Küche verleihen

Diskutiere Küche verleihen im MV - Allgemeine Fragen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo, in meinen Studentenwohnungen kommt es öfter vor dass sich über Jahre von den Vormietern kleine Pantry Küchen ansammeln. Ich habe diese...

  1. souly

    souly Neuer Benutzer

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    Hallo,
    in meinen Studentenwohnungen kommt es öfter vor dass sich über Jahre von den Vormietern kleine Pantry Küchen ansammeln. Ich habe diese nicht abgekauft, aber habe auch nichts dagegen wenn Sie eine funktionsfähige Spüle oder Herd dalassen.

    Nun kommt es auf die richtige Formulierung im Mietvertrag an. Bisher habe ich in einem Haus und Grund Vertrag bei sonstigen Vereinbarungen geschrieben "Als Inventar wird übergeben, 1 Kühlschrank, 1 Spüle, 1 Herd. Eventuelle Reparaturen gehen zu Lasten des Mieters".

    Ist das so rechtens?
    Mir geht es eigentlich nur darum, dass ich nicht für Reparaturen und die Instandhaltung aufkomme. Das wäre ja wenn ich die Küche mit vermiete der Fall..

    Wie regelt man das am besten, wenn man nicht gleich die Küche an den neuen Mieter verschenken will?

    Grüße
     
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  3. Andres

    Andres
    Moderator

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    Persönliche Meinung: Nein, zumindest nicht als AGB und eine solche sehe ich hier. Begründung:

    Genau das ist aber das zentrale Wesen eines Mietvertrags, § 535 Abs. 1 BGB. Das ist wortwörtlich die allererste Bestimmung im BGB, die sich speziell mit Mietverträgen befasst, man wir also davon ausgehen dürfen, dass es sich hier bei um den "wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung" handelt, womit nach § 307 BGB eine solche Bestimmung als AGB unwirksam ist. Und eine AGB liegt (spätestens) vor, weil diese Bestimmung wiederholt zur Anwendung kommen soll, außerdem ist sie vom Vermieter vorgegeben und nicht etwa frei verhandelt.

    Auch die Theorie mit der Leihe halte ich für nicht zielführend: Hier liegt doch ein einheitliches Rechtsverhältnis vor, ohne die Miete hätte es die Leihe niemals gegeben, Vertragsparteien, Vertragslaufzeit und Erfüllungsort sind identisch.


    Man könnte die Küche verkaufen und ggf. später wieder zurückkaufen. Oder die Miete so kalkulieren, dass man die Küche davon auch dauerhaft unterhalten kann. Wenn hier ohnehin eine eher einfache Ausstattung vorliegt, ist das eigentlich kein Hexenwerk. Oder man entfernt eben tatsächlich die Hinterlassenschaften früherer Mieter. Oder man arrangiert, dass die Mieter die Küche an ihre jeweiligen Nachmieter verkaufen oder verschenken. Oder man ignoriert, was ich oben zur Rechtmäßigkeit solcher Bestimmungen geschrieben habe, und hofft, dass der Mieter sich trotzdem damit abgibt.

    Und warum eigentlich nicht verschenken? Du hast sie ja auch geschenkt bekommen.
     
  4. #3 BiG Rock 95, 02.12.2020
    BiG Rock 95

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    Verschenken hat nur den erheblichen Nachteil das die Möbel dann mit Mieterwechsel unter Umständen verschwinden.
    Ich würde diese günstig verkaufen und gegebenfalls dann zurückkaufen......
     
  5. set

    set Erfahrener Benutzer

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    wenn ich es richtig verstanden hab, hat der TE die Küchen auch geschenkt bekommen. Bin daher wäre verschenken nur fair.
     
  6. #5 BiG Rock 95, 02.12.2020
    BiG Rock 95

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    Sicher, dass bleibt dem Threaderöffner überlassen.
    Fair wäre auch sich eine geringe Summe bezahlen zu lassen, um diese nach Mietende wieder zu erstatten.
    Hebt die Sicherheiten ganz nebenbei.
     
  7. Olbi

    Olbi Erfahrener Benutzer

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    Wie soll das rechtlich sauber funktionieren?

    Welche Sicherheiten soll dieses Konstrukt konkret wie heben?
     
  8. #7 ehrenwertes Haus, 02.12.2020
    ehrenwertes Haus

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    Was bei nicht mitvermieteten Einrichtungen kein Problem ist, ist ja nicht Eigentum des VM.

    Verkaufen, verschenken oder entsorgen und du bist diese Sorgen los.
    Neuvermietung nur ohne Relikte von Vormietern.
    Leihe ist u.U. möglich bis die eigene Miniküche des Mieters geliefert wird, wenn du über entsprechende Lagerkapazitäten verfügst.
    Oder mitvermieten und Ersatz/Reparaturkosten einpreisen.

