Kabelfernsehen im Mietzins

Diskutiere Kabelfernsehen im Mietzins im Kabel /Antenne / SAT-Anlage Forum im Bereich Betriebs- und Heizkosten; Hi, Ich hoffe hier kann mir geholfen werden :D. Wir haben vor knapp 10 Jahren einHaus mit 4 Parteien gekauft. In einer Partei wohnen noch Mieter...

  1. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Hi,
    Ich hoffe hier kann mir geholfen werden :D.

    Wir haben vor knapp 10 Jahren einHaus mit 4 Parteien gekauft.
    In einer Partei wohnen noch Mieter vom Vorbesitzer und haben auch noch diesen Mietvertrag .
    Dort wird Mietzins auch noch Kosten für das Kabelfernsehen berechnet.
    Seit 2 Jahren wurde das Kabelfernsehen jedoch gekündigt und die Mieter haben sich selbst darum gekümmert.
    In den Nebenkosten wird nichtsmehr abgerechnet aber sie zahlen laut Vertrag immernoch 9.90 €.

    Nun meine Frage ist das rechtens oder mache ich mich hier strafbar .

    Mfg Max
     
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  3. Andres

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    Die fehlende Präposition trägt eine Interessante Information: In welcher Form? Als Teil einer Vorauszahlung, als ausgewiesene Pauschale, als Teilinklusivmiete, ...?


    Zahlen sie nun oder zahlen sie nicht? Das ist mir auch nach mehrfacher Lektüre des Beitrags noch nicht klar.


    Das ist eine Frage, die prinzipiell über das, was in einem Forum stattfinden kann, deutlich hinausgeht. Zu diesen Fragen berät ein Anwalt - im übrigen auch nicht mit dem endgültigen Anspruch auf Unfehlbarkeit. Daher hier mal ganz allgemein: Es käme z.B. eine Strafbarkeit wegen Betrugs in Betracht. Die ganze Konstellation könnte aber auch völlig sauber sein, nicht nur strafrechtlich. Mir ist der Sachverhalt insgesamt noch überhaupt nicht klar.
     
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  4. GJH27

    GJH27 Erfahrener Benutzer

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    Was denn jetzt? Ist der Betrag jetzt in den gezahlten Nebenkosten noch enthalten oder nicht?
    ...wenn Du Geld für eine Leistung kassierst, die Du nicht erbringst...?
     
  5. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Also in der jährlichen nebenkostenabrechnung ist es nichtmehr enthalten.
    Jedoch in seiner monatlichen Miete. Also eine pauschale.
     
  6. GJH27

    GJH27 Erfahrener Benutzer

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    Heißt das also, früher hat er das sowohl in der Miete als auch zusätzlich in der Nebenkostenabrechnung bezahlt? :152: :152: :152:
     
  7. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Ja dort haben wir die Gesamtkosten auf alle umgeschlagen und bei diesem Mieter die 9.90 die im Mietvertrag stehen gegen gerechnet. Also er hat nicht doppelt bezahlt.
     
  8. Andres

    Andres
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    Warum "nicht mehr"? Wenn es eine Pauschale ist, warum wurde darüber überhaupt jemals abgerechnet? (Und gerade sehe ich, dass sich @GJH27 genau das gleiche fragt.)

    Bitte nimm dir doch einen Moment Zeit, um den Sachverhalt nachvollziehbar zu schildern.
     
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  9. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Also in seinem Mietvertrag steht
    Wohnung x€
    Garage x€
    Vorauszahlung Heizkosten x€
    Und Gebühren Kabelfernsehen 9,90 €

    Das bekommen wir monatlich.

    In der Nebenkostenabrechnung würden dann die Kabelfernsehkosten auf alle umgeschlagen und bei ihm die 9,90 abgezogen .

    Jetzt da das Kabelfernsehen gekündigt wurde zahlen die Mieter das in den Nebenkosten natürlich nichtmehr.

    Nur bei ihm steht es ja noch im Mietvertrag und er zahlt obwohl es keinen Kabelanschluss mehr gibt ja die im Mietvertrag aufgeführten 9.90€


    Sorry wenn ich so unverständlich schreibe ist für mich noch ziemliches Neuland...
     
  10. Andres

    Andres
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    Ah, jetzt wird es klarer.

    Nach § 560 Abs. 3 BGB sind Ermäßigungen der Betriebskosten bei Pauschalen dem Mieter unverzüglich mitzuteilen. Die Pauschale ist dann entsprechend herabzusetzen.

    Die ursprüngliche Frage zielte auf die Strafbarkeit ab. Ich sehe die Voraussetzungen für einen Betrug hier bis auf einen Punkt erfüllt: den Vorsatz. Einen Betrug kann man nicht fahrlässig begehen. Die Anpassung der Pauschale zu vergessen, macht diesen Fehler also nicht gleich strafbar. Nachdem der Fehler jetzt entdeckt ist, hat sich die Lage geändert. Nun hängt es nur noch am Nachweis des Vorsatzes ...

    Auf Basis der bisher geschilderten Umstände würde ich dem Mieter wohl ganz einfach die zu Unrecht erhobene Pauschale für die letzten 2 Jahre erstatten.
     
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  11. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Oke vielen Dank!
    Und wie gehe ich mit dem Mietvertrag vor einen neuen machen das Streichen?
     
