Gültigkeit ETV-Protokoll und Anzahl Unterschriften?

Diskutiere Gültigkeit ETV-Protokoll und Anzahl Unterschriften? im Eigentümerversammlung Forum im Bereich Wohnungseigentum; Angenommen von einer ETV wrid ein schriftliches Protokoll angefertigt. Unterschrieben wird dieses nur von einem Eigentümer. Ist dieses dann...

  1. #1 csveni33, 13.10.2015
    csveni33

    csveni33 Benutzer

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    Angenommen von einer ETV wrid ein schriftliches Protokoll angefertigt.

    Unterschrieben wird dieses nur von einem Eigentümer.
    Ist dieses dann rechtsgültig?
    Oder müssen mehrere Eigentümer unterschreiben?

    Angenommen das ETV-Protokoll würde zu wenig Unterschriften (z.B. auch keine) enthalten wäre aber nachweislich an die Eigentümer zugegangen. Wird dieses dann nach einer bestimmten Zeit ohne Widerspruch trotzdem gültig?

    Gibt es eine Frist (beginnend mit der ETV) nach der das ETV-Protokoll zwingend den Eigentümern zugegangen sein muss? Könnte das z.B. auch 8 Monate später sein?

    Claudia
     
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  3. #2 Martens, 13.10.2015
    Martens

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    moin Claudia,

    entscheidend ist der gefaßte Beschluß und nicht das Protokoll darüber. Die Beschlüsse sind für und gegen die Eigentümer gültig, das Protokoll dient nur dazu, die Eigentümer über das Geschehene zu informieren und den Wortlaut des Beschlusses zu belegen.

    Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter und einem Eigentümer zu unterschreiben. Sofern es einen Beirat gibt, auch von dessen Vorsitzendem.
    Die Beschlußsammlung führt der Verwalter ganz allein und ohne weitere Unterschrift / Zustimmung der Eigentümer.

    Ein Protokoll ist anzufertigen, die Eigentümer haben ein Einsichtsrecht, verschickt werden muß es nach dem WEG nicht.
    Es mag jedoch im Verwaltervertrag anderslautende Verpflichtungen geben.

    Christian Martens
     
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