Keine Umlage von Kabelgebühren ab 2024

Diskutiere Keine Umlage von Kabelgebühren ab 2024 im Kabel /Antenne / SAT-Anlage Forum im Bereich Betriebs- und Heizkosten; Hi ! Wie man in diversen Medien lesen kann, darf man als Vermieter die Kabelgebühren ab 06/2024 nicht mehr auf die Mieter umlegen...

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Hi !
Wie man in diversen Medien lesen kann, darf man als Vermieter die Kabelgebühren ab 06/2024 nicht mehr auf die Mieter umlegen.

Nebenkostenprivileg: das bedeutet die Abschaffung für Ihr Kabel-TV | Verbraucherzentrale.de

Mir ist klar, dass bis dahin noch etwas Zeit ist, aber wie geht ihr mit dem Thema um ?
Kündigt ihr bereits die Verträge oder schaut man einfach mal was die Zeit so bringt bis dahin ?

Grüße
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Andres

Andres

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Mir ist klar, dass bis dahin noch etwas Zeit ist
Wenn man mal die Vertragslaufzeiten anschaut, die mit den Kabelbetreiber vereinbart sind, kann davon keine Rede sein. Unter 5 Jahren habe ich noch nie gesehen und zumindest bei mir sind 10 Jahre absolut üblich. Wenn der Kündigungszeitpunkt gerade vorbei ist, schaut der Vermieter praktisch unvermeidlich in die Röhre, zumindest eine Zeit lang.

wie geht ihr mit dem Thema um ?
Noch unentschlossen. Meine Tendenz geht dahin, in den betroffenen Häusern auf Sat umzustellen, ich bin allgemein kein Fan von Kabel. So ganz einfach ist das aber alles nicht: Ist der Empfangsweg eine zugesicherte Eigenschaft? Was macht man mit den Leuten, die direkt Verträge mit dem Kabelanbieter haben, z.B. für Internet? Selbst wenn die Leitungen geeignet wären (ausreichende Bandbreite und Topologie), kann man also nicht einfach das vorhandene Netz umnutzen.

Kündigt ihr bereits die Verträge
Bei mir steht diese Entscheidung nirgends unmittelbar an, aber ich habe die Kündigungszeitpunkte im Blick. Aus einem Vertrag komme ich (wenn der Gesetzgeber nicht noch etwas unternimmt) nicht vor 2026 raus.
 

Hutchinson Hatch

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Mich umtreibt noch ein anderer Gedanke; ich habe eine Wohnung in einer WEG, die wohl ebenfalls einen langfristigen Vertrag mit Vodafone hat. Dort werden, wie auch sonst üblich, die Kabelgebühren über die Nebenkostenabrechung als Posten aufgeführt. Nun wird die WEG auch von sehr vielen Eigentümern bewohnt. Kann es sein, wenn es dumm läuft, ich diesen Posten dann für immer auf meiner Nebenkostenabrechung habe, ohne diesen kündigen zu können, wenn die WEG mehrheitlich beschließt, einen Rahmenvertrag mit Vodafone weiterhin zu betreiben?

Zweite Frage: Kann der Mieter, wenn ich diese Position weiterhin bezahlen muss, den Kabelanschluss quasi umsonst nutzen?
 
dots

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Kann der Mieter, wenn ich diese Position weiterhin bezahlen muss, den Kabelanschluss quasi umsonst nutzen?
Nein, schließlich zahlt er ja Miete für das Gesamtpaket bestehend aus Wohnung und Kabelanschluss.
Die Heizung kann er ja auch nicht umsonst nutzen, er muss ja Miete (auch) für die Heizung zahlen. Zusätzlich muss er dann noch evtl. die Nebenkosten (Heizkosten) bezahlen - oder, im Fall des Kabelanschlusses - irgendwann vielleicht nicht.

Als erfolgreicher Unternehmer solltest du sowas (also das Risiko, dass irgendwann irgendetwas passiert) in die Miete mit einkalkulieren.
 

Hutchinson Hatch

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@dots Einkalkulieren kann man vieles, hier ändern sich aber die Spielregeln einseitig zu Gunsten des Mieters.

Ich werde jedenfalls im Falle eines Wegfalls dieser Umlagefähigkeit eine Mieterhöhung anstreben, die Wohnung liegt sowieso im eher niedrigen Preissegment.
 

Hutchinson Hatch

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@immobiliensammler Das hat ja auch niemand behauptet, hier geht es aber um monatliche Kosten. Ich wollte auch bestimmt keine Grundsatzdiskussionen um unternehmerisches Risiko anfangen, die mir alle bewußt sind. Es ging mir lediglich um die rechtlichen Auswirkungen.
 

