Feuerleiter Kosten umlegen

Diskutiere Feuerleiter Kosten umlegen im Mieterhöhung Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Habe eine Feuerleiter installieren müssen wegen 2. Fluchtweg. Frage 1: Kann ich die Kosten mit den bekannten 11% pro Jahr auf den Mieter umlegen...

xaver_s

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Habe eine Feuerleiter installieren müssen wegen 2. Fluchtweg. Frage 1: Kann ich die Kosten mit den bekannten 11% pro Jahr auf den Mieter umlegen? Frage 2. Wie geht das Genau? Frage 3: Habe vor 10 Monaten schon normale Mieterhöhung gemacht.Kann ich jetzt trotzdem noch die 11% erhöhen? Danke für Ihre Mühe.
 

Andres

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Habe eine Feuerleiter installieren müssen wegen 2. Fluchtweg.

2. Rettungsweg, nicht Fluchtweg, aber egal.


Frage 1: Kann ich die Kosten mit den bekannten 11% pro Jahr auf den Mieter umlegen?

Die 11 % sind inzwischen nur noch 8 %. Ob eine Modernisierung vorliegt, hängt davon ab, warum diese Maßnahme durchgeführt wird. Als Modernisierung wäre sie zu betrachten, wenn sie "auf Grund von Umständen durchgeführt [wird], die der Vermieter nicht zu vertreten hat". Sofern die Maßnahme also z.B. auf veränderte baurechtliche Bestimmungen zurückgeht, ist das eine Modernisierung. Wäre die fehlende Leiter eigentlich von Anfang an vorgeschrieben gewesen, ist es "nur" die Beseitigung eines Baumangels und keine Modernisierung.


Frage 2. Wie geht das Genau?
  • §§ 555b ff. BGB für den allgemeinen Ablauf, Ankündigung, Duldungspflicht, ...
  • §§ 559 ff. BGB für die Mieterhöhung
  • Google oder die Suchmaschine des geringsten Misstrauens
Wenn danach noch konkrete Fragen sind, können wir die gerne hier besprechen.


Frage 3: Habe vor 10 Monaten schon normale Mieterhöhung gemacht.Kann ich jetzt trotzdem noch die 11% erhöhen?

Ja, wobei sich die Lage in Berlin derzeit noch etwas kompliziert darstellen könnte.
 

xaver_s

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Danke für die schnelle und genaue Antwort. Bleibt zu klären, ob Modernisierung oder Baumangel, der beseitigt wurde. Das war so: die Feuerwehr stellte 2019 im Auftrag des Landratsamtes fest, dass einige Dachwohnungen in dem Neubaugebiet, in dem meine Wohnung seit 1994 steht, mit ihren Leitern nicht erreichbar sind und somit die Leute nicht retten könnte. Also müssen alle Betroffenen eine Feuertreppe auf dem Dach installieren lassen. Kosten: 10000 EUR. Wer kann Auskunft geben, was da nun vorliegt?
 

klinkerstein

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Wer kann Auskunft geben, was da nun vorliegt?
Ein Architekt, der idealerweise 1994 schon am Bau beteiligt war und die hiesigen Brandschutzvorschriften kennt.

War im Jahr 1994 zur Fertigstellung bereits eine Feuertreppe auf dem Dach erforderlich, um die Brandschutzvorschriften einzuhalten?
Wenn ja, Baumangel.
Wenn nein, Modernisierung
 
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