Fristlose Kündigung

Dieses Thema im Forum "Kündigung" wurde erstellt von Arty, 26.02.2010.

  1. Arty

    Arty Neuer Benutzer

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    Hallo,

    wir haben vor 11/2 eine wohnung mit nachtspeicherheizungen gemietet. vor der anmietung haben wir dem vermieter mitgeteilt, dass wir uns sorgen machen wegen asbestgefahr. dieser meinte, dass die nachtspeicher asbestfrei sind. heute morgen habe ich mal ein wenig gegoogelt und habe entdeckt, dass die typenart unserer nachtspeicher asbest enthät. daraufhin habe ich bei stiebel eltron mal angerufen um genau nachzufragen. der technicker ist ert montag erreichbar. wenn dies wirklich der fall ist und der vermieter die nachtspeicher nicht austauschen will, kann ich fristlos kündigen? es war seinerseits arglistige täuschung. zudem habe ich ein kleines baby und will unter diesen umständen nicht länger hier wohnen.

    für jede hilfe bin ich sehr dankbar.

    lg
     
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  3. #2 Thomas76, 27.02.2010
    Thomas76

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    Also soweit ich weiß, geht von Asbest in alten Nachtspeicheröfen bei normaler Nutzung keine Gefahr aus, da das Asbest ja fest gebunden ist.Daher dürfte auch kein Grund zur fristlosen Kündigung bestehen.
     
  4. #3 lostcontrol, 27.02.2010
    lostcontrol

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    so seh ich das auch.
    asbest ist nur dann gefährlich, wenn dran gearbeitet wird.
     
  5. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Eine Gesundheitsgefärdung berechtigt nach § 569 Abs. 1 BGB zur fristlosen Kündigung. Damit spielen die irrsinnigen Vorstellungen des Mieters über arglistige Täuschungen keine Rolle. Das Kündigungsrecht entbindet den Mieter allerdings nicht von der Beweispflicht für die Gesundheitsgefährdung.

    Was die arglistige Täuschung angeht, wären vom Mieter gleich zwei Dinge zu beweisen: Täuschung und Arglist.

    Es fängt damit an, dass es regelmäßig mit Schwierigkeiten verbunden ist, irgendwelche Aussagen im Vorfeld eines Vertragsabschlusses überhaupt zu beweisen. Sollte dies noch gelingen, müsste "nur" noch der Beweis erbracht werden, dass irgendeine Aussage auch zum Vertragsinhalt gemacht wurde. Dazu wird das Wunschdenken des Mieters nicht ausreichen.

    Arglist setzt Kenntnis voraus und diese Kenntnis müsste der Mieter beweisen. Die Vorstellung des Mieters, dass Vermieter allwissend sein müssen, reicht dazu gewiss nicht aus. :wink
     
  6. #5 lostcontrol, 27.02.2010
    lostcontrol

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    was bedeutet "11/2"?

    auf der stiebel-eltron-seite gibt's ein datenblatt das auflistet welche geräte asbest enthalten - der techniker wird euch vermutlich auch nichts anderes sagen können.
    dass ein nachtspeicherofen asbest enthält bedeutet nicht automatisch, dass dies gesundheitsschädlich ist.
    unsere umwelt ist voller asbest, der keine gefahr bedeutet solange nicht daran gearbeitet wird (z.b. viele, viele wellpappen-dächer etc.).

    ich glaube nicht dass irgendein vermieter bereit ist, jetzt noch funktionierende nachtspeicheröfen auszutauschen, wo die dinger doch ohnehin in den nächsten jahren verboten werden sollen. euer auszug wird den vermieter billiger kommen, selbst wenn ihr fristlos kündigt (wobei ich nicht glaube dass ihr damit durchkommt, solange ihr nicht nachweisen könnt dass tatsächlich eine gefahr von den nachtspeicheröfen ausgeht, was sehr unwahrscheinlich ist) und dadurch kurzfristig leerstand entsteht.

    dann kündige ganz normal - immerhin wirst du ja auch zeit brauchen eine neue wohnung zu finden, oder?
     
