Hoftor Schloss Defekt, wer zahlt?

Dieses Thema im Forum "Kleinreparaturen" wurde erstellt von Hansi23, 01.07.2016.

  1. #1 Hansi23, 01.07.2016
    Hansi23

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    Guten Morgen,

    in meiner Mietwohnung in der ich seid 5 Jahren Lebe, ist das Schloss am Elektrischen Gartentor (das ich Täglich brauche für ein und ausfahrt) gebrochen.

    Das Schloss wird nur benötigt um das Tor manuell zu öffnen wenn Strom weg ist.
    Jetzt meinte der Vermieter ich solle das Schloss Zahlen.

    Was meint ihr wer trägt die Kosten ?

    Gruß Hansi
     
  2. AdMan

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  3. #2 BHShuber, 01.07.2016
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    Hallo,

    der Vermieter hat die Mietsache und zugehörige Bestandteile instand zu halten, somit erklärt sich das ganze von selbst, der Vermieter hat die Kosten zu tragen.

    ZITAT:DDie Instandhaltung der Mietsache, unabhängig davon, ob es sich um ein Gewerbemietverhältnis oder ein Wohnraummietverhältnis handelt, ist grundsätzlich Sache des Vermieters. So statuiert § 535 BGB, dass der Vermieter dem Mieter die Mietsache in zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und auch in diesem zu erhalten hat. Die Instandhaltungspflicht umfasst dabei die Beseitigung jeglicher Schäden und Mängel der Mietsache, die nicht schuldhaft vom Mieter verursacht wurden, die den Gebrauch unmöglich machen oder beeinträchtigen und die bei Vertragsschluss nicht oder unerkannt versteckt vorlagen.

    Wo ein Grundsatz ist, gibt es jedoch auch Ausnahmen und so ist es wenig überraschend, dass im Mietvertrag vom Grundsatz abweichende Regelungen zulässig sind. Vermieter und Mieter können vereinbaren, dass der Mieter Pflichten des Vermieters übernimmt. Das betrifft bezüglich der Instandhaltung jegliche Art von Reparatur. Gewerbemieter können dabei weitaus mehr Pflichten übernehmen als Wohnraummieter.

    Soweit die Instandhaltungspflichten nun wirksam auf den Mieter übertragen sind oder mangels Übertragbarkeit beim Vermieter verbleiben, müssen beide Vertragsparteien diese Pflichten durch Selbstvornahme oder Beauftragung und Ausführung durch geeignete Handwerker erfüllen. Kommen sie dem nicht nach, ergeben sich Rechte wie Minderung der Miete, Recht auf Selbstvornahme und Schadensersatz.ZITAT Ende;

    Gruß
    BHShuber
     
  4. #3 Hansi23, 01.07.2016
    Hansi23

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    Vielen Dank,

    ich glaube im Mietvertrag bei mir steht drin das Reparatur arbeiten bis 100€ von mir zu tragen sind.
    Da ist dann die Frage ob es in dem Fall greift und ich die Kosten trage wenn sie unter 100€ sind.
     
  5. #4 BHShuber, 01.07.2016
    BHShuber

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    Hallo,

    du bewohnst eine Mietwohnung, diese Regelung gilt ausschließlich für die in der Wohnung befindlichen im häufigen Zugriff des Mieters befindlichen Kleinreparaturen.

    Wer ausser dir nutzt das Hoftor noch? Der Vermieter hat freien Zugang zum Mietobjekt und der Mietsache zu gewähren, auch wenn die Mieter das Hoftor nutzen, fällt dieses nicht unter die Kleinreparaturklausel, wenn auch andere Mieter oder der Vermieter selbst das Hoftor nutzt.

    Gruß
    BHShuber
     
  6. #5 Hansi23, 01.07.2016
    Hansi23

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    Ja der Vermieter nutzt es zwar auch aber das Schloss wird eben nur geöffnet wenn Strom weg ist.
    Das heißt er Nutzt so wie ich die Anlage aber nur im Notfall das Schloss um es Manuell zu öffnen.

    Das Schloss ist bei Benutzung gebrochen als das Tor nicht Elektrisch geöffnet hat.
     
  7. #6 BHShuber, 01.07.2016
    BHShuber

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    Hallo,


    und somit ist das Schloss, im Rahmen der Instandhaltung nicht vom Mieter zu bezahlen, basta!

    Hierzu ist der Vermieter nach § 535BGB verpflichtet, lies bitte hierzu:

    http://anwalt-im-netz.de/mietrecht/instandhaltung.html

    Gruß
    BHShuber
     
  8. AJ1900

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    Was verstehst du unter "Schloß gebrochen". Hast du ein Stemmeisen verwendet, oder wie ist das passiert? Wenn es natürlich sozusagen muwillig oder aus unzulänglichkeit beschädigt wurde, denke ich, die Forderung könnte gerechtfertigt sein. Wenn es sich tatsächlich um eine Instandhaltung handelt kann ich BHShuber nur recht geben.
     
  9. Andres

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    Hansi23 hat durch die Wahl des Unterforums selbst schon einen wichtigen Hinweis gegeben: Es könnte sich um eine Kleinreparatur handeln! Also:
    • Gibt es im Vertrag eine Kleinreparaturklausel?
    • Ist sie wirksam? (Höchstbetrag je Ereignis, Höchstbetrag pro Jahr, genaue Formulierung?)
    • Ist das Schloss Teil der Mietsache oder wird es von mehreren Parteien genutzt?
    Grundsätzlich sind die Ausführungen zu § 535 BGB aber richtig: Instandhaltung ist Sache des Vermieters.
     
