Haftungsauschluss bei neuem Mietvertrag möglich

Dieses Thema im Forum "Versicherungsschäden" wurde erstellt von Thomash, 19.08.2014.

  1. #1 Thomash, 19.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Ich habe folgenden Passus in meinen Mietvertrag eingebaut.

    Frage 1: Ist dieser gültig?

    Frage 2: Ich habe einen großen Schwimmingpool, dessen Nutzung seitens der Mieter und bestimmten Bedingungen möglich ist. Dieser Pool ist nicht eingezäunt und auch nicht mit einer verschlossenen Abdeckung versehen. Kann ich für Unfälle von Erwachsenen aber auch von Kindern seitens der Mieter haftbar gemacht werden oder haben diese mit dem Passus oben dies wirksam akzeptiert?

    Frage 3: Die Terasse ist ausgeschüttet und mit einer 2,5 m. hohen und 25 m. langen Pflanzsteinmauer gestützt. Muss ich einen Zaun anbringen (sieht häßlich aus)?
     
  2. AdMan

    Schau mal hier in diesem Ratgeber. Dort findet man viele Antworten!

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
  3. #2 Martens, 19.08.2014
    Martens

    Martens
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    05.04.2006
    Beiträge:
    2.909
    Zustimmungen:
    157
    Ort:
    Berlin
    1. grundsätzlich ja
    2. hier greift die Garantiehaftung nicht, sofern eher die Haftung aus dem laufenden Betrieb. Wenn Du Deinen Mietern den Pool zur Nutzung überläßt, hast Du für die vorgeschriebenen Sicherheitseinrichtungen zu sorgen - wobei ich nicht weiß, ob ein Pool eingezäunt oder abgedeckt sein muß - ist im öffentlichen Schwimmbad ja auch nicht der Fall. Details bitte selbst prüfen.
    3. siehe 2.
    Sofern die Absturzhöhe einen Meter überschreitet (neben der Terrasse geht es 2,5 Meter runter, ja?) muß ein Geländer / eine Absturzsicherung angebracht werden.

    Christian Martens
     
  4. #3 anitari, 19.08.2014
    anitari

    anitari Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    30.01.2007
    Beiträge:
    1.330
    Zustimmungen:
    429
    Ort:
    Glienicke ohne Agentenbrücke
    Warum so kompliziert?


    Schreib einfach die Nutzung des Pools ist auf eigene Gefahr erlaubt oder so ähnlich.
     
  5. #4 Thomash, 19.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Ein einfacher Haftungsausschluss "Poolnutzung auf eigene Gefahr" wird sicherlich im Vertrag eingebaut, die 'Frage bleibt nur immer wie rechtssicher dies ist.

    Bei dem Pool selber handelt es sich um ein Luxusteil (8 m. GFK Pool) mit Einbau rund so teuer wie ein gebrauchter Sportwagen (ca. 30 Tausend). Hat aber keinerlei Haltegriffe oder ähnliches. Andererseits wird der Pool auch nicht gewerblich genutzt. Der Mieter zahlt lediglich pauschal 30 Euro kostenbeteiligung der laufenden Kosten / pro Monat.

    Zur Pflanzsteinmauer
    Es geht tatsächlich 2,5 m. abwärts.
    Allerdings sind dort Himbeeren gepflanzt, welche mit mehren Pfosten und dazwischen gepflanzten Drähten befestigt sind. Somit ist eine profisorische Begrenzung vorhanden.
    OB diese letzlich rechtssicher ist weiß ich aber leider nicht.

    Aller voraussicht nach werden eh keine Eltern mit Kindern in unserer kinderfeindlichen Gegend als Mieter aufgenommen. Wir sind hier in einer Rentnergegend bei der schon das fallen von Laub eine Lärmbelästigung ist (etwas übertrieben;))
     
  6. #5 Martens, 19.08.2014
    Martens

    Martens
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    05.04.2006
    Beiträge:
    2.909
    Zustimmungen:
    157
    Ort:
    Berlin
    Ein solcher grundsätzlicher Haftungsausschluß ist nicht immer wirksam, zumindest dann nicht, wenn er gesetzlich vorgeschriebene Haftungen auszuhebeln versucht.

    Wenn ich Dritten einen Pool zur Nutzung gegen Gebühr überlasse, habe ich Pflichten, da kann ich nicht einfach "auf eigene Gefahr" dranschreiben und meinen, damit ist alles gesagt.

    Belies Dich mal über die Bauvorschriften (Treppengeländer, Balkongeländer etc.) und die Vorschriften der VBG zu Absturzsicherung. Eine "Himbeerhecke" erfüllt die Anforderungen mit Sicherheit nicht.

    Christian Martens
     
  7. #6 Thomash, 19.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Gegen Gebühr überlasse ich den Pool nicht, sondern gegen Kostenbeteiligung. D.h. Es ist keine Gewinnerzielungsabsicht dabei. Er muss sich eben an den Kosten für Chemie, Strom, Wasser etc beteiligen und dass ist was völlig anderes.

    Das hast du Missverstanden .... Die Himbeeren werden definitv keinen Sturz verhindern. Aber die Himbeeren sind selber an einem Gerüst befestigt, was im wesentlich aus drei Drähten besteht die im Abstand von 20 cm auseinander liegen. Die Pfähle dazu stehen im Abstand von 1,5m.und sind 50cm in den Boden gerammt. NAch menschlichem Ermessen ist damit ein Sturz ausgeschlossen.


    Hier mal 2 Bilder zum Pool
    [​IMG]
    [​IMG]

    http://pic-upload.eu/index.php?Section=Picture&Action=ShowPicBig&p=b9c9f00c3973780e71a263f67b3f0ffc
    http://pic-upload.eu/index.php?Section=Picture&Action=ShowPicBig&p=d2e7fd9563b6e5a4264b8820ee802288
     
  8. Duncan

    Duncan
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    19.01.2014
    Beiträge:
    4.383
    Zustimmungen:
    1.416
    Ort:
    Mark Brandenburg
    Nach menschlichem Ermessen ist da gar nix ausgeschlossen.
    Statik I. Lastfall auskragendes Bauteil, wie lang war nochmal der Hebel? 80cm? oder gar mehr? Vereinfacht Punktlast an der Pfahlspitze und fröhliches Purzeln. Schon im Leichtgewicht.

    Ahh, Gefahrenerhöhung durch nasse Bereiche (Dusche) und gefährliche offene Stolperkanten (Eckgestaltung), die Kante um den Beckenrand halte ich auch nicht für förderlich...
    War der mal als Fallgrube konzipiert?

    Nicht bös sein, aber so ähnlich könnte das ein technisch versierter Versicherungsbauftragter sehen, wenn es um die Geltendmachung von Ansprüchen gegen dich geht.

    Ich wäre da eher versucht im Mietvertrag die Poolnutzung explizit zu verbieten und bei Zuwiderhandlung gelegentliche Abmahnungen raus zuschicken....
    Was man für die Haftungsabwehr nicht alles tut. :verrueckt006:
     
  9. Andres

    Andres
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    04.09.2013
    Beiträge:
    6.709
    Zustimmungen:
    1.248
    Statt an irgendwelchen Haftungsausschlüssen zu basteln, würde ich lieber die bauliche Situation verbessern. Es ist ja schön und ein feiner Zug von dir, dass die Mieter für schmales Geld den Pool nutzen können, aber diesen Pfusch würde ich selbst dann nicht so lassen, wenn ich der einzige Nutzer wäre:
    (Das Bild der Flora lasse ich mal unkommentiert - auch wenn's hübsch ist, sieht man da zu wenig.)
    • Die von Duncan bereits angesprochene Ecke gehört verschlossen.
    • Das gilt auch für die am unteren Bildrand fehlende Platte. Was sich außerhalb des Bildausschnitts noch an derartigen Stolperfallen versteckt, kann man nur erahnen.
    • Selbstversuch: Auf der rechten Seite sollen zwei Personen aneinander vorbeigehen ohne sich gegenseitig oder den Beckenrand zu berühren. Und dann passt einer nicht auf, es ist noch ein wenig rutschig (soll vorkommen ...) und damit liegt jemand in den Himbeeren. Was da vorgeschrieben ist, wäre mir ziemlich egal - da gehört eine Absturzsicherung hin.
    • Außerdem würde ich am Ein-/Ausstieg dringend (mindestens) einen Handlauf montieren. Das lohnt sich spätestens dann, wenn mal jemand aus dem Pool muss, dem es nicht mehr so gut geht.
     
  10. #9 Thomash, 19.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Diese "Fallgrube" bleibt natürlich nicht und auch die Platten die plötzlich aufhören.

    Das Problem war, dass die Poolfirma die falschen Platten geliefert hatte. Im September sollen dann die richtigen kommen und dann werden diese Stolperfallen geschlossen.

