Keine Kündigungsbestätigung

Dieses Thema im Forum "Kündigung" wurde erstellt von trinity, 10.05.2007.

  1. #1 trinity, 10.05.2007
    trinity

    trinity Neuer Benutzer

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    Hallo,

    ich bin neu hier. Habe Euer Forum durch google gefunden ;)

    Meine Frage: Ich habe zum 30.04.2007 gekündigt, und zwar fristlos (Einschreiben mit Rückschein). Gründe folgen später, falls interesse besteht.
    Mein Vermieter hat sich nicht gemeldet und sich nicht dazu geäussert.

    Nun habe ich ein Schreiben bekommen, wo denn die Miete für Mai bleiben würde, immerhin hätte er mir einen Brief geschrieben, in dem er der Kündigung widersprochen hätte. Der Brief kam nie an. Dazu ist zu sagen, dass sehr häufig Post verloren geht.

    Was nun???
     
  2. AdMan

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  3. Capo

    Capo Erfahrener Benutzer

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    1. Fristlos ist ein schöner wille und nicht immer möglich. (Hier wäre ein Grund oder ein Paragraph, auf den man sich bezieht hilfreich)
    2. Wer hat den Widerspruch eingeworfen? Per normaler Post muss der Vermieter hier nachweisen, dass die Post DIR zugegangen ist.
     
  4. #3 trinity, 12.05.2007
    trinity

    trinity Neuer Benutzer

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    Der Brief soll mit der normalen Post gekommen sein.


    Also, unter anderem ging folgendes voraus:

    Seit 4,5 Jahren wohnen mein Sohn und ich in dieser Wohnung- und genausolange haben wir Stress mit dem Nachbarn unter uns.
    Kurz nach dem Einzug hatte man mich gebeten, ob mein Sohn nicht Sonntags erst um 9.00 Uhr aufstehen können; das tappen der kleinen Füße würde sie stören. ja, ihr lest richtig- das tappen. Nicht das rennen, springen, toben..sondern das normale laufen eines 1,5 jährigen jungen.
    So zog es sich immer weiter hin. Immer wieder wurden Beschwerden eingereicht, mein Kind sei zu laut.
    Zur Info: er ist an 2 Nachmittagen beim Papa, kommt erst gegen 19.00 Uhr heim, dann gibt es Abendbrot und er geht ins Bett. Morgens um halb 8 verlassen wir das Haus. An 3 Nachmittagen sind wir gegen 16.00 Uhr zuhause- im Sommer sogar erst später. Im Winter und/oder bei schlechtem Wetter sind wir dazu gezwungen, in der Wohnung zu verweilen. Nun kommt es natürlich auch schon einmal vor, das ein, nun, fast 6 jähriger Junge auch mal tobt.

    Achja, nochwas: Immer wieder kam es zu "überfallähnlichen" verbalen Attacken der Nachbarn. Uns wurde regelrecht im Treppenhaus aufgelauert, um uns dann hysterisch mitzuteilen, dass es SO nicht weiterginge. Mein Sohn bekam dann immer Panikattacken.

    Heute kam der Höhepunkt: Der Vermieter schickte den Hausverwalter vorbei, der schlichten sollte. Ich bin mittlerweile so gut informiert, dass ich genügend Gerichtsurteile in meinem Besitz habe, bzw. kenne, dass ich weiß, was ein Kind darf und was nicht.

    Wieder einmal wurde ihm das Toben untersagt, dafür würde es doch Spielplätze geben. Ich könnte ihn (wohl bemerkt- er ist fast 6 Jahre alt) doch auf den Sportplatz schicken.
    Es kam dann ein Satz: " wenn es sich nicht dann ändert, dann....."

