Kürzere Kündigungsfrist gegen Renovierung

Diskutiere Kürzere Kündigungsfrist gegen Renovierung im Renovierung Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Guten Tag, ein Mieter möchte gerne einen Monat früher aus seiner Wohnung ausziehen als die Kündigungsfrist dies zulässt. Die Mietdauer betrug...

  1. ABTC

    ABTC Neuer Benutzer

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    Guten Tag,
    ein Mieter möchte gerne einen Monat früