Jahresfrist Staffelmietvertrag

Diskutiere Jahresfrist Staffelmietvertrag im Mieterhöhung Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo, ich hab mal eine Frage zu einem Staffelmietvertrag. Ab wann gilt eigentlich die jährliche Frist? Zwischen der 1 und 2 Staffelerhöhung...

  1. #1 Geislinger, 07.10.2013
    Geislinger

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    Hallo,
    ich hab mal eine Frage zu einem Staffelmietvertrag.

    Ab wann gilt eigentlich die jährliche Frist? Zwischen der 1 und 2 Staffelerhöhung oder schon bereits zwischen Mietbeginn und der ersten Staffelerhöhung. Also als Beispiel wird der Vertrag unterjährig geschlossen, die Erhöhungen sollen aber immer zum 01.01. erfolgen.
     
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  3. GJH27

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    Die Jahresfrist gilt immer, denn das BGB behauptet im bezüglichen § 557a:
    Die Miete muss jeweils mindestens ein Jahr unverändert bleiben.
    Link dazu: BGB - Einzelnorm
     
  4. Andres

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    Richtig, aber auch wenn es eine gesetzliche Regelung gibt, bietet es sich trotzdem an, zusätzlich zur Staffelvereinbarung auch das erste Erhöhungsdatum im Mietvertrag zu nennen.
     
  5. GJH27

    GJH27 Erfahrener Benutzer

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    Gibt's denn auch Staffelvereinbarungen ohne Datumsnennung??? :112:

    Ich kenn das aus unsren H&G-Mietverträgen nur so: "ab ... erhöht sich die Miete um ...EUR auf ...EUR".
     
  6. Andres

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    Hoffentlich nicht :50:


    Das ist die eine Hälfte, nämlich die auf die ich mich bezogen habe. Die andere Hälfte der Staffelvereinbarung ist, wie sich die Miete danach erhöht, also z.B. "jährlich zum 1.1.".

    Theoretisch reicht der zweite Teil (die erste Erhöhung wird damit ganz einfach unwirksam), praktisch vereinbart man besser beides, damit die Sachlage eindeutig geklärt ist.
     
  7. #6 GJH27, 08.10.2013
    Zuletzt bearbeitet: 08.10.2013
    GJH27

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    Sorry für unklare Ausdrucksweise: die von mir zitierte Formulierung steht, wie ich's kenn, mehrfach da, also für jede Staffel einmal die kompletten Angaben Datum / um / auf - da kann's eigentlich keine Unklarheiten mehr geben...



    Nachtrag: ACHTUNG: auf den ersten Blick sieht ne Staffelmiete recht bequem aus - allerdings sind während der Laufzeit keine anderen Mieterhöhungen möglich, auch nicht bei eigentlich umlagefähigen Modernisierungsmaßnahmen! Betriebskostenvorauszahlungen können natürlich angepasst werden, das ist ja keine Mieterhöhung.
     
  8. Andres

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    So geht das natürlich am besten ...
     
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