Kaminfeger und Coronaregelungen

Diskutiere Kaminfeger und Coronaregelungen im Kantine Forum im Bereich Off-Topic; Kehrung und Abgasmessung stehen an. Objektzutritt kann wegen dem Reiseverbot nicht fristgerecht ermöglicht werden. Als hoheitliche Aufgabe ist...

  1. #1 ehrenwertes Haus, 17.04.2020
    ehrenwertes Haus

    ehrenwertes Haus Erfahrener Benutzer

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    Kehrung und Abgasmessung stehen an.
    Objektzutritt kann wegen dem Reiseverbot nicht fristgerecht ermöglicht werden.

    Als hoheitliche Aufgabe ist der Termin jedoch einzuhalten und unter Sicherheitsaspekten die Priorisierung auch nachvollziehbar (für mich). Unter normalen Umständen folgen bei solchen Fristversäumnissen schnell Ordnungsgelder und weitere Maßnahmen.

    Gibt es wegen der aktuellen Situation Ausnahmeregelungen auf Grund derer man straffrei solche Termine verschieben kann?

    Ich habe im Netz zwar ein paar inoffizielle Empfehlungen gefunden, nach denen die Ämter momentan keine Maßnahmen ergreifen oder durchsetzten sollen, aber ausschließlich auf der Basis von good will, nichts offizielles.
     
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  3. #2 Goldhamster, 17.04.2020
    Goldhamster

    Goldhamster Erfahrener Benutzer

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    Hallo,

    wer soll denn so schnell handfeste Vorschriften erlassen?
    Mit den entsprechenden Einspruchsfristen aller beteiligten Gremien, Lobbisten, Behörden, Gerichte....

    Das ist jetzt deine alleinige Entscheidung!

    Entscheidungen trifft stets
    DER HAMSTER
     
  4. SaMaa

    SaMaa Erfahrener Benutzer

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    So wie ich die Erlasse lese, existiert kein berufliches Reiseverbot und auch das private Reiseverbot ist nur eine Empfehlung.

    Aber sobald Privatraum oder Personenkontakt betroffen sind, liegt es im Ermessen der betreffenden Person, ob er oder sie den Schornsteinfeger rein lässt.
     
  5. #4 ehrenwertes Haus, 17.04.2020
    ehrenwertes Haus

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    Unter dem Notstandskapitel geht das relativ einfach und schnell, ohne die üblichen langen Entscheidungsfindungsaktionen.
     
  6. #5 Goldhamster, 17.04.2020
    Goldhamster

    Goldhamster Erfahrener Benutzer

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    Du hast meine Frage falsch gelesen.
    Ich meine:
    Wer soll denn im Bezug auf die Kaminkehrer die Abwägung getroffen haben?
    Und auf 1000de andere Spartenberufe, Betätigungsnischen, Gefahrenquellen, Bedenkenträgern, Klimaaktivisten und Würdenträgern...

    Zum Glück gabs beim Bund damals klare Anweisung:
    in etwa vom Hamster wiedergegeben:
    "steht das Wasser bis zum Halse, so ist selbstständig mit Schwimmbewegungen zu beginnen"

    mit sauberen Hals wünscht ein schönes WE
    DER HAMSTER


    (vielleicht treffen sich ja die EU-Regierungschefse diese WE noch und beschließen ein euroweites Gesetzt zur Regelung von Kaminkehrerbesuchen zur Coronazeit....)
     
  7. jorgk

    jorgk Erfahrener Benutzer

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    ... und in Ergänzung zu @ehrenwertes Haus:

    I.d.R. lassen sich die Beschlüsse schon finden um den genauen Wortlaut zu bekommen - manchmal sucht man allerdings. V.a weil es zur Unsitte geworden ist, dass Session-Links verwendet werden, d.h. man kann nicht mal die Links weitergeben.

