Formulierung bei Mietnebenkosten

Diskutiere Formulierung bei Mietnebenkosten im MV - Allgemeine Fragen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Moin. Wie lässt sich folgende Formulierung in der Mietnebenkostenpauschale interpretieren: "Betrieb der mit einem Breitbandkabel verbundenen...

firebohl

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Moin.

Wie lässt sich folgende Formulierung in der Mietnebenkostenpauschale interpretieren:
"Betrieb der mit einem Breitbandkabel verbundenen privaten Verteilanlage"?

Internet Bereitstellung über DSL Anschluss???

Gibts irgendwo Paragraphen / Gesetze in denen sowas drin steht?

Danke im voraus.
 

Capo

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BreitbandKABEL ist KABEL-TV. Warum sollte das im Gesetz stehen? Das steht höchstens in einer DIN
 

Heizer

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Gehört sowas eigentlich zu den Umlegbaren Nebenkosten wenn die Anlage privat betrieben wird? Da gibt es ja gar keine vorweisbare Rechnung oder ähnliches.

Sowas gehört doch eigentlich in die Kaltmiete. Oder irre ich mich da?
 

Capo

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Ich bin davon ausgegangen, dass damit der Betrieb gemeint ist, also der Strom zB oder evtl die Wartung. Das wäre umlegbar, die Anlage selbst weniger...
 

RMHV

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Original von firebohl
Moin.

Wie lässt sich folgende Formulierung in der Mietnebenkostenpauschale interpretieren:
"Betrieb der mit einem Breitbandkabel verbundenen privaten Verteilanlage"?

Internet Bereitstellung über DSL Anschluss???

Gibts irgendwo Paragraphen / Gesetze in denen sowas drin steht?

Danke im voraus.

Welche Erwartungen muss man denn an den Inhalt von Gesetzen haben um die Interpretation einer Vertragspassage in Paragraphen / Gesetzen zu erwarten. :tröst

In der Sache wäre zunächst der Vertragsinhalt zu klären. Ist denn überhaupt eine Betriebskostenpauschale vereinbart oder handelt es sich vielleicht eher um Vorauszahlungen?
Würde der "Betrieb der mit einem Breitbandkabel verbundenen privaten Verteilanlage" als Teil der mit einer Pauschale abgedeckten Kosten anzusehen sein, könnte man noch unterstellen, dass sich der Vermieter zum Betrieb einer privaten Verteilanlage verpflichtet hätte.
Ist dagegen dieser Punkt bei Vorauszahlungen lediglich als umlagefähige Kostenposition aufgeführt, kann allein daraus kein Anspruch auf irgendetwas abgeleitet werden. Der Inhalt der Vereinbarung wäre nämlich: wenn Kosten für... anfallen, können diese Kosten umgelegt werden. Ein anderes Beispiel wären vielleicht Betriebskosten eines Aufzugs, die in einem Formularvertrag als umlagefähig aufgelistet sind, das Haus aber gar keinen Aufzug hat. Vermutlich würde niemand auf den Gedanken kommen, dass er den Einbau eines Aufzugs verlangen könnte.
Wenn dann der Vertragsinhalt geklärt ist, dürfte mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auch der Umfang der Leistungsverpflichtung des Vermieters klar sein.
 

Insolvenzprofi

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Moin.

Wie lässt sich folgende Formulierung in der Mietnebenkostenpauschale interpretieren:
"Betrieb der mit einem Breitbandkabel verbundenen privaten Verteilanlage"?

Internet Bereitstellung über DSL Anschluss???

Gibts irgendwo Paragraphen / Gesetze in denen sowas drin steht?

Danke im voraus.

nein, wenn es irgendwo stehen würde, dann in der Betriebskostenverordnung, die du durch dieses Forum links an der seite "BetrKV" einsehen kannst...

was würdest Du denn darunter verstehen wollen=??

denn DSL Anschluss ist eh private sache...
 

firebohl

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Wir wohnen in einer Wohnheimähnlichen Wohngemeinschaft (Ist als WG organisiert, dadurch das es aber in einem früheren Schulungszentrum liegt und jeder sein eigenes Zimmer mit Bad hat Wohnheimmäßig aufgebaut). In der Pauschale sind auf jeden Fall Heizung und Wasser mit drin und eben auch die Formulierung mit dem breitbandanschluss. Jetzt ist aber zum einen der Internetanschluss hier sehr bescheiden und zweitens fehlt in einigen Zimmern der Fernsehempfang bzw. ist der Empfang mit sehr viel Salz und Pfeffer im Bild. Wenn wir das Thema also mal mit dem Vermieter diskutieren wäre es schön da irgendeine Grundlage zu haben. (Internet wäre jetzt natürlich die bessere interpretation gewesen, aber ein Anspruch auf störungsfreien Fernsehempfang wäre natürlich schon mal ein Anfang).
 
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