    Eine Einstiegshilfe ist bereits geplant und soll kommen.

    Der schmale Rand rechts vom Pool ist natürlich ein Problem. Dort wird aber sicher kein Zaun hinkommen. Dort geht es lediglich 1 m. runter auf weichen Grund. Wenn mal jemand abstürzen sollte, dann fällt er weich.

    Die hohe Mauer befindet sich auf der anderen Seite zum Pool.

    Bild folgt.

    Meine Hauptsorge ist der Pool selbst.

    Im Internet liest man man soll den Pool so sicher machen, dass man gar nicht in den Pool gelangen kann. Hierfür gäbe es z.b. Schiebehallen oder automatisch zufahrbare Poolabedeckungen etc. und Zitat: "Man soll nicht am falschen Ende spoaren".

    Solche Poolhallen kosten günstig 10.000 - 60.000 € und sind beim nächsten Hagelschauer reif für den Müll. Spätestens aber in 10 Jahren müssten diese ausgetauscht werden.

    Wie sieht es aus mit Kameraüberwachung?
    Natürlich bietet eine Kamera keinen Schutz und ich bin auch nicht ständig da zur Überwachung, aber ich kann gegen jegliche Form der unerlaubten Benutzung vorgehen.
    In vielen Urteilen hab ich gelesen, dass wenn man schon weiß, dass Nachbarskinder über den Zaun steigen und dies mehr oder minder toleriert, dass man dann auch vollverantwortlich ist.
     
  11. Andres

    Andres
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    04.09.2013
    Beiträge:
    6.709
    Zustimmungen:
    1.248
    Das halte ich für überzogen. Wenn jemand unbedingt in den Pool will, wird er das schaffen.

    Schwieriges Thema. Die Mieter müssen eine Überwachung nur sehr eingeschränkt dulden (keine Treppenhäuser, Zuwege, ...) und fremde oder öffentliche Flächen sind auch tabu.


    Das ist zwar weitgehend richtig, gilt aber auch ohne Pool im Garten. Statt in Panik ob jedes denkbaren Haftungsrisikos zu verfallen, würde ich mich lieber um eine angemessene Grundbesitzerhaftpflicht kümmern bzw. eine bestehende Police auf Deckung überprüfen oder erweitern. Diese Risiken sind versicherbar.
     
  12. #11 Thomash, 20.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Vor allem habe ich einen Nachbarn der gegen die bereits geplante Überdachung Protest beim Bauamt eingelegt hatte. Vom Bauamt haben wir zwar eine Baugenehmigung für die damals geplante Überdachung erhalten aber diese wäre ggfs. im Außenbereich anfechtbar. Als Kompromiss haben wir freiwillig verzichtet.

    Kameraüberwachung
    Das ist kein PRoblem die KAmeras wäre nur auf den Pool gerichtet und dieser ist kein Bestandteil des Mietvertrages. Lediglich per separater Vereinbarung durch den Mieter nutzbar.

    Stimmt
    Letzlich ist es hier ohnedies unproblematisch, da wir in einer Rentnersiedlung leben deren Rentner so kinderfeindlich zu sein scheinen, dass nicht einmal deren Kinder und Enkelkinder auf Besuch kommen. Im unmittelbarem Umfeld (1/2 km Radius) um den Pool habe ich in den letzten 10 Jahren kein Kind gesehen.
    Natürlich hat die gesamte Ortschaft mitbekommen dass wir einen Pool bekommen haben, aber dennoch hat sich in den 4 Monaten niemand in unserem Garten blicken lassen.
     
  13. #12 Thomash, 21.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Hier noch Bilder zu der Pflanzsteinmauer

    Pic-Upload.de - k-Pflanzmauer.jpg
    Pic-Upload.de - k-Pflanzmauer1.jpg
    Pic-Upload.de - k-Pflanzmauer3.jpg

    Wie gesagt, wird die Wohnung definitiv nicht an Familien mit kleinen Kindern vermietet werden, weil dies schon wegen des Pools zu gefährlich werden würde.

    Als Zaun plane ich ein 1,5m Pflanzstäbe welche mit drei Pflanzdrähten verbunden sind anzubringen. Diese werden 50cm tief in den Boden gerammt und ragen 1m. hoch.

    Wenn der Mieter beim Einzug dies aktzeptiert bin ich dann bei einem Unfall dennoch haftbar?

    Gegen einen Zaun spricht vor allem dass man sich dann fast wie in einem Gefängnis vorkommen würde.
     
