HeizkostenV beim Einfamilienhaus

Diskutiere HeizkostenV beim Einfamilienhaus im Heizung Forum im Bereich Betriebs- und Heizkosten; Ich bin durch einen anderen Beitrag auf folgende Frage gestoßen, über die ich mir bisher nie Gedanken gemacht habe: (Es ist ein fiktiver Fall,...

  1. #1 immobiliensammler, 17.03.2019
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    immobiliensammler Erfahrener Benutzer

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    Ich bin durch einen anderen Beitrag auf folgende Frage gestoßen, über die ich mir bisher nie Gedanken gemacht habe:

    (Es ist ein fiktiver Fall, bitte nicht über die Sinnhaftigkeit einzelner Handlungen (Ölbestellung VM) diskutieren, ich will damit bewusst ein Problem konstruieren)

    Nehmen wir mal an, ich vermiete ein EFH mit Ölheizung. Mieter ist seit sagen wir 5 Jahren im Objekt. Öllieferungen organisiert immer der Vermieter und rechnet über die Heizkosten zusammen mit allen anderen Nebenkosten jährlich ab.

    HeizkostenV ist m.E. nicht einschlägig, da es ja keine Aufteilung der Kosten auf verschiedene Mieter gibt.

    Jetzt zum Problem:
    Der Mieter zieht zum 01.02. aus, zum 01.06. zieht der neue Mieter ein. In der Praxis würde ich in so einem Fall den Ölstand ermitteln und danach die Aufteilung auf die drei Perioden (Mieter A, Leerstand (im Winter auch mit Heizung), Mieter B) vornehmen.

    Aber wie sieht es streng nach Gesetz aus: Ich erstelle ja eine Abrechnung mit Aufteilung der Heizkosten auf 3 "Nutzer". Der Ausnahmetatbestand (§ 2 HeizkostenV) ist nicht gegeben, der Eigentümer wohnt nie im Haus. Müssten dann also für dieses Jahr Messgeräte installiert werden um eine gesetzeskonforme Abrechnung erstellen zu können?
     
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  3. dots

    dots Erfahrener Benutzer

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    Könnte man das eine Jahr nicht in 3 Abrechnungszeiträume aufsplitten?
     
  4. #3 immobiliensammler, 17.03.2019
    immobiliensammler

    immobiliensammler Erfahrener Benutzer

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    Mache ich ja im Prinzip, aber trotzdem ist das dann doch formell eine Aufteilung der Heizkosten, oder?
     
  5. Andres

    Andres
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    Genau das halte ich für den entscheidenden Punkt: Eine schnelle Suche lieferte zwar keine Urteile, aber auch wenn man den Wortlaut von § 1 HeizkostenV sicher dehnen kann, unterliegt die Abrechnung im EFH schon begrifflich nicht dieser Bestimmung. Der Regelungszweck entfällt schließlich in diesem Szenario komplett.

    Damit gelten nur noch die allgemeinen Bestimmungen des BGB (insbesondere § 556a BGB) und allgemeine Grundsätze der Rechtsprechung zu kalten Betriebskosten: Verfügt der Öltank über eine Messeinrichtung, ist nach (Öl-)Verbrauch abzurechnen, sonst nach Zeit. Man könnte auch etwas anderes vereinbaren, solange sich daraus keine grob unverhältnismäßige Aufteilung der Kosten ergibt.

    Ob hier womöglich sogar nach Abflussprinzip abgerechnet werden darf ... :?


    Nur um das noch einmal ganz deutlich zu sagen: M.E. geht es hier nicht um Ausnahmen. Die HeizkostenV halte ich in diesem Fall für nicht einschlägig, und zwar von Anfang an.
     
    sara und immobiliensammler gefällt das.
  6. Ferdl

    Ferdl Erfahrener Benutzer

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    Als Messeinrichtung reicht ein Zollstock, sofern am Tank einne Masstabelle angegeben ist.
     
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