Hecke

Dieses Thema im Forum "WEG - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von kassandra, 08.04.2014.

  1. #1 kassandra, 08.04.2014
    kassandra

    kassandra Benutzer

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    Hallo,

    ein Miteigentümer hat vor vielen Jahren eine Hecke auf seinem im sondernutzungsrecht befindlichen Garten gepflanzt um einen Sichtschutz zu den angrenzenden Parkplätzen zu haben. Vor einigen Jahren wurde die Wohnung mit dem Garten und der Hecke verkauft. Der jetztige Eigentümer behauptet nun, dass diese Hecke Gemeinschaftseigentum ist.
    Die Eigentümergemeinschaft hat nie über die Anpflanzung der Hecke abgestimmt und einige eingentümer sagen, dass die Hecke natürlich nicht zum Gemeinschaftseigentum gehört, da ja der Miteigentümer die Hecke in eigener Regie angepflanzt hat und sie auf seinem im Sondernutzungsrecht stehenden Gartenstück steht.
    Wer hat recht?
     
  2. AdMan

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  3. Duncan

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    Ich würde die Hecke im Sondereigentum verorten. Wenn der Eigentümer des Sondereigentumes die Hecke an die WEG übertragen möchte so wäre doch eine Schenkung, notariell abgesichert mit Eintragung im Grundbuch des Sondereigentums auf dem die Hecke steht angemessen, ggf. mit einer Teilung des betroffenen Sondereingetums, was die gesamte Teilungserklärung erneuerungspflichtig werden lassen dürfte. Da sollte ein Notar so richtig seine Freude dran haben. :hut032:

    Natürlich wäre eine entsprechende Heckenpflege bzw. Entfernung und Neugestaltung der Fläche günstiger als die Notargebühren, aber wenn er so will. Sollte sich die WEG nicht streuben wenn man ihr Grundbesitz zukommen lassen will. Wenn ich im Sondereigentum eine spezielle mehrfach abgehängte Decke einbauen lasse mit einem Fossil indirekt hinterleuchtet und diese mit dem Sondereigentum mit verkaufe geht die deswegen ja auch nicht in Gemeinschaftseigentum über, auch wenn fest mit statisch relevanten Teilen verbunden.
     
  4. #3 Fremdling, 08.04.2014
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    Mal in Teilungserklärung und/oder schriftlicher Regelung zum Sondernutzungsrecht nachsehen? Ohne anderslautende Erkenntnisse würde ich die Hecke ebenfalls als Angelegenheit des Sondernutzungsberechtigten ansehen.
     
  5. Andres

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    Sondernutzungsrecht heißt, dass die Hecke auf Gemeinschaftseigentum steht. Und damit kann sie nicht Sondereigentum sein.
     
  6. #5 Fremdling, 09.04.2014
    Fremdling

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    Ein Sondernutzungsrecht (SNR) aus unserer Praxis:
    WEG räumt in der Teilungserklärung (TE) einem Sondernutzer (SN) auf fest umrissener Gartenfläche vor seiner EG-Wohnung ein SNR ein, wobei auch Regelungen zur Art der Gestaltung, Veränderung, Pflege und der Kostentragung fixiert sind.
    - Das Gartengrundstück ist und bleibt selbstverständlich Gemeinschaftseigentum.
    - Gartenhaus und Pflanzungen schafft der SN auf eigene Kosten an.
    - Angeschafftes und auf's Grundstück verbrachtes Gut steht damit im Eigentum des SN.
    - Letzteres wird m.E. nicht Eigentum der Gemeinschaft im Sinne des BGB § 93.

    Wenn hinter der Eingangsfrage lediglich die Eigentumsklärung steckt, hätte ich sie wie vorstehend beantwortet. Darf ich aber womöglich zurecht dahinter die Frage der Pflegepflichten und Kostentragung unterstellen (warum sonst sollte ein SN die Hecke in seinem Verfügungsraum der Gemeinschaft zuordnen wollen?), bleibe ich beim Tipp: in die TE und/oder den SNR-Vertrag schauen!
     
  7. #6 Martens, 09.04.2014
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    So ist es und nicht anders.

    Christian Martens
     
  8. #7 kassandra, 09.04.2014
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    Okay, also ist sie kein Sondereigentum.
    Jetzt greif ich hier aber noch mal die aussage von Fremdling auf.
    Wie steht es mit der Pflege und den Kosten? Lt. TE steht dem Miteigentümer ein Sondernutzungsrecht des bezeichneten Grundstücks zu. Weiteres regelt die TE nicht.

    Und wenn es kein Sondereigentum ist, kann die EG dann das Entfernen der Hecke beschließen? Wie sieht es mit anderen gepflanzten und gebauten Sachen in auf dem Gemeinschaftseigentum mit Sondernutzungsrecht aus?

    Irgendwie wird es grade kompliziert.
     
  9. #8 Fremdling, 09.04.2014
    Zuletzt bearbeitet: 09.04.2014
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    Auch ich habe die Hecke nicht dem Sondereigentum zugeordnet; s. Zitate! Bin halt nur der Meinung, dass käuflich erworbenes Eigentum nicht schon allein durch (vorübergehende) Verbringung auf das Grundstück rechtlicher Bestand desselben wird. Die allgemeinen Regelungen von SNR und hiesigen fallbezogenen Besonderheiten (Kauf SE mit SNR und bereits vorhandener Hecke) mag jemand anderes kommentieren. Will weiter keine Verwirrung stiften, bitte um Nachsicht, bin auch kein Jurist und damit besser raus...
     
  10. Andres

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    Das ist richtig, aber die Hecke fällt meiner Meinung nach nicht unter diese Definition. Die Grobformel für Hausrat erfüllt sie z.B. nicht. Es handelt sich ja nicht um einen Gartenstuhl, den man am Ende des Tages wieder wegräumt.
     
  11. #10 Martens, 09.04.2014
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    Das Sondernutzungsrecht an Gartenflächen enthält i.a. die Verpflichtung, diese Flächen auch zu pflegen, also Rasen zu schneiden, Hecken und Büsche zu schneiden, Bäume zu pflegen etc.

    Nun wird es sich bei einer Hecke um einen prägenden Bestandteil der WEG handeln, so daß für eine Entfernung die entsprechenden Mehrheiten (im Zweifel ist Allstimmigkeit gefordert) vorhanden sein müssen.

    Immer dasselbe, im Gemeinschaftseigentum kann es kein Sondereigentum geben, außer es ist in der Teilungserklärung als solches ausgewiesen.

    Immer wenn dort jemand etwas pflanzt oder baut stellt dies einen Eingriff in das Gemeinschaftseigentum dar und sollte vorab von der Gemeinschaft genehmigt werden. Ohne Genehmigung hat jeder Eigentümer einen eigenen Anspruch auf Beseitigung.

    Christian Martens
     
  12. #11 Heckenfan, 19.04.2014
    Heckenfan

    Heckenfan Gast

    Wenn (!) nichts in der Gemeinschaftsordnung oder in Beschlüssen geregelt ist. dann gehört die Pflanzung ab dem Zeitpunkt der Pflanzung zur Gemeinschaftseigentum; denn die Pflanzung ist wesentlicher Bestandteil des Grundstückes. Der Beseitigungsanspruch der Gemeinschaft gegenüber dem Verursacher verjährt nach drei Jahren.
    Also zuerst in die Gemeinschaftsordnung gucken und in die Beschlüsse!
     
Thema: Hecke
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