Frist Einladung Eigentümerversammlung

Diskutiere Frist Einladung Eigentümerversammlung im Eigentümerversammlung Forum im Bereich Wohnungseigentum; In der Gemeinschaftsordnung wurde festgelegt, dass die Einladung schriftlich mit einer Frist von sechs Wochen zu erfolgen hat. Wie verhält sich...

  1. #1 Eddy Edwards, 02.08.2008
    Eddy Edwards

    Eddy Edwards Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    09.03.2008
    Beiträge:
    489
    Zustimmungen:
    3
    In der Gemeinschaftsordnung wurde festgelegt, dass die Einladung schriftlich mit einer Frist von sechs Wochen zu erfolgen hat. Wie verhält sich das mit den Beschlüssen, wenn eine Versammlung nicht fristgerecht einberufen werden würde? Werden diese bei Anfechtung durch das Gericht wegen falscher Frist für nichtig erklärt?
     
  2. Anzeige

  3. #2 Th_Krieg, 03.08.2008
    Th_Krieg

    Th_Krieg Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    30.07.2008
    Beiträge:
    17
    Zustimmungen:
    0
    Nicht ordentlich eingeladene Versammlungen sind nicht beschlussfähig. Wird die genannte 6 Wochenfrist unterschritten ist die Versammlung nicht ordentlich. Somit können auch keine Beschlüsse gefasst werden.

    Es gibt aber eine Ausahme: Wenn es sich um eine Versammlung handelt, in der dingende Sachen beschlossen werden müssen. Und zwar muss es so dringend sein, dass ein abwarten der Frist von den gennanten 6 Wochen der Gemeinschaft einen Schaden zufügen würde (Schadensabwehr)

    Beispiel: Es wurde entdeckt, dass das Dach einen großen Schaden hat. Es muss sofort über die Maßnahme und die Finanzierung einen Beschluss gefasst werden. Hier wären 6 Wochen definitiv zu lang. Hier kann eine Frist von einer Woche abgewartet werden.

    Ich würde aber auf solch einer Versammlung wirklich nur das Wichtige beschliessen lassen und keine weiteren "unwichtigen" Themen auf die TO setzen und quasi versuchen ein paar Sachen "hinterher" schieben. Ebenso sollte in der Einladung auf die Dinglichkeit hingewiesen werden und bei nichtteilnahme auf die Möglichkeit der Vertretung eines ET durch Verwalter oder anderen ET.

    Aus Gründen der Rechtssicherheit würde ich aber immer die 6 Wochen einhalten.

    Grüße
     
  4. #3 pragmatiker, 03.08.2008
    pragmatiker

    pragmatiker Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    10.07.2007
    Beiträge:
    1.273
    Zustimmungen:
    0
     
  5. #4 Eddy Edwards, 03.08.2008
    Eddy Edwards

    Eddy Edwards Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    09.03.2008
    Beiträge:
    489
    Zustimmungen:
    3
    Also wie vermutet, ein Gericht wird zuerst bei einer Anfechtung prüfen ob die Versammlung rechtens war. Über die Sachlage des jeweiligen Beschlusses wird erst nachfolgend entschieden.
     
  6. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    16.07.2005
    Beiträge:
    3.854
    Zustimmungen:
    150
    Falsch... Das Gericht wird prüfen, ob ohne den Einladungsmangel ein anderes Beschlussergebnis möglich erscheint.
    M.a.W.: wenn trotz Nichteinhaltung der Einladungsfrist ca. 90 % der Eigentümer erschienen oder vertreten sind und ein Beschluss mit einer Mehrheit von vielleicht 90 % angenommen wurde, werden ein paar wenige Eigentümer, die wegen des Einladungsmangels nicht an der Versammlung teilnehmen konnten und bei Teilnahme vielleicht gegen den Beschluss gestimmt hätten, nicht zwingend eine Beschlussaufhebung erreichen können.
    War das Ergebnis knapp, wird der Beschluss wegen eines Einladungsmangels aufzuheben sein. Es kann dann nicht ausgeschlossen werden, dass es ohne den Einladungsmangel zu einem anderen Ergebnis gekommen wäre, sei es durch zustätzliche Stimmabgabe, sei es durch den Einfluss von Diskussionsbeiträgen auf andere Eigentümer.
     
