gekorener Beschluss

Diskutiere gekorener Beschluss im Eigentümerversammlung Forum im Bereich Wohnungseigentum; Ist bei einem gekorenen Beschluss über Rauchmelder, die Transparenz des Beschlusses verletzt, wenn der gekorene Beschluss als solcher nicht...

  1. Ursleo

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    Ist bei einem gekorenen Beschluss über Rauchmelder, die Transparenz des Beschlusses verletzt, wenn der gekorene Beschluss als solcher nicht benannt und über seine Folgen aufgeklärt wurde!
    Kann ich das auch zu "nicht ordnungsgemäßer Verwaltung zählen!
     
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  3. Andres

    Andres
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    Einen Teil kann ich direkt beantworten: Die Gemeinschaft muss ihre Beschlusskompetenz nicht begründen - entweder sie besteht oder sie besteht nicht. Die Bestimmungen aus § 10 Abs. 6, Satz 4 WEG betreffen nur das Außenverhältnis. Auch wenn ich den Sachverhalt noch nicht wirklich verstehe, scheint mir das hier eher in Richtung Beschlusskompetenz als ordnungsmäßige Verwaltung zu gehen.

    Dann sind mir aber noch ein paar Dinge nicht klar:
    • Wie fasst man einen nicht benannten Beschluss?
    • Welche unerwarteten Folgen hatte denn der Beschluss über - wie ich vermute - die Anschaffung von Rauchmeldern?
     
    BHShuber gefällt das.
  4. Ursleo

    Ursleo Benutzer

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    ich muss mich doch erst entschuldigen, da ich das Thema für mich im Kopf noch nicht hab setzen lassen und die selbstverständlichen Höflichkeiten Euch gegenüber übergangen habe! Sorry!!!
    Danke auch für das Interesse!
    Nun gleich zu den Gegenfragen.
    Die Beschlusskompetenz wird nicht in Frage gestellt!
    Der Beschluss ist schon als Beschluss zur Anschaffung und Wartung von Rauchmeldern benannt, aber eben nicht als gekorener Beschluss (Ansichziehen gemeinschaftsbezogener Rechte), und dessen Konsequenzen gegenüber der einzelnen Eigentümer (keine Klagemöglichkeit einzelner Eigentümer zu dem Thema).
    Unerwartete Folgen zum Beispiel der Versicherungsverlust über VGB 2010 § 6 Versicherungsbedingungen wurde auch unter den Tisch gekehrt und als nicht wichtig erachtet. Oder Nichtbeachten bereits installierter Rauchmelder.
    Für weitere Antworten bin ich Euch sehr dankbar!
    Ursleo
     
  5. Andres

    Andres
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    Kein Stress, Sachfragen interessieren mich sowieso mehr als Höflichkeiten.


    Ich verstehe, dass man solche Dinge gerne vorab wissen würde, kann aber keinen Ansatz erkennen, warum das den Beschluss anfechtbar (oder gar nichtig) machen sollte.


    Mir ist leider keine konkrete Rechtsprechung zu dieser Frage bekannt, daher muss ich mich auf eine eher allgemeine Antwort beschränken: Ja, eine unzulängliche Beratung eines Antrags kann ein Grund für eine Anfechtung sein, z.B. wenn zu einem Beschluss mit einiger (insbesondere finanzieller) Tragweite keine Alternativen geprüft wurden oder überhaupt keine Aussprache stattfand. Die Beweisführung ist aber unangenehm, vor allem wenn sich der genaue Hergang nicht so genau aus dem Protokoll entnehmen lässt oder dort sogar unzutreffend geschildert wurde.
     
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