  14. Syker

    Syker Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    19.09.2011
    Beiträge:
    2.814
    Zustimmungen:
    347
    Ort:
    28857 Syke
    Hallo ThomasH,

    Deine Absturzsicherung muss ja auch nicht unbedingt ein üblicher "Zaun" sein, sondern kann m.E. durchaus wie du es beschreibst ausgeführt werden.
    Wichtig ist halt das die Pfosten auch wirklich einen Sturz abhalten und nicht bei einem scharfen Blick umfallen...
    VGSyker
     
  15. #14 Thomash, 21.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Ich hab mich jetzt für 1800 mm Stäbe entschieden, welche 600 mm in die Erde gerammt werden. Bei unserer Lehmerde ist es in der Tiefe fast wie Beton.
    Diese stehen dann 1200mm aus dem Boden heraus im Abstand von 1,5m.

    Diese werde mit drei Silkondrähten verbunden im Abstand von 20 cm zueinander.
    Silikondrähte schneiden in die Haut nicht ein und sind sehr stabil und vor allem auch langlebig. Nach menschlichem Ermessen kann dann nichts mehr passieren, zumal auch ein Zaun auch keine hundertprozentige Sicherheit geben würde.

    In Verbindung mit einer guten Grundbesitzerhaftpflicht dürfte dies Vorsorge genug sein - oder?
     
  16. Andres

    Andres
    Super-Moderator

    Dabei seit:
    04.09.2013
    Beiträge:
    6.709
    Zustimmungen:
    1.248
    Auch Rentner haben gelegentlich Besuch von ihren Enkeln ...


    Als Rankhilfe mag so etwas geeignet sein, als Absturzsicherung nicht. Ganz im Gegenteil geht gerade von dem Draht eine zusätzliche Gefahr aus.


    Ok, du suchst Ausreden.
     
  17. Syker

    Syker Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    19.09.2011
    Beiträge:
    2.814
    Zustimmungen:
    347
    Ort:
    28857 Syke
    Silikondrähte???
    Ich würde ja auf Edelstahl setzen ...
    Und ob du so mit den Abständen hinkommst? Bei 1200 Höhe und 3 Seilen im Abstand von 200 bleiben die unteren 600 mm ungesichert...
     
  18. #17 Thomash, 21.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Wie schon erwähnt, hab ich in 10 Jahren noch keine Kinder hier gesehen.
    Sollte ich je ein Kind in unserem Gartensehen, dann würde ich umgehend strafanzeige wegen Land/Hausfriedensbruch stellen. Nicht weil ich so gemein bin, sondern weil ich mit einer stillscheigenden Akzeptanz meinen Versicherungsschutz gefärden würde.
    ICh hatte solche Lösungen ja schon früher und hab diese durchaus als Steighilfe und auch zur Absturzsicherung verwendet.
    Dieser Draht ist
    5, 15 ODER 25 METER SILIKONDRAHT, BINDEDRAHT, PFLANZENBINDER, PLANZENDRAHT | eBay
    sehr weich und schneidet nicht ins Fleisch und bleibt auch nach 10 Jahren in alter Form. Ein Edelstahldraht wäre deutlich gefährlicher.
    Es bleibt immer ein Restrisiko, dass aber aus meiner Sicht minimal ist.
    I schlimmsten aller Fälle würde ein Gutachter bei einem Unfall ggfs. auf grob fahrlässig plädieren und das ist bei meiner Versicherung mit abgedeckt.
    Wichtiger ist natürlich, dass erst gar nichts geschieht und ich halte einen solchen Unfall für nahezu ausgeschlossen.

    Durchaus nicht. Ein Maschendrahtzaun wäre nur unwesentlich teurer als die von mir bevorzugte Lösung. Sicherlich wäre die ordnungsgemäße Montage schweiriger aber auch das würde ich hinbekommen.
    Insbesondere meine Mutter hatt gesagt, dass Sie solche Zäune nicht mag, weil diese wie ein Gefängnisgitter aussehen und ich muss ihr dabei recht geben, ich hasse diese Zäune auch und sie passen nicht in das Landschaftsbild, Zumal hier niemand in der ganzen Siedlung einen Zaun hat.

    Lediglich ein schöner Holzzaun würde ggfs. passen welcher aber außerhalb des Budget liegt und zumal solche mit ihren meist spitz zulaufenden Hölzern wiederum eine Gefahr darstellen und weil diese auch meist viel zu niedrig sind.
     
  19. #18 Thomash, 21.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    Du hast natürlich recht, in dem Fall wären mindestens 4 Drähte sinnvoll.

