gefangener PKW-Stellplatz

Dieses Thema im Forum "WEG - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von doblo2, 06.07.2011.

  1. doblo2

    doblo2 Neuer Benutzer

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    Hallo,

    ich bin Miteigentümer in einer WEG mit 4 Wohnungen und 4 Stellplätzen (Sondernutzungsrechte).

    Zwei der Stellplätze liegen hintereinander, die Nr. 3 hinten (gefangener Stellplatz), die Nr. 2 vorn.

    Die 2 (vorn) gehört mir. Den Platz Nr. 3 will jetzt der neue Mieter der zugehörigen Wohnung benutzen.

    In der Teilungserklärung ist von gefangenen Stellplätzen nicht die Rede. Infolgedessen wird dort auch nicht beschrieben, wie der Mieter der Nr. 3 seinen Parkplatz errreichen soll (ist nur über meinen Platz möglich)

    Muss ich als berechtigter Nutzer des vorderen Platzes jedes Mal rausfahren um befahren/verlassen des hinteren Abstellplatzes zu ermöglichen ?? Kann ja kaum sein.

    Beim googeln finde ich nichts Verwertbares. Scheint keine allgemeine Rechtssprechung dafür zu geben.

    Würde mich über Hinweise freuen.
     
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  3. #2 McFelsen, 04.08.2011
    McFelsen

    McFelsen Benutzer

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    Du musst nicht wegfahren, und auch über dein Sondereigentum darf der gar nicht drüber Fahren, es sei den es steht was im Grundbuch. Und was für Leute sind es die so etwas bauen ?
     
  4. Berny

    Berny Erfahrener Benutzer

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    Ob man da lachen oder weinen soll???
     
  5. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Auch wenn es sicher eine ungewöhnliche Konstellation ist, würde mir ohne Kenntnis sämtlicher Umstände des Einzelfalls erst mal beides verkneifen.

    In einer Teilungserklärung wird ein Stellplatz festgelegt, nicht aber im Detail beschrieben. Die Vorstellung, dass ein Stellplatz in der Teilungserklärung als "gefangener Stellplatz" beschrieben sein sollte bedeutet übertragen auf die Wohnung, dass der Wohnungsgrundriss aus einer Beschreibung in der Teilungserklärung - gemeint ist wohl der textliche Teil der Teilungserklärung - hervorgehen müsste. Das geht deutlich zu weit. Zur Teilungserklärung gibt es auch noch einen Aufteilungsplan, aus dem die Lage des Stellplatzes hervorgehen sollte.

    Es muss hier offen bleiben, ob einer der beiden betroffenen Eigentümer einen Anspruch auf Änderung des vorliegenden Zustands hat.
    Ich würde allerdings davon ausgehen, dass die beiden Eigentümer zur gegenseitigen Rücksichtnahme auf die Interessen des jeweils anderen Eigentümers verpflichtet sind und daher zumindest im Grundsatz auch die Zu- und Abfahrt für den gefangenen Stellplatz ermöglicht werden muss. Es wird aber sicher auch Grenzen für einen solchen Anspruch geben.
     
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