  7. kathi

    kathi Gesperrt

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    """dann kündige ganz normal - immerhin wirst du ja auch zeit brauchen eine neue wohnung zu finden, oder? """
    IdR dürfte es wohl, immer wenn Mieter einen Grund zur fristlosen Kündigung suchen, so sein, dass bereits eine neue Wohnung vorhanden ist und man um evtl. doppelte Mietzahlungen rumkommen will. Sonst kündigt kein Mieter freiwillig fristlos.
    Wenn die TE sich schon vor Mietbeginn Sorgen wegen des Asbests in den Öfen gemacht hat ........... Internet, google und vermutlich auch die Stiebel Eltron Seite hat es vor 1 1/2 Jahren auch schon gegeben
     
  8. #7 lostcontrol, 27.02.2010
    lostcontrol

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    das zum einen, zum anderen hätte ich mir da auch jede menge gedanken über den hohen stromverbrauch der dinger gemacht...
    aber gut, wer eine wohnung mit nachtspeicheröfen anmietet wird ja hoffentlich wissen was er da tut.
     
  9. Arty

    Arty Neuer Benutzer

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    das du als vermieter diese meinung vertritts wundert mich nicht. und zur deiner info wollen wir nicht unbedingt ausziehen. die wohnung ist schön und dafür nehmen wir auch die teuere variante des heizens in kauf. auch sind wir nicht solche mieter, die dem vermieter das leben schwer machen. aber wenn es um die gesundheit meines kindes geht, ist mit mir nicht zu spaßen.

    ach ja und i-net haben wir auch nicht, weil in unserem 5 fam. haus nur 2 telefon leitungen vorhanden sind. aber bei der besichtigung der wohnung sagte uns der vermieter auf unsere nachfrage, dass hier ein langsames interne verfügbar sei. dabei ist hier garnicht verfügbar. es kann sein dass du ein ehrlicher vermieter bist, aber so sind nicht alle so.

    und folgendes habe ich heute gefunden:
    Das Landgericht München entschied, dass mit Asbest belastete Nachtstromspeicheröfen von Mietern nicht hingenommen werden müssen. Diese giftige Faser führt in einer Wohnung schließlich zu einem Mietmangel und verpflichtet den Vermieter dazu die Heizsysteme austauschen zu lassen. Grundsätzlich geht das Gesetz bei der Urteilsprechung von einer Gefährdung durch asbesthaltige Nachtspeicherheizungen aus, so entschied das Amtsgericht Hof, ein Mieter müsse nicht einmal einen konkreten Beweis für eine Gefährdung durch Asbest in der Mietwohnung erbringen.

    Es reicht vollkommen aus, dass objektiv eine Gefährdung von den Nachspeicherheizungen ausgeht bzw. nicht abwegig ist. Also kann der Mieter in einem solchen Fall eine Mietminderung erwarten, weiterhin kann er auch für den Fall der Unwissenheit über die Asbestgefahr in seiner Wohnung, rückwirkend eine Zahlung der Miete in Höhe der Minderung (20%) fordern. In diesem Fall wurde vom Gericht jedoch beachtet, dass im Sommer keine Asbestabgabe durch die Heizung möglich war, weil nicht geheizt wird. (Landgericht München, Urteil 29. Oktober 1997, Az: 31 S 19711/96, Amtsgericht Hof, Urteil 4. April 1997, Az: 15 C 2065/95)
     
  10. #9 lostcontrol, 27.02.2010
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    du musst doch nur eine telefonleitung beauftragen, wo ist das problem?

    wenn du eine telefonleitung beauftragst, kannst du doch darüber auch ins internet?

    rückwirkend die miete mindern? seit wann soll das denn bitte gehen?
     
  11. #10 Thomas76, 27.02.2010
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    Eben.Wer Festnetztelefon hat, kann darüber auch per Analog-Modem in's Internet.

    Tja, es gibt da doch leider diese Ausnahmen wie z.B. wenn im Mietvertrag eine höhere qm-Anzahl eingetragen ist, als tatsächlich vorhanden.So scheint es in diesem Fall auch zu sein.
     
  12. #11 lostcontrol, 27.02.2010
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    das ist keine mietminderung, das ist eine rückforderung. also nicht vergleichbar.

    bezüglich asbest in nachtspeicheröfen:
    wenn dieses urteil allgemeingültig sein sollte (was urteile ja bekanntlich eigentlich nie sind), dann könnten jetzt also alle bewohner von wohnungen mit nachtspeicheröfen gnadenlos über jahrzehnte hinweg miete rückfordern?
    das kann ich mir wirklich nicht vorstellen.

    nochmal: asbest in nachtspeicheröfen ist normalerweise nicht gefährlich, dazu gibt's massenhaft gutachten und studien. ich glaube kaum dass jemand miete rückfordern kann, wenn er nicht beweisen kann, dass eine gefährdung vorliegt.