  10. #9 Hansi23, 01.07.2016
    Hansi23

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    Beim Öffnen, durch den Schlüssel würde das Zylinderschloss beschädigt und ist ohne Funktion.
    Es handelt sich quasi um eine Notentriegelung.

    Das Tor wird von Mieter wie vom Vermieter benutzt.
    Aber der Defekt ist eben entstanden als ich als Mieter das Tor öffnen wollte, aber dies nicht möglich war.
    Daraufhin musste ich mit einen Schlüssel die Notentriegelung öffnen wobei das Zylinderschloss beschädigt wurde.
     
  11. Nanne

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    Wenn durch unsachgemäße Handhabung das Zylinderschloss beschädigt wurde wäre es "Sachbeschädigung" die Du komplett zu bezahlen hättest. Man müßte es Dir natürlich beweisen können, wenn das nicht der Fall ist, geht die Reparatur zu Lasten des Vermieters. Meine Meinung.
     
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  12. #11 Hansi23, 01.07.2016
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    Mutwillig war das nicht und unsachgemäßer gebrauch auch nicht.
    Ich selber habe diesen Defekt nicht festgestellt sondern der Vermieter zeigte es mir.
     
  13. AJ1900

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    Gefühlt würde ich das auch so sehen.
     
  14. AJ1900

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    Dann empfinde ich es als relativ eindeutig. Als salomonische Lösung würde ich mir die Kosten dann vieleicht teilen?
     
  15. Pharao

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    :?

    Also nur zum Verständnis: Du wolltest das Tor/Türe öffnen und weil der Strom weg war (aus was für Gründe auch immer bzw. passiert das häufiger?) hast du versucht, das Tor/Türe über die Notverriegelung a`la Schlüssel zu öffnen. Dies scheint funktioniert zu haben, ohne das du eine Beschädigung festgestellt hast oder hat das nicht geklappt oder hast du da schon eine Beschädigung feststellen können? Wieviele andere Mietparteien bzw. andere Personen nutzen dieses Tor/Türe mit bzw. haben einen Notschlüssel? Und was genau soll da jetzt am Schloß kaputt gegangen sein?



     
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  16. #15 Hansi23, 01.07.2016
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    Tor ließ sich nicht öffnen (mit Bedienung) daher öffnete ich das Tor mit Schlüssel erfolgreich ohne Vorher oder Nachher Schäden bemerkt zu haben.
    Als ich wieder zurückkehrte wurde ich daraufhin gewiesen das beim aufschließen das Zylinderschloss kaputt ging.

    Das Tor wird vom Mieter wie vom Vermieter genutzt.
    Aber nur im Notfall (Keine elektrische Öffnung möglich) durch Manuelle Öffnung durch Schlüssel.
     
  17. Pharao

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    Hi,

    und wie kann man sich das jetzt Vorstellen? Wenn du das Schloss ohne Probleme mit dem Notschlüssel öffnen konntest, scheint es zu dem Zeitpunkt ja noch einwandfrei funktioniert zu haben. Also was soll jetzt am Zylinderschloss kaputt gegangen sein durch deine letzte Öffnung, sodass man es jetzt anscheinend nicht mehr öffnen kann mit dem Notschlüssel? Sorry, aber ein Zylinderschloss ist i.d.R. nicht aus Plastik. Ich kann mir hier schwer vorstellen, das durch "normales" öffnen da was kaputt gegen kann.

    Das ein Schloss im laufe der Zeit mal den Geist aufgibt, das kann man dir nicht anhaften. D.h. du müsstest hier schon aktiv Schuld am defekten Schloss jetzt haben und das sehe ich irgendwie nicht. Mal abgesehen davon, wenn der Vermieter auch einen Schlüssel hat und das Tor öfters benutzt mit diesem Notschlüssel, dann könnte es auch bei ihn kaputt gegangen sein ....

    Und mal ganz nebenbei, wie oft muss man das Schloss den mit dem Notschlüssel öffnen? Also i.d.R. sollte das sehr sehr selten sein.



     
  18. #17 Hansi23, 01.07.2016
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    Richtig ich verstehe auch nicht wie das kaputt gegangen sein sollte bei normaler Öffnung.
    Es ist weder aus Plastik noch wurde rohe Kraft angewendet.

    Ich werde es nicht zahlen da ich es als Schikane von ihm sehe.
     
  19. Pharao

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    Hi,

    du lehnst es m.E. nicht ab, weil du das als Schikane ansiehst! Das ist m.E. kein Grund.

    Wenn du dich dazu schriftlich äußerst, dann lehnst du diese Forderung eher ab, weil dir hier nicht eindeutig Nachgewiesen wurde, das du Schuld am jetzigen defekt des Schlosses hast. Und es gibt hier ja durchaus berechtigte Zweifel daran, das das Schloss bei deiner letzten Öffnung kaputt gegangen ist durch unsachgemäße Benutzung.


     
  20. Andres

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    Es gibt nicht nur berechtigte Zweifel, es gibt nach der letzten Schilderung des TE gar keinen Anhaltspunkt mehr, dass er das Schloss (oder vielmehr den Zylinder) kaputt gemacht hat. Man kann also dem Vermieter ganz sachlich mitteilen, dass man selbst nichts kaputt gemacht hat und daher auch keine Reparatur bezahlen wird, während ich mir solche Aussagen ...
    ... oder Feststellungen zur Beweislast ("soll der mir doch beweisen, dass ...") dringend verkneifen würde. Das verbessert nicht gerade das Verhältnis zum Vermieter und trägt auch nicht zu einer sachlichen Klärung bei. Daran sollte der Mieter aber ein Interesse haben - er wohnt mit dem Vermieter schließlich unter einem Dach.
     
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Hoftor Schloss Defekt, wer zahlt?

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