    Ich schrieb dann in die Kündigung:

    hiermit kündige ich den bestehenden Mietvertrag mit sofortiger Wirkung fristlos zum 30.04.2007.
    Begründung:

    1. Nachdem Ihr "sogenannter" Verwalter vor meiner Türe stand, den ich bis dato nicht kannte, sind die überfallartigen Angriffe der Frau F**** nicht weniger geworden. Mein Sohn hat mittlerweile Angst durch das Treppenhaus zu laufen und dort auf eine, sorry, keifende Frau F**** zu treffen.
    Obwohl ich es schon sehr befremdlich fand, dass plötzlich ein Herr vor meiner Türe stand und mir mitteilte, dass er schon immer für das Haus zuständig sei. Bei meinem Einzug wurde mir von Ihnen gesagt, dass Herr Tummes dies sei.
    Ich fand es auch ziemlich frech mir zu drohen, dass, wenn mein Kind nicht leiser lebt, ich mit einer sofortigen Kündigung zu rechnen habe.
    2. Das Loch im Dach, resultierend vom Sturm Mitte Januar ist immer noch nicht repariert worden. Mittlerweile ist es, gott sei dank, ja warm geworden und es zieht nicht mehr. Trotzdem muss ich Angst haben, dass bei starkem Regen etwas durch die Decke kommt.
    3. Seit fast fünf Jahren wohne ich in dieser Wohnung, doch ist bis dato nur eine einzige Jahresnebenkosten-Abrechnung erstellt worden.

    Wegen der Schlüsselübergabe können Sie sich jederzeit an mich wenden. Da ich schon Mitte April dieses ehrenwerte Haus endlich verlassen werde.


    So, das wars erst einmal.
     
  5. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Zum Verständnis kann ein Blick ins Gesetz hilfreich sein...
    BGB
    § 543 Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
    (1) Jede Vertragspartei kann das Mietverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens der Vertragsparteien, und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Mietverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur sonstigen Beendigung des Mietverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

    Insbesondere Satz 2 sollte genau gelesen werden.

    Die Gründe der fristlosen Kündigung wird man unter Berücksichtigung der Voraussetzungen nach § 543 Abs. 1 BGB bewerten müssen.

    Es wirkt etwas lächerlich, wenn eine fristlose Kündigung damit begründet wird, dass der Mieter den Bevollmächtigten des Vermieters nicht gekannt haben will. Ich habe in dieser Hinsicht schon einiges erlebt, aber das dürfte kaum zu toppen sein.

    Auch ist ein Mangel noch lange kein Grund für eine fristlose Kündigung. Hier kann allenfalls gemindert werden. Bei Verzug des Vermieters ist auch Ersatzvornahme denkbar. Vermutlich wird der genannte Mangel schon deswegen als Grund für eine fristlose Kündigung ausscheiden, weil der Mieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses von Januar bis April offenbar nicht als unzumutbar angesehen hat.

    Fehlende Betriebskostenabrechnungen berechtigen zur Zurückbehaltung von Vorauszahlungen. Als Grund für eine fristlose Kündigung kann dies aber ebenfalls nicht herhalten.

    Der einzige erwägenswerte Aspekt sind die "Angriffe" aus der Nachbarschaft. Ohne auf die letzten Details einzugehen, dürfte auch hier gelten, dass bei einem über Jahre andauernder Zustand die Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten nicht von heute auf morgen unzumutbar sein wird.

    Eine unzulässige fristlose Kündigung bleibt auch dann unzulässig, wenn der Vermieter dieser Kündigung nicht widerspricht. Es ist also völlig unerheblich, ob der Vermieter den Zugang seines Widerspruchs nachweisen kann oder ob nie ein Widerspruch des Vermieters erfolgt ist.

    Nach Lage der Dinge wird dass das Mietverhältnis durch die Kündigung nicht beendet sein. Die Kündigung wird bestenfalls als ordentlichen Kündigung ausgelegt werden können mit der Folge, dass das Mietverhältnis mit Ablauf einer Kündigungsfrist von 3 Monaten endet.
    Zu einer anderen Wertung könnte ich allenfalls dann kommen, wenn die ordentliche Kündigung für eine gewisse Zeit ausgeschlossen und das Mietverhältnis damit vielleicht erst in einem oder auch mehreren Jahren ordentlich zu beenden wäre. Dazu gibt es hier für den konkreten Fall allerdings nicht den geringsten Hinweis.
     
  6. Dr.No

    Dr.No Erfahrener Benutzer

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    Ich bin ganz Deiner Meinung.

    Daher täte ich ganz schnell hilfsweise fristgerecht kündigen.
     
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