    ich hab bei arty so ein bisschen den verdacht dass sie auf teufel komm raus irgendwie weniger miete bezahlen möchte, da ist zum einen die geschichte mit der garage, dann geht's hier nur im vorfeld um die asbesthaltigkeit der nachtspeicheröfen (wobei noch nicht mal klar ist ob die dinger wirklich asbest enthalten), dann kommt das urteil und wieviel geld man da rausholen könnte usw.

    arty - sag doch mal genau den typ bzw. das modell deiner nachtspeicheröfen, am besten natürlich mit baujahr, ich hab da auch noch ein paar infos bezüglich asbest in nachtspeicheröfen, gerade bezüglich stiebel-eltron, vielleicht kann ich dir ja da noch die eine oder andere info zukommen lassen.

    edit:
    ich meine übrigens dass man beim austausch von funktionierenden nachtspeicheröfen gegen neue, modernere auch mit einer modernisierungs-mieterhöhung rechnen müsste...
     
  13. #12 Thomas76, 27.02.2010
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    Oho, genau der Fall wird hier im Forum von einigen Experten aber immer wieder gern als Ausnahmebeispiel für eine rückwirkende Mietminderung genommen (wobei im Endeffekt ja ohnehin das gleiche rauskommt, nämlich rückwirkend weniger Miete zahlen zu müssen)
     
  14. #13 lostcontrol, 27.02.2010
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    genau - im endeffekt kommt das gleiche dabei raus, nämlich ein erkleckliches sümmchen für den mieter...
    da wird der vermieter dann wohl schnell die miete erhöhen müssen um das irgendwie wieder reinholen können und zudem wohl über längere zeit wünsche nach neuen böden oder sonstigen ausstattungsverbesserungen nicht nachkommen können...
     
  15. Arty

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    die behauptung, dass ich auf teufel komm raus die miete mindern will ist nicht wahr. mit der telefonleitung ist es nicht so einfach wie du es dir vorstellst. da muss der vermieter von der straße neue leitungen verlegen. und wenn es so einfach wäre, dann hätten mittlerweile alle drei mietbarteien einen festnetztanschluss.

    da könnte ich lt. gesetzt auch mietminderung in anspruch nehmen aber das tue ich nicht, weil ich eben nicht auf teufel komm raus weniger miete zahlen will.

    und was die garage angeht, benötigen wir diese einfach nicht mehr u. a. auch weil wir seit einiger zeit nur noch ein auto haben. und die anmietung der garage war weil wir keine parkmöglichkeit für ein zweites auto hatten.

    die type ist ETS aber welches baujahr weiss ich nicht. das werde ich von stiebel eltron erst montag erfahren.

    verständnis habt ihr nicht, dass es mir um die gesundheit meines kindes geht. sollen doch die vermieter über leichen gehen.

    ps: ein austausch der dinger wäre mir lieber und ich nehme auch die mieterhöhung in kauf.
     
  16. #15 lostcontrol, 27.02.2010
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    es ist nicht der vermieter, der da neue leitungen verlegen muss sondern der telefonanbieter. ich kenne dieses spielchen schon und kann dir sagen: das ist total einfach.

    wegen des telefons? wohl kaum.
    es gilt: "gemietet wie gesehen" - und du wusstest ja, dass du keine telefonleitung hast als du die wohnung angemietet hast. also nix mit mietminderung.

    hm - deine argumentation im anderen thread lautete aber anders...
    hilft aber nichts: die garage ist mit angemietet, die kannst du nicht getrennt kündigen. wie wärs mit untervermieten? (dafür brauchst du allerdings die genehmigung des vermieters.)
    vielleicht lässt dich der vermieter ja auch so überzeugen die garage aus dem mietvertrag zu nehmen. dann solltest du ihn aber nicht allzu sehr ärgern...

    ich bezweifle stark dass stiebel eltron dir das baujahr deines geräts nennen kann - woher sollen die das denn wissen?
    aber mal anders gefragt: wie alt ist denn das haus / die wohnung ungefähr?
    die wahrscheinlichkeit dass ein ETS überhaupt asbest enthält ist ziemlich gering...

    blödsinn. oder glaubst du ein vermieter hat interesse daran dass seine immo krank macht? wohl kaum.

    das lohnt sich nur nicht für den vermieter, denn er muss die dinger in absehbarer zeit ja ohnehin komplett entfernen, warum also noch neue geräte kaufen?
    da wird er sicherlich nach abwägung der fakten eher überlegen auf eine andere heizungsart zurückzugreifen.
     