    Vielleicht gründet er neue Mieter eigens dafür eine Pfandleihe. Dann darf er die Möbel verwahren und haftet für Schäden während der Verwahrdauer. Nur nutzten darf der zukünftige Pfandleiher das Zeug dann nicht.
     
  9. Olbi

    Olbi Erfahrener Benutzer

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    Diese Gedankenkonstrukt traue ich dem einen oder anderen hier durchaus zu.:030sonst::smile047:
     
  10. dots

    dots Erfahrener Benutzer

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    Das hat den von dir direkt darüber beschriebenen Nachteil, den du eigentlich damit verhindern möchtest, nämlich ...
    Sach ma', lieste eijentlich auch mal, was du so tippst? Verstehst du, was du hier so tippst?
     
  11. dots

    dots Erfahrener Benutzer

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    Och, Mensch, @Olbi, jetzt nimm dir doch mal den dicken Altlas, und schmöker darin mal. Das beruhigt, und nebenbei wirst du feststellen, dass Bigrockistan direkt neben Nannistan liegt. Und da gelten ja bekannterweise ganz eigene Gesetze, Regeln und so.

     
  12. SaMaa

    SaMaa Erfahrener Benutzer

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    Ich glaube lieber @dots, nun hast du den Nagel auf den Kopf getroffen!

    Danke, das Du die Verbindung offenbart hast, denn jetzt erklärt sich auch für mich bzgl. der Aussagen des "Großen Felses aus den 95igern" auch Vieles ;)

    Es gibt nämlich und das ist nun kein Scherz, das sogenannte "Pippi Langstrumpf Syndrom"

    https://www.stupidedia.org/stupi/Pippi-Langstrumpf-Syndrom

    und dort steht unter anderem :

    Zitat:

    "Was beim Kind und Jugendlichen als normale Entwicklungsstufe gilt, muss beim Erwachsenen als krankhafter Realitätsverlust betrachtet werden, sofern ein Fall von schwerer Dummheit auszuschließen ist"

    Zitat ende
     
  13. #12 Dschei2, 02.12.2020
    Dschei2

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    Ich habe auch etliche Wohnungen, die mit Einbauküchen ausgestattet sind, da dies oft ein Pluspunkt bei der Weitervermietung ist.
    Dabei habe ich diese Küchen selber gekauft. Solange sie noch relativ neu sind, habe ich sie in der Miete mit eingepreist und mit vermietet.
    Bei älteren Küchen stellt sich dann die Frage, rausreißen oder dem Mieter kostenlos zur Verfügung stellen. Oft haben die Mieter definitiv ein Interesse daran, dass die EBK bleibt, wollen die Küche aber auch nicht abkaufen, da eben schon älter. Sie sind aber bereit, die Instandhaltung selber zu tragen. D.h. dass sie z.B. einen Kühlschrank selber neu kaufen, diesen aber bei Auszug auch mitnehmen.
    Hier schließe ich einen Leihvertrag, bei Internetrecherche schien mir wichtig:
    - kostenlose Überlassung
    - extra Leihvertrag, nicht als Teil des Mietvertrages.
    Gerichtlich testen musste ich das Vorgehen noch nicht und ich behebe Schäden teilweise immer noch auf meine Kosten, wenn ich das als richtig empfinde (Schaden kurz nach Einzug, guter Mieter, usw.), bin aber nicht mehr dazu gezwungen.
    Hier ein paar Beispiel-Seiten:
    https://www.mietrecht.org/mietvertrag/einbaukueche-verleihen-vorlage/
    https://deutschesmietrecht.de/mietv...rum-verleihen-sie-die-einbaukueche-nicht.html
     
  14. #13 RP63VWÜ, 02.12.2020
    RP63VWÜ

    RP63VWÜ Erfahrener Benutzer

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    Nicht Dein Ernst, oder?
    Stupidedia zu zitieren ist ähnlich seriös, wie zu behaupten, dass die Wahl gefälscht ist.

    Edit:
    Zumindest denkbar, dass ich Deinen Sarkasmus nicht verstanden habe!
     
  15. dots

    dots Erfahrener Benutzer

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    Wäre der Leihvertrag auch ohne Mietvertrag zustande gekommen? Wohl eher nicht.
    Und hier im Forum habe ich gelernt, dass es genau deswegen keinen Unterschied macht, ob man den Leihvertrag separat - oder aber als Teil des Mietvertrages - abschließt.
    Faktisch ist das nämlich kein eigenständiger Vertrag, selbst wenn das so auf dem Papier steht.
     
  16. laser

    laser Benutzer

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    Ich habe die Erfahrung gemacht dass gebrauchte kleine Pantryküchen sehr begehrt sind sich gut und recht flott verkaufen lassen (z.B. über das große online Auktionshaus bzw. dessen Kleinanzeigenportal). Wäre dass denn nicht auch Möglichkeit?
     
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