    Sag doch gleich: "Rechnen 5 setzen" ;)
     
  20. #19 Papabär, 21.08.2014
    Papabär

    Papabär Erfahrener Benutzer

    Dabei seit:
    16.12.2010
    Beiträge:
    5.712
    Zustimmungen:
    425
    Ort:
    Berlin
    :90: Muhahaha ... da wär´ ich gerne Prozessbeobachter.

    Btw: Könnte man den Pool nicht zum Löschwasserteich umwidmen? Dann müsste das doch auch ohne Einstiegshilfe zulässig sein, oder?



    ... na Du bist mir aber´n Blitzmerker!
     
  21. #20 Thomash, 21.08.2014
    Thomash

    Thomash Neuer Benutzer

    Dabei seit:
    19.08.2014
    Beiträge:
    21
    Zustimmungen:
    0
    ... ich nicht ;)

    ICh denke ich versuche es erstmal so und dann entscheide ich zusammen mit den neuen Mietern, ob diese eine erweiterte Sicherheit für nötig erachten. Falls auch die Mieter dies nicht für nötig erachten, hoffe ich dass ich mich dann auf das Garntie Haftungsausschluss s. oben berufen kann.

    Zumindest werde ich die Sicherheitsüberlegungen bei der Montage des provisorischen Geländers eine große Bedeutung widmen und evt zusätzliche Sicherungsstäbe einfügen.

    Zu dem Kinder / Pool Problem
    Das Problem ist auch hier eher theoretisch zu betrachten.

    Der Pool ist an warmen Tagen ständig im Blickkontakt von NAchbarn 1, NAchbarn 2 die ständig im Garten sind von mir der auch ständig im Garten ist, Mieter 1, Mieter 2 sind öfters auch mal bei der Arbeit.
    Die wahrscheinlichkeit, dass ein Kind unbeobachtet in den Pool kommt ist nahezu ausgeschlossen und daher besteht hier auch kein außergewöhnlicher Sicherungsnotwendigkeit, zumal es in nächster Umgebung 3 weitere Pools gibt, die man wesentlich unbeobachteter nutzen könnte und dort ist in den vielen vielen Jahren auch noch keine unerlaubte Fremdnutzung erfolgt.

    Ich sehe auch nicht ein, wieso ich mehr Aufwand zur Sicherung betreiben soll, als andere Poolbesitzer es tun.

    Aber in einem gebe ich euch Recht, wenn doch etwas passieren sollte, dann möchte ich wirklich nicht dabei sein;)

    Selbst unsere Erdbeeren direkt vor dem Haus werden nicht geklaut.
     
Thema: Haftungsauschluss bei neuem Mietvertrag möglich
Besucher kamen mit folgenden Suchen
  1. haftungsausschluss mietvertrag

    ,
  2. mietvertrag vollständiger haftungsausschluss

Die Seite wird geladen...

Haftungsauschluss bei neuem Mietvertrag möglich - Ähnliche Themen

  1. Hallo ... Neu hier

    Hallo ... Neu hier: Hallo, Ich bin Martin und neu hier. Wir haben uns eine vermietete Wohnung als Kapitalanlage zugelegt, und werden wohl viele Fragen haben. Da muss...
  2. Mietvertrag nach Tod des Vermieters beendbar?

    Mietvertrag nach Tod des Vermieters beendbar?: Hallo zusammen, ich bin neu hier und habe eine Frage zur Ausgestaltung eines Mietvertrages. Folgende Situation: Der Eigentümer eines ZFHs lebt...
  3. Ideen für neuen Küchenboden

    Ideen für neuen Küchenboden: Hallo, ich werde demnächst im selbstgenutzen EFH einen Durchbruch von der Küche in den Nebenraum schaffen - also 2 Räume zusammenzulegen zu einer...
  4. Mietvertrag Garage - kreative Gestaltung möglich ?

    Mietvertrag Garage - kreative Gestaltung möglich ?: Liebe Forumsmitglieder, angenommen es gäbe folgenden Sachverhalt: Bis Mitte diesen Jahres habe ich zu einem MFH die dazugehörige Doppelgarage...
  5. Immer Leerstand zwischen altem und neuem Mieter?

    Immer Leerstand zwischen altem und neuem Mieter?: Hallo, ich hatte bei meinem letzten Mieter das Problem, dass dieser zwar zum 01. Mai gekündigt hatte, aber nicht im Traum daran dachte auch...