  17. Arty

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    ich ärger den vermieter überhaupt nicht. was das telefon angeht, wussten wir vor der anmietung nicht, dass kein anschluss vorhanden ist. ich habe mit den technikern von der telekom gesprochen und so einfach ist es nicht.

    das haus ist aus den 60er jahren. alle mieter außer uns haben neue geräte. und die mathematische wahrscheinlichkeit ist sehr gering, dass die geräte in der zeit kaputt gegangen sind und deshalb ausgetauscht wurden.

    bzgl. garage wollte ich einfach nicht die ganze geschichte schreiben sondern nur wissen ob ich die garage kündigen kann oder nicht. mehr wollte ich nicht wissen.

    entfernen muss der vermieter die dinger nicht. bei dem verbot für die nachtspeicher gibt es sehr viele ausnahmen. und unser vermieter wird unter diese ausnahmen fallen.

    bei stiebel eltron gibt es einen fachmann, der mir das baujahr sagen kann, aber er ist erst montag im haus.
     
  18. #17 Thomas76, 27.02.2010
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    Also bei Stibel Eltron gibt es diese Übersicht :

    http://www.stiebel-eltron.de/ste_sh...-tabelle_ste-w__rmespeicher.pdf&extension=PDF

    Aufgrund dieser könntest du dir die Frage evtl. auch selbst beantworten.

    Edit:Für die ETS-Modelle soll es sogar Austausch-Teile geben, mit denen das Gerät dann als Asbestfrei gilt.
     
  19. #18 lostcontrol, 27.02.2010
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    habt ihr die wohnung blind angemietet oder warum? man sieht das doch bei der besichtigung, wenn keine telefondose vorhanden ist.

    was für 'ne mathematische wahrscheinlichkeit?
    du meinst die nachtspeicheröfen waren schon seit den 60ern drin und wurden nie ausgetauscht? das ist eher unwahrscheinlich, auch wenn's dir nicht gefällt.

    wieso glaubst du dass ein techniker dir am telefon sagen kann, wie alt irgendwelche geräte in einer ihm fremden mietwohnung sind?
    ich halte das für sehr, sehr unwahrscheinlich dass der das am telefon sagen kann, zumal er, wenn deine "mathematische wahrscheinlichkeit" stimmt, ja fast jünger sein müsste als die geräte.

    mein tipp: frag einfach den vermieter wie alt die dinger sind. er wird's wissen (zumindest dann, wenn ihm das haus von anfang an gehört hat).

    aber wie du's drehst und wendest:
    die "mathematische wahrscheinlichkeit" dass die dinger nicht mal asbest enthalten ist sehr, sehr hoch.
    und selbst wenn sie tatsächlich so uralt sein sollten und asbest enthalten, sind sie noch lange nicht gefährlich. vielleicht informierst du dich mal ein bisschen über asbest, der ist völlig ungefährlich, so lange man nicht irgendwie dran rumschraubt.

    als vermieter würde ich mit sicherheit keine alten nachtspeicheröfen durch neue ersetzen - das ist einfach nicht mehr zeitgemäss, die dinger verbrauchen viel zu viel sündhaft teuren strom und das wissen mittlerweile auch die mieter, weshalb es ziemlich schwierig ist wohnungen vermietet zu bekommen, die per nachtspeicheröfen beheizt werden.

    wenn man die nachtspeicheröfen nachrüsten kann ist das natürlich eine alternative, die sinn ergeben könnte.
     
  20. #19 Thomas76, 27.02.2010
    Thomas76

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    Da muß ich Arty allerdings ein wenig zur Seite stehen.Wenn ich heutzutage ein Wohnung Miete, gehe ich einfach davon aus, das es dort einen Telefonanschluß gibt, solange man nichts anderes erwähnt, und gucke nicht bewußt nach einer solchen Dose.
    Ist mir auch ein wenig schleierhaft, wieso sich der Vermieter da bisher nicht drum gekümmert hat, das seine Wohnungen entsprechend verkabelt sind.

    Mein Tip ist ein Blick in das von mir verlinkte Dokument, da kann man nämlich aufgrund der Nummer auf dem Typenschild selber Baujahr+evtl. Belastung rausfinden.
     
  21. Arty

    Arty Neuer Benutzer

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    stell dir mal vor eine telefonsteckdose ist an der wand, aber sie ist eine attrappe...
     
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