Frist für das Protokoll der ETV

Dieses Thema im Forum "Eigentümerversammlung" wurde erstellt von Toblerone2010, 26.05.2011.

  1. #1 Toblerone2010, 26.05.2011
    Toblerone2010

    Toblerone2010 Benutzer

    Dabei seit:
    31.01.2010
    Beiträge:
    37
    Zustimmungen:
    0
    Hallo,

    ich habe ein paar Fragen zum Protokoll der ETV.

    Aus meiner Sicht ist folgende Rechtslage vorhanden.
    1) Protokoll muss vom Verwalter erstellt werden
    2) Vorsitzender des Beirats und ein weiterer Eigentümer müssen das Protokoll unterschreiben
    3) Anwesende und Nicht-Anwesende Eigentümer können bis 1 Monat nach Beschlussfassung gegen die Beschlüsse gerichtlich vorgehen.

    Somit ergeben sich für mich nun folgende Fragen:
    a) Gibt es ein Gesetz, eine Vorschrift oder Urteile, die eine Frist für die Erstellung und Versendung (!) des Protokolls vorschreiben?
    b) Kann oder sollte das Protokoll auch schon vor Unterschrift des Beirats verschickt werden, um alle Eigentümer möglichst frühzeitig zu informieren? Schließlich kann das nach Beschlussfassung natürlicherweise einige Zeit in Anspruch nehmen und die Frist für Einsprüche beginnt ja direkt am Tag der ETV.
    c) Unabhängig von eventuell nicht vorhandenen Vorschriften: Was ist denn üblich? Nach welchen Zeitabläufen werden normalerweise Protokolle verschickt?

    Vielen Dank schonmal für die Antworten

    Toblerone
     
  2. AdMan

    Schau mal hier in diesem Ratgeber. Dort findet man viele Antworten!

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
  3. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    16.07.2005
    Beiträge:
    3.747
    Zustimmungen:
    61
    Es gibt keine grundsätzliche Verpflichtung ds Verwalters zur Versendung des Versammlungsprotokolls. Davon muss man erst mal ausgehen.
    Möglicherweise ergibt sich diese Verpflichtung aus dem Verwaltervertrag oder aus langjähriger Übung. Die Rechtsprechung dazu ist naturgemäß uneinheitlich.
    Davon zu unterscheiden ist die Verpflichtung des Verwalters zur Erstellung eines Protokolls aus § 24 Abs. 6 WEG und zur Führung der Beschluss-Sammlung nach § 24 Abs. 7 WEG. Das Protokoll muss so rechtzeitig angefertigt werden, dass ein Wohnungseigentümer innerhalb der Anfechtungsfrist Einblick nehmen und dann entscheiden kann, ob er Beschlüsse anfechten will oder nicht. Dieser Zeitpunkt wird in der Rechtsprechung teilweise bei 3 Wochen nach Beschlussfassung gesehen, teilweis auch schon früher.
    Die Beschluss-Sammlung muss unverzüglich, d.h. innerhalb von 2-3 Tagen, geführt werden.

    Da das Protokoll zumindest im Grundsatz überhaupt nicht verschickt werden muss, kann selbstverständlichlich auch einen Text ohne Unterschriften verschickt werden. Ob das sinnvoll ist, mag jeder selbst bewerten.

    Protokollversand innerhalb von 1-3 Wochen würde ich mal als durchaus üblich ansehen.
     
  4. #3 Toblerone2010, 27.05.2011
    Toblerone2010

    Toblerone2010 Benutzer

    Dabei seit:
    31.01.2010
    Beiträge:
    37
    Zustimmungen:
    0
    Hallo RMHV,

    vielen Dank für die Antworten; das beantwortet meine Fragen und ich bin wiedermal durch dieses Forum ein bisschen schlauer.

    Grüße

    Toblerone
     
Thema: Frist für das Protokoll der ETV
Besucher kamen mit folgenden Suchen
  1. protokoll eigentümerversammlung frist

    ,
  2. eigentümerversammlung protokoll frist

    ,
  3. protokoll etv

    ,
  4. frist Protokoll EigentümerVersammlung,
  5. verwalterprotokoll,
  6. protokoll der eigentümerversammlung frist,
  7. etv protokoll,
  8. weg beschlußprotokoll,
  9. weg verwalter protokoll,
  10. Fristen Protokoll Eigentümerversammlung,
  11. Eigentümerprotokoll Frist,
  12. Frist Versendung Protokoll,
  13. weg protokoll frist,
  14. einspruch protokoll eigentümerversammlung,
  15. WEG protokoll einspruch,
  16. eigentümerversammlung protokoll anfechtungsfrist,
  17. protokoll eigentümerversammlung anfechtungsfrist,
  18. weg versammlung protokoll frist,
  19. erstellung protokoll eigentümerVersammlung,
  20. Eigentümerversammlung Protokoll Unterschrift,
  21. aufbau Protokoll eigentümerversammlung,
  22. Verwalter protokoll,
  23. eigentümerversammlung einspruch gegen protokoll,
  24. frist für protokoll eigentümerversammlung,
  25. frist erstellung protokolls eigentümerversammlung
Die Seite wird geladen...

Frist für das Protokoll der ETV - Ähnliche Themen

  1. Kleinreparatur Frist Kalenderjahr ?

    Kleinreparatur Frist Kalenderjahr ?: Hallo, in meinem Mietvertrag steht dass der Mieter die Kosten für Kleinreparaturen bis zu einem Betrag von 100,-- im Einzelfall trägt. Der...
  2. Zuzug des Partners in WG - Frist?

    Zuzug des Partners in WG - Frist?: Hallo zusammen, ich habe mich schon durch die verschiedenen Threads zum Thema gewühlt und dabei viel Hilfreiches gelesen. Danke für die vielen...
  3. Betriebskostenabrechnung - Fristen zur Einsicht in Unterlagen

    Betriebskostenabrechnung - Fristen zur Einsicht in Unterlagen: Hi zusammen, ich würde gern folgendes von euch wissen: Frau X hat zum 1.6.2015 ihr Nebenkostenabrechnung bekommen. Sie muss eine Nachzahlung von...
  4. Anfechtbarkeit hohe Heizkostenabrechnung? Fristen und Möglichkeiten?

    Anfechtbarkeit hohe Heizkostenabrechnung? Fristen und Möglichkeiten?: Angenommen man hat von der Hausverwaltung für das vergangene Jahr die Jahres+Heizkostenabrechnung für seine vermietete Wohnung erhalten. Dabei...
  5. Fristen Einladung Beirat zur Belegprüfung

    Fristen Einladung Beirat zur Belegprüfung: Hallo zusammen, gibt es Fristen für die Einladung des Beirates zur Belegprüfung (im Vorfeld zur ETV)? Der Beirat besteht aus drei Personen, ich...