Ist Hinweis auf Widerspruchsrecht Pflicht?

Dieses Thema im Forum "Kündigung" wurde erstellt von Bernd007, 28.09.2008.

  1. #1 Bernd007, 28.09.2008
    Bernd007

    Bernd007 Neuer Benutzer

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    Hallo,

    im Mietvertrag steht, dass der Vermieter in einer Kündigung auf das
    Widerspruchsrecht des Mieters hinweisen muss.

    Darauf habe ich aber im Kündigungsschreiben nicht hingewiesen.
    Ist das wirklich relevant, auf das Widerspruchsrecht hinzuweisen
    oder ist die Kündigung auch ohne den Hinweis gültig?

    Viele Grüße
     
  2. AdMan

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  3. #2 Eddy Edwards, 28.09.2008
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    Im Normalfall ist es keine Pflicht auf die Widerspruchsmöglichkeit hinzuweisen. Der Mieter hat in diesem Fall dann jedoch die Möglichkeit bis zum ersten Termin des Räumungsrechtsstreits Widerspruch einzulegen - was ihm mit Hinweis nur berechtigt bis spätestens zwei Monate vor Beendigung des Mietverhältnissen diesen einzulegen.

    Allerdings würde ich die Sache so sehen: Wenn im Mietvertrag festgelegt ist, dass auf die Widerspruchsfrist hingewiesen werden muss, muss auch darauf hingewiesen werden. Die Kündigung wäre demnach formal unwirksam.

    Die Vereinbarung wäre auch gültig, da sie den Mieter nicht benachteiligt.
     
  4. #3 Bernd007, 29.09.2008
    Bernd007

    Bernd007 Neuer Benutzer

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    Das klingt sehr plausibel, danke.
     
Thema: Ist Hinweis auf Widerspruchsrecht Pflicht?
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