Freizeichnungsvereinbarung Schönheitsreparaturen ?

Diskutiere Freizeichnungsvereinbarung Schönheitsreparaturen ? im Schönheitsreparaturen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo, ich habe in einer Zusatzvereinbarung folgenden Absatz gelesen: "Die Vertragsparteien vereinbaren einvernehmlich für den Fall der...

  1. PeterP

    PeterP Erfahrener Benutzer

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    Hallo,

    ich habe in einer Zusatzvereinbarung folgenden Absatz gelesen:

    "Die Vertragsparteien vereinbaren einvernehmlich für den Fall der Unwirksamkeit der Vereinbarungen, die die Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von Schönheitsreparaturen regeln sollen, dass der Vermieter in Abänderung der gesetzlichen Regelung nicht verpflichtet ist, den zum vertraglichen Gebrauch geeigneten Zustand der Mietsache durch Durchführung von Schönheitsreparaturen während der Mietzeit zu erhalten (Freizeichnungsvereinbarung). Die gesetzlichen Verpflichtungen des Vermieters bei Mängeln der Mietsache im Übrigen bleiben hiervon unberührt."

    Was denkt ihr? Ist diese Vereinbarung wirksam und sinnvoll?

    Gruss
    Peter
     
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  3. Syker

    Syker Erfahrener Benutzer

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    Hallo PeterP,

    Aus sicht des VM durchaus sinnvoll.
    Aus sicht des M verzichtbar

    VG Syker
     
  4. PeterP

    PeterP Erfahrener Benutzer

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    Hallo,

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    Danke.

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    Gruss
    Peter
     
  5. Duncan

    Duncan
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    Ich überlege gerade ob ich eine Vorschrift zu Wohnraummietverträgen kenne die nicht (zumindest sinngemäß) mit:
    endet. Für eine solche halte ich die von dir zitierte.
     
  6. PeterP

    PeterP Erfahrener Benutzer

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    Hallo @Duncan,

    da bin ich etwas überrascht, denn schliesslich ist es durchaus erlaubt Schönheistreparaturen auf den Mieter abzuwälzen. Was ja auch zu seinem Nachteil ist.

    Warum sollte es dann nicht wirksam möglich sein den Mittelweg zu beschreiten, so dass weder Mieter noch Vermieter während der Mietzeit verpflichtet sind?

    Gruss
    Peter
     
  7. Andres

    Andres
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    Ich kann nicht garantieren, dass diese Vereinbarung wirksam ist - mir ist aber auch kein anderslautendes Urteil bekannt. Und diese Klausel steht in sehr vielen aktuellen Vertragsvorlagen aus sog. sicheren Quellen.
     
  8. PeterP

    PeterP Erfahrener Benutzer

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    Hallo @Andres,

    Danke für Deine Einschätzung.

    Ich nehm' die Klausel mal in die Individualvereinbarungen.
    Man wird sehen was draus wird.

    Gruss
    Peter
     
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