Hutchinson Hatch

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Noch eine Ergänzung, falls das falsch verstanden worden ist. Ich finde die Regelung im Prinzip begrüßenswert, bin ebenfalls kein Fan von Kabel und noch weniger von Vodafone. Die Frage ist vielmehr, ob die WEG per Mehrheitsbescheid allen Eigentümern einen Gemeinschaftsvertrag aufdrücken können wird. Das würde vielmehr den Kabelbetreibern in die Hände spielen, da nun die Vermieter in solchen Wohnanlagen die Miete erhöhen und gleichzeitig mitteilen, dass Kabel SD in der Kaltmiete inklusive wäre.
 
Andres

Andres

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Nun wird die WEG auch von sehr vielen Eigentümern bewohnt. Kann es sein, wenn es dumm läuft, ich diesen Posten dann für immer auf meiner Nebenkostenabrechung habe, ohne diesen kündigen zu können, wenn die WEG mehrheitlich beschließt, einen Rahmenvertrag mit Vodafone weiterhin zu betreiben?
Das ist nun eine etwas spekulative Frage, aber es ist ja schließlich auch bald Weihnachten: Mir ist nicht bekannt, dass bisher jemals die Umlagefähigkeit von Kosten als ein Merkmal für die ordnungsmäßige Verwaltung herangezogen worden wäre. Ich sehe auch sonst kaum Anhaltspunkte, dass die Gemeinschaft eine solche Bindung nicht trotzdem beschließen könnte. Die Gemeinschaft könnte ja auch beschließen, eine Sat-Anlage zu leasen.

Sorgen musst du dir glaube ich trotzdem nicht machen: Die Relevanz von Kabelfernsehen ist in meinen Augen stark abnehmend und ich kann mir schwer vorstellen, dass ein solches Ansinnen in einer größeren Gemeinschaft (d.h. dort, wo extreme Einzelmeinungen in der Masse untergehen) eine Mehrheit findet.

Nicht dass das Thema Fernsehen insgesamt irrelevant wäre. Das ist zwar eine gerne verbreitete "Selbstverständlichkeit" - wer schaut denn heute noch Fernsehen, noch dazu linear - aber spätestens wenn's mal nicht funktioniert, merkst du an den Meldungen ganz schnell, dass das Fernsehen mitnichten so tot ist, wie regelmäßig behauptet wird.

Zweite Frage: Kann der Mieter, wenn ich diese Position weiterhin bezahlen muss, den Kabelanschluss quasi umsonst nutzen?
Das wird man dann klären dürfen. Meine Meinung ist: Dass Kabelfernsehen "kostenlos" ist, war nie zugesichert. Ob die Kosten nun über die Betriebskosten abgerechnet werden oder vom Mieter selbst zu tragen sind, ändert m.E. nichts an der erbrachten Leistung - es gibt einen Kabelanschluss, für den Kosten entstehen. Das wird man auch anders sehen können.

Für mich ist viel spannender, ob man statt Kabel auch auf eine Hausanlage für terrestrisches Fernsehen oder Sat umstellen dürfte, ohne Minderungen zu riskieren.

Wenn der Kündigungszeitpunkt gerade vorbei ist, schaut der Vermieter praktisch unvermeidlich in die Röhre, zumindest eine Zeit lang.
Da muss ich mich übrigens korrigieren: Die TKG-Novelle sieht ein Sonderkündigungsrecht vor, wenn solche Gestattungsverträge vor dem 1.7.2021 abgeschlossen wurden.
 

Hutchinson Hatch

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@Andres Wenn ich mir den Altersschnitt bei meinen Eigentümerversammlungen so anschaue, glaube ich an eine hohe Relevanz des Fernsehens in der Einwohnerschaft der WEG. :)

So wie ich es aber verstehe, soll mit der Novelle eine absolute Gleichstellung unter allen Anbietern erreicht werden. Wenn nun die Gemeinschaft aber eine Mehrheitsregelung beschließt, werden automatisch Bewohner (und damit auch Mitbewerber) benachteiligt. Ich könnte mir aber dagegen vorstellen, dass die WEG die ANSCHAFFUNG einer Sat-Anlage beschließt; das würde ich ebenfalls befürworten, da hier keine monatlichen Kosten entstehen.

Immerhin werde ich mir diesen Punkt mal für die WEG-Versammlung 2022 vormerken und da horchen, wie die Verwaltung und die anderen Eigentümer diesen Punkt sehen.
 
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