Individuelle Vereinbarung im Mietvertrag

Diskutiere Individuelle Vereinbarung im Mietvertrag im MV - Allgemeine Fragen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo bei einigen Themen in Mietverträgen heißt es, dass man z.b. rauchen generell nicht verbieten darf außer bei einer Individualvereinbarung....

  1. #1 subsubsub, 15.01.2021
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    Hallo bei einigen Themen in Mietverträgen heißt es, dass man z.b. rauchen generell nicht verbieten darf außer bei einer Individualvereinbarung. Ein Mietvertrag ist doch aber individuell. Auch eine Vorlage oder nicht? Wie soll diese individuelle Vereinbarung in dem Fall oder in anderen Punkten funktionieren?


    Hier so ein Beispiel:


    "Bei Abschluss des Mietvertrags kann individuell ein Rauchverbot vereinbart werden. Eine vorformulierte Klausel im Mietvertrag reicht nicht. Ungefragt muss ein Mietinteressent nicht angeben, ob er raucht."
     
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  3. #2 immobiliensammler, 15.01.2021
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    immobiliensammler Erfahrener Benutzer

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    Einfacher Grundsatz: Sobald Du eine Klausel mehr als einmal verwendest ist diese nicht mehr individuell ausgehandelt!
     
  4. dots

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    Wenn du dem Mieter bzw. Mietinteressenten deinen Satz fertig formuliert zur Unterschrift vorlegst, ist da rein gar nichts dran verhandelt.
     
  5. #4 BiG Rock 95, 16.01.2021
    BiG Rock 95

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    Das zum Thema Vertragsfreiheit in Deutschland!
    Formulierung nur einmal in den MV reinschreiben und laut Dots am besten "unformuliert".
    Besser das Rauchverbot ist anfechtbar im MV erwähnt, wie garnicht aufgeführt.
     
  6. #5 immobiliensammler, 16.01.2021
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    immobiliensammler Erfahrener Benutzer

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    Knapp am Thema vorbei. Das hat absolut nichts mit der Vertragsfreiheit zu tun sondern mit dem AGB-Gesetz.

    Kann man machen, man muss aber wissen, dass man sich im Streitfall eben nicht darauf berufen kann.

    Mal als Beispiel:
    In meinen Mietverträgen steht eine Klausel, dass bei H4-Beziehern die Abtretung der Kdu-Leistungen Voraussetzung für den Mietvertrag ist und der Verstoß dagegen zur Kündigung berechtigt. Klingt gut, ist aber komplett unwirksam. Steht trotzdem drin weil es eben manche glauben, wenn ein Mieter die Abtretung widerruft muss ich das aber trotzdem hinnehmen.

    Problem wenn man so was hier im Forum ohne entsprechende Hinweise empfiehlt ist, dass wir immer wieder Vermieter hier haben die sich dann auf solche Klauseln berufen (steht doch im Vertrag, hat der Mieter unterschrieben, muss ja gelten etc. etc.) und dann darauf irgendwelche Kündigungen etc. stützen wollen.
     
  7. Andres

    Andres
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    Ich hätte hier mal wieder großzügig durchgewischt in der Hoffnung, dass das Thema vielleicht wieder zu einem sachlichen Kern findet.
     
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