantrag ist also angenommen.

    Enthaltungen zählen nicht. Warum sollten sie auch.

    Der Abstimmungsmodus wird sich aus der Teilungserklärung ergeben.
    Wenn da nichts steht, gilt § 25 WEG: Kopfstimmrecht.

    MfG, PHinske
     
  4. #3 C.Lübeck, 14.06.2014
    C.Lübeck

    C.Lübeck Gast

    Hallo PHinske,

    danke für Deine Antwort!

    Wie geschrieben, bei einer Abstimmung zu einem vollkommen anderen Thema (vor einigen Jahren) sagte uns der Verwalter, dass eine Enthaltung als Nein zu werten war, ich bekomme aber nicht mehr zusammen, um was es da ging. Der Verwalter war übrigens ein anderer, ob der da Unsinn erzählt hat?

    Anyways ist das aber jetzt Dank Deiner Antwort fü´r mich klar und es hängt ja auch kein Leben davon ab :)

    Nur interessehalber noch mal eine Nachfrage: was wäre bei einem Patt gewesen, wahrscheinlich doch Patt=Zielnicht erreicht=Ablehnung, oder?


    Herzlichen Dank aus dem Norden

    C.Lübeck
     
  5. #4 C.Lübeck, 14.06.2014
    C.Lübeck

    C.Lübeck Gast

    So, aus den tiefsten Tiefen meines Hirns kam nun doch wieder hervor, worum es damals vor etwa 8 bis 10 Jahren ging.

    Es ging damals darum, dass als Beschluss anstand, einen größeren Baum auf der Sonnenseite des Gebäudes zu fällen. Da dieser Baum nur die Bewohner in dem von mir entfernten Ende des Gebäudes erfreut bzw. gestört hat wegen Natur bzw. Schattenwurf, wollten sowohl ich als auch Nachbarn vom nicht betroffenen Gebäudeende uns da heraushalten und mit Enthaltung stimmen. Einfach weil wir es als fair empfunden haben, uns nicht in Dinge einzumischen, von denen wir garnicht betroffen waren. Daraufhin sagte die Verwalterin, dass eine Enthaltung ein Nein bedeuten würde.

    M.f.G. C.Lübeck
     
  6. #5 PHinske, 15.06.2014
    PHinske

    PHinske Erfahrener Benutzer

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    Ein Patt, also gleiche Anzahl Ja und Nein bedeutet:
    KEINE Mehrheit und ein solcher Beschlussantrag ist dann NICHT angenommen.

    Beim Fällen eines großen Baums KANN es sich um eine bauliche Veränderung handeln, von der JEDER Eigentümer betroffen sein kann.

    Der Verwalter wollte wahrscheinlich darauf hinweisen, dass für einen positiven Beschluss Allstimmigkeit erreicht werden muss.
    Das bedeutet: Eine Nein-Stimme oder eine Enthaltung führen bereits dazu, dass der Beschlussantrag als nicht angenommen gilt.

    MfG PHinske
     
  7. #6 C.Lübeck, 15.06.2014
    C.Lübeck

    C.Lübeck Gast

    Hallo PHinske,

    danke für Deine Geduld und die gute Auskunft.

    Nein, es ging nicht um die Allstimmigkeit (es waren damals auch definitiv nicht alle Egt. anwesend oder vertreten, ist bei uns nie so). Den Begriff Allstimmigkeit kannte die Verwalterin auch damals schon, kam bei einigen Beschlüssen zum tragen. Sie hat das mit dem Enthalten wörtlich so vorgetragen wie beschrieben.

    S war damals noch am Anfang ihrer Lernkurve, die leider über >10 Jahre eine Horizontale blieb. Es war übrigens unglaublich schwer, sie loszuwerden, da sie auf dem Gebiet Menschenfangen perfekt war. So stelle ich mir das Agieren der Moderatoren bei Verkaufs-Kaffeefahrten für Rentner vor.

    GLücklicherweise haben wir nun einen neuen Verwalter. Es kann nur besser werden.


    Viele Grüße und ein schönes Restwochenende

    C.Lübeck
     
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