    Zu den letzten (aktuellen) Entscheidungen, diesen Text in Google suchen:
    "2020-04-15-beschluss-bund-laender-data" oder
    "Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020".

    Für Leute aus BW, diese Gemeinde listet die verschiedenen Texte für BW:
    https://www.march.de/corona/Massnahmen-und-Bestimmungen-der-Landesregierung
     
  8. #7 ehrenwertes Haus, 17.04.2020
    ehrenwertes Haus

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    ... und du nicht auf meine Frage geantwortet.

    Warum werden dann Helfer in der Landwirtschaft nur mit Sondergenehmigung eingeflogen?
    Denk mal über die Landesgrenzen hinaus und Aufenthaltsregelungen am Zweitwohnsitz in einigen Gemeinden ;)
     
  9. #8 anitari, 17.04.2020
    anitari

    anitari Erfahrener Benutzer

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    Wo steht denn da das der Schornsteinfeger aus dem Ausland kommt?
     
  10. #9 ehrenwertes Haus, 17.04.2020
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    Wo steht, dass das Reiseverbot den Schorni betrifft?

    Klärt nur leider auch nicht meine Frage aus dem Eingangspost.
     
  11. Andres

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    Gibt es für dein Quiz diesmal auch Preise? Die letzte Runde mit dem Gartenhäcksler war doch etwas enttäuschend ...

    Sofern diese Frage nicht als Ratespiel konzipiert ist:
    Welches Reiseverbot? Hier liegen offensichtlich besondere Umstände vor, denn es gibt kein allgemeines Reiseverbot dieser Art, schon alleine deshalb, weil in gewissen Grenzen jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kocht. Hier geht es also um Reisen ins oder aus dem Ausland (dann ist die Frage, woher oder wohin, vielleicht auch nach der Staatsbürgerschaft), um besondere Risikogebiete (Gemeinden mit "echter" Ausgangssperre) oder ähnliche Umstände. Also: Nach welcher Vorschrift gehst du davon aus, dass diese Aktion möglicherweise verboten sein könnte? Bis dahin, ganz allgemein:

    Gibt es und gab es schon immer: Keine Strafe ohne Schuld, u.a. § 46 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 1 Abs. 1 OWiG ("vorwerfbare Handlung") und so ziemlich jedes Lehrbuch und jeder Kommentar, der sich mit Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht auf wenigstens grundlegendem Niveau befasst. Solche Dinge auf Einzelfallbasis zu regeln, ist ganz einfach nicht der Job der Exekutive.

    Wenn man sich darauf ernsthaft berufen möchte (wovon man nur abraten kann, es ist wie Notwehr und ähnliche Konstrukte: Das kann man nicht herbeiführen - entweder man hat es oder man hat es nicht), sollte man wenigstens darlegen können, weshalb die persönliche Anwesenheit bei einem solchen Termin unabdingbar ist. Schon da gehen mir die Gründe aus.
     
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  12. #11 ehrenwertes Haus, 17.04.2020
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    Keine Strafe ohne Schuld ist mir auch bekannt. Deswegen habe ich ja nach besonderen, Regelungen wegen Corona gefragt.

    Und ich entschuldige mich für eine nicht ganz eindeutige Ausdrucksweise meinerseits.
    Besser wäre gewesen:
    Objektzutritt kann wegen einem konkreten Reiseverbot...
     
  13. Andres

    Andres
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    Kein Problem, aber dir ist schon klar, dass man die Frage trotzdem nicht beantworten kann? Woher soll man Ausnahmen kennen, wenn man noch nicht einmal die Regel kennt?
     
  14. Duncan

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    Mir bleibt immer noch schleierhaft warum der Schornie nicht einfach seine Arbeit machen kann...
    Wenn er Zugang zur Wohnung braucht bleiben eh nur Mietertermine und auf diese wird derzeit gerene schon von Schornie-Seite aus verzichtet.
    Zugang zu Heizungsräumen, Dachböden usw. wird man regeln können wie bisher auch. Ich arbeite da schon seit einiger Zeit auch mit Schlüsseltresoren(Zahlencode).
    Die Vornahme der üblichen Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen fällt ziemlich unstrittig unter Arbeit, sowohl für Schornies wie auch für Vermieter, Verwalter usw..