  7. #6 Eddy Edwards, 05.08.2008
    Eddy Edwards

    Eddy Edwards Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    09.03.2008
    Beiträge:
    489
    Zustimmungen:
    3
    Na das wäre dann ja wieder so eine Art von "Hätte, Wenn und Aber"
    Also ich wäre für mehr Klarheit - hoffen wir also, dass so ein Fall mal nicht eintreten wird.
     
  8. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    16.07.2005
    Beiträge:
    3.854
    Zustimmungen:
    150
    Das ist wie im richtigen Leben. Da gibt es auch nur sehr selten eindeutig schwarz oder eindeutig weiß. :wink
     
Thema: Frist Einladung Eigentümerversammlung
Besucher kamen mit folgenden Suchen
  1. einladung eigentümerversammlung frist

    ,
  2. eigentümerversammlung einladung

    ,
  3. eigentümerversammlung einladungsfrist

    ,
  4. einladungsfrist eigentümerversammlung,
  5. einladung eigentümerversammlung,
  6. frist Einladung eigentümerversammlung,
  7. einladung zur eigentümerversammlung frist,
  8. eigentümerversammlung frist einladung ,
  9. weg eigentümerversammlung einladung,
  10. Eigentümerversammlung Frist,
  11. frist eigentümerversammlung,
  12. frist für einladung zur eigentümerversammlung,
  13. eigentümerversammlung termin,
  14. WEG Einladungsfrist Eigentümerversammlung,
  15. eigentümerversammlung fristgerecht,
  16. nicht fristgerechte einladung eigentümerversammlung,
  17. einladung wohnungseigentümerversammlung frist,
  18. einladung zur eigentümerversammlung,
  19. einladungsfrist eigentümerversammlung weg,
  20. WEG einladung eigentümerversammlung,
  21. wohnungseigentumsgesetz fristen,
  22. fristgerechte einladung eigentümerversammlung,
  23. frist eigentümerversammlung einladung,
  24. weg eigentümerversammlung einladungsfrist,
  25. eigentümerversammlung einladung nicht fristgerecht
Die Seite wird geladen...

Frist Einladung Eigentümerversammlung - Ähnliche Themen

  1. Steuer / 10-Jahres-Frist / Abgrenzung gewerbl. Grundstückshandel

    Steuer / 10-Jahres-Frist / Abgrenzung gewerbl. Grundstückshandel: Hallo zusammen, bislang ging ich davon aus, dass ich nach 10 Jahren Mietimmobilien auf jeden Fall steuerfrei (Gewinn unterstellt) verkaufen kann....
  2. Feste Fristen? oder doch nicht!

    Feste Fristen? oder doch nicht!: Hallo Zusammen, ich habe da einen Passus im Mietvertrag, und Schönheitsreparaturen 1. Der Mieter verpflichtet sich, zu Beginn der Mietzeit die...
  3. Frist für Korrektur der Nebenkostenabrechnung?

    Frist für Korrektur der Nebenkostenabrechnung?: Hallo, die Nebenkostenabrechnung für 2017 wurde dem Mieter fristgerecht vor 31.12.2018 zugestellt. Der Mieter hat nun die Nebenkostenabrechnung...
  4. Erneute Mieterhöhung : Welche fristen und Besonderheiten beachten ?

    Erneute Mieterhöhung : Welche fristen und Besonderheiten beachten ?: Hallo zusammen, Folgende Situation: Der Mieter erhält am 22.7.2016 Mieterhöhung zum 1.10.2016 um 15%. Wird vom Mieter akzeptiert. Erneute...
  5. Fristen Einladung Beirat zur Belegprüfung

    Fristen Einladung Beirat zur Belegprüfung: Hallo zusammen, gibt es Fristen für die Einladung des Beirates zur Belegprüfung (im Vorfeld zur ETV)? Der Beirat besteht aus drei Personen, ich...
  1. Diese Seite verwendet Cookies um Inhalte zu personalisieren. Außerdem werden auch Cookies von Diensten Dritter gesetzt. Mit dem weiteren Aufenthalt akzeptierst du diesen Einsatz von Cookies.
    Information ausblenden