  12. Andres

    Andres
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    Die Anpassung der Pauschalen ist so ähnlich wie eine Mieterhöhung. Man muss deswegen keinen neuen Vertrag machen. Die Änderung der Pauschale erfolgt in diesem Fall durch einfache Nachricht.
     
  13. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Oke eine Mieterhöhung wäre nämlich auch fällig dann mache ich das schnellstmöglich.
    Habe gerade gesehen das er dann insgesamt 30 Monate zu viel bezahlt hat. Aber nur 24 Monate kann er zurückfordern bzw. Ich ihm erstatten habe ich das richtig verstanden?
     
  14. GJH27

    GJH27 Erfahrener Benutzer

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    Noch eine kurze Nachfrage, weil mir der Sachverhalt immer noch nicht restlos klar ist: wurden denn bei den Nebenkostenabrechnungen nach der Umstellung die fraglichen 9,90 als Bestandteil der geleisteten Vorauszahlungen berücksichtigt? Falls ja, wäre dem Mieter absolut gar nix zu erstatten (da das schon bei der Nebenkostenabrechnung erfolgte), man müsste nur die Vorauszahlungen entsprechend anpassen...
     
  15. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Nein hat man leider nicht gegengestellt. Wurde nach der Umstellung nichtmehr als Vorauszahlung behandelt sondern einfach wie die Kaltmiete Wohnung Garage...
     
  16. #15 Easy841, 26.07.2018
    Easy841

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    Stehe ich jetzt gerade auf dem Schlauch, ist die Formulierung unklar, oder ist hier ein genereller Fehler?

    Wenn nur die Heizkosten als Vorauszahlung zu leisten sind, sind doch alle anderen Nebenkosten inklusive und werden generell nicht abgerechnet, oder?
     
  17. GJH27

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    Mir war angesichts der bisherigen Angaben nicht klar, was alles wie abgerechnet wurde, deswegen mal diese Überlegung von mir...
    Wieso dieses? Wie kommt man auf diese Idee? Da wär ich als Mieter auch unerfreut (schließlich geht's immerhin um EUR 118,80 jährlich) und würde ein Versehen eher nicht als Ausrede gelten lassen.
    Er kann natürlich alles unberechtigt zuviel gezahlte zurückverlangen, die zwei Jahre kamen aus Deinem ersten Beitrag:
     
  18. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Der Mieter hat sich diesbezüglich nicht gemeldet ich habe die Mietverträge angeguckt da meine mutter sagte sie wollen die Miete erhöhen und dadurch ist mir das aufgefallen.
    Kabelanschluss wurde zum Jahr 2016 gekündigt.
     
  19. #18 ehrenwertes Haus, 26.07.2018
    ehrenwertes Haus

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    @MaxG94

    Ich denke du solltest mit dem Mietvertrag zu einem Anwalt gehen.
    Irgendwie habe ich das Gefühl, dass da noch mehr Eingenheiten drin stehen, die dir gar nicht bewußt sind.

    Bevor du irgendwelche (weiteren) Fehler machst, würde ich das zunächst prüfen lassen. Solche Fehler können für Vermieter sehr schnell teuer werden. Nicht nur geldlich, auch was den Ruf betrifft.

    Mir geht bei dir etwas viel durcheinander. Bei Neulingen nicht ungewöhnlich.
    Diese Widersprüche aufklären ist wichtig, wenn du wissen möchtest wo du rechtlich wirklich stehst.

    Sollten die Kabelgebühren wirklich zu Unrecht gezahlt worden sein, muß das schnellstmöglich bereinigt werden. Ganz korrekt sogar mit Zinsen.
    Im Sinn eines auf Fairness basierenden Mietverhältnisses würde ich auch den gesamten Zeitraum zurückzahlen, unabhängig davon ob ein Teil bereits evt. verjährt ist. Fehler passieren uns Allen aber keiner von uns freut sich, wenn sich dann zum eigenen Nachteil auf Verjährung berufen wird. Der Betrag um den es hier geht ist ja auch noch sehr überschaubar.
     
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  20. MaxG94

    MaxG94 Neuer Benutzer

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    Der Mietvertrag wurde schonmal überprüft der Passt. Nur eben diese falsch berechneten 9,90 sind das Problem.

    Oke ich glaube ich bin jetzt um einiges schlauer und bedanke mich Recht herzlich für die schnelle Hilfe!
     
  21. dots

    dots Erfahrener Benutzer

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    Scheinbar "passt" der Mietvertrag ja dann doch nicht. Oder wie war das nochmal mit den Kosten für Kabelfernsehen?

    Ich würde ja auch dazu raten, jemanden zu fragen, der sich damit* auskennt. Muss nicht unbedingt ein Anwalt sein.

    * Mit "damit" meine ich das Unmögliche: Aus dem Kauderwelsch, welches Max von sich gibt. das zu extrahieren, was Max eigentlich/wirklich meint. Oder Kurz: Max zu verstehen.

    Und da ist sie schon wieder, diese eine Frage, die mich jedes mal sehr, sehr nachdenklich stimmt:
    Wie kommen solche Menschen (die nicht mal einfachste Sachverhalte so vermitteln können, dass man das, was gemeint ist, erkennen kann) im Alltag klar?

    Zum Schluss möchte ich noch feststellen, dass hier bisher jedem, der ordentlich gefragt hat, ordentlich geholfen wurde.
    Bei Max habe ich so meine Bedenken, ob die zweifellos sehr gute Lösung/Antwort überhaupt zu seinem wirklichen Problem passt.
     
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