    Sind die Leute alle im Home Office-Koller?
     
    Wohnungskatz, dots und anitari gefällt das.
  15. #14 ehrenwertes Haus, 17.04.2020
    Zuletzt bearbeitet: 17.04.2020
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    Weil das ohne Zutritt nicht geht.
    Fernmessung der Heizung geht theoretisch, praktisch kenne ich keine Heizungsanlage (außer Industrieanlagen) die das wirklich kann. Dafür sind die Meßgeräte einfach zu teuer.
    Fernkehrung, da wird es auch mit der Theorie, wie das funktionieren könnte, mehr als eng.


    Da gibt es keine Mieter, weder mit noch ohne Home Office-Koller. Freistehendes EFH.
    Höchstens ein paar ungeplante Bewohner mit 6-8 Beinen.
     
  16. #15 immobiliensammler, 17.04.2020
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    Aber der Schorni darf doch weiterhin seiner Berufstätigkeit nachgehen! Habe heute zufällig einen Feuerstättenbescheid bekommen, da war der Schorni am 15.04. vor Ort und in allen 8 Wohnungen (war in Fürth Innenstadt).
     
  17. #16 ehrenwertes Haus, 17.04.2020
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    Gefunden, wenn auch nicht von Seiten der Aufsichtsbehörden, dafür beim Bundesverband der Schornsteinfeger.

    Tenor:
    Fristüberschreitungen sind in Coronazeiten zulässig, wenn davon keine Gefahren ausgehen. Die Kaminkehrer haben einen Ermessensspielraum erhalten, ob sie eine Fristüberschreitung als kritisch betrachten und bis wann die Prüfungen u. U. nachzuholen sind. Nur ganz ausfallen lassen geht nicht.

    https://www.schornsteinfeger.de/aktuelle-pressemeldungen.aspx
    Pressemeldung zu Corona
     
  18. #17 Melanie123, 17.04.2020
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    Was möchtest Du denn? Was ist Dein Interesse?

    -Soll Schornie ohne Dich die Arbeit machen? ->anrufen, absprechen, Schlüssel zuschicken mit frankiertem Rückumschlag
    -Willst Du zu dem Objekt? Wegen was und wie lange? ->Detailinfos wg. länder- und kommunalspezifischer Regeln erforderlich
    -Willst Du verschieben? Was wäre der Benefit?

    Das sind alles unterschiedliche Vorgehensweisen, die man jeweils begründen und aushandeln kann.
    Aktuell gibt es in ganz vielen Dingen keine Rechtssicherheit.
    Es stehen z.Z. eben immer unterschiedliche Interessen gegeneinander.
    Die Begründung kann man in gewissen Grenzen darlegen.
     
  19. dots

    dots Erfahrener Benutzer

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    Wer oder was hindert wenn an welchem Zutritt?
     
  20. Ferdl

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    In RLP wurde veröffentlicht, dass die Pflicht zum Fegen und Messen weiterhin besteht, die Schornis aber bei Begründung auf die Durchsetzung verzichten können.
    Also willkürliche Entscheidung des jeweiligen Schlotis.
     
  21. #20 taxpert, 18.04.2020
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    Es gibt Sachen, die weiß man selbst wenn man "nur" bei der Luftwaffe war, auch nach einem Viertel Jahrhundert noch:

    ZDV 3/11 "Leben im Felde" (intern "Das Dschungelbuch" genannt)
    "Ab einer Wassertiefe von 90 cm hat der Soldat selbständig mit Schwimmbewegungen zu beginnen."

    taxpert, HF d.R.
     
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