Frist Einladung Eigentümerversammlung

Diskutiere Frist Einladung Eigentümerversammlung im Eigentümerversammlung Forum im Bereich Wohnungseigentum; In der Gemeinschaftsordnung wurde festgelegt, dass die Einladung schriftlich mit einer Frist von sechs Wochen zu erfolgen hat. Wie verhält sich...

  1. #1 Eddy Edwards, 02.08.2008
    Eddy Edwards

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    In der Gemeinschaftsordnung wurde festgelegt, dass die Einladung schriftlich mit einer Frist von sechs Wochen zu erfolgen hat. Wie verhält sich das mit den Beschlüssen, wenn eine Versammlung nicht fristgerecht einberufen werden würde? Werden diese bei Anfechtung durch das Gericht wegen falscher Frist für nichtig erklärt?
     
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  3. #2 Th_Krieg, 03.08.2008
    Th_Krieg

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    Nicht ordentlich eingeladene Versammlungen sind nicht beschlussfähig. Wird die genannte 6 Wochenfrist unterschritten ist die Versammlung nicht ordentlich. Somit können auch keine Beschlüsse gefasst werden.

    Es gibt aber eine Ausahme: Wenn es sich um eine Versammlung handelt, in der dingende Sachen beschlossen werden müssen. Und zwar muss es so dringend sein, dass ein abwarten der Frist von den gennanten 6 Wochen der Gemeinschaft einen Schaden zufügen würde (Schadensabwehr)

    Beispiel: Es wurde entdeckt, dass das Dach einen großen Schaden hat. Es muss sofort über die Maßnahme und die Finanzierung einen Beschluss gefasst werden. Hier wären 6 Wochen definitiv zu lang. Hier kann eine Frist von einer Woche abgewartet werden.

    Ich würde aber auf solch einer Versammlung wirklich nur das Wichtige beschliessen lassen und keine weiteren "unwichtigen" Themen auf die TO setzen und quasi versuchen ein paar Sachen "hinterher" schieben. Ebenso sollte in der Einladung auf die Dinglichkeit hingewiesen werden und bei nichtteilnahme auf die Möglichkeit der Vertretung eines ET durch Verwalter oder anderen ET.

    Aus Gründen der Rechtssicherheit würde ich aber immer die 6 Wochen einhalten.

    Grüße
     
  4. #3 pragmatiker, 03.08.2008
    pragmatiker

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  5. #4 Eddy Edwards, 03.08.2008
    Eddy Edwards

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    Also wie vermutet, ein Gericht wird zuerst bei einer Anfechtung prüfen ob die Versammlung rechtens war. Über die Sachlage des jeweiligen Beschlusses wird erst nachfolgend entschieden.
     
  6. RMHV

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    Falsch... Das Gericht wird prüfen, ob ohne den Einladungsmangel ein anderes Beschlussergebnis möglich erscheint.
    M.a.W.: wenn trotz Nichteinhaltung der Einladungsfrist ca. 90 % der Eigentümer erschienen oder vertreten sind und ein Beschluss mit einer Mehrheit von vielleicht 90 % angenommen wurde, werden ein paar wenige Eigentümer, die wegen des Einladungsmangels nicht an der Versammlung teilnehmen konnten und bei Teilnahme vielleicht gegen den Beschluss gestimmt hätten, nicht zwingend eine Beschlussaufhebung erreichen können.
    War das Ergebnis knapp, wird der Beschluss wegen eines Einladungsmangels aufzuheben sein. Es kann dann nicht ausgeschlossen werden, dass es ohne den Einladungsmangel zu einem anderen Ergebnis gekommen wäre, sei es durch zustätzliche Stimmabgabe, sei es durch den Einfluss von Diskussionsbeiträgen auf andere Eigentümer.
     
  7. #6 Eddy Edwards, 05.08.2008
    Eddy Edwards

    Eddy Edwards Erfahrener Benutzer

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    Na das wäre dann ja wieder so eine Art von "Hätte, Wenn und Aber"
    Also ich wäre für mehr Klarheit - hoffen wir also, dass so ein Fall mal nicht eintreten wird.
     
  8. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Das ist wie im richtigen Leben. Da gibt es auch nur sehr selten eindeutig schwarz oder eindeutig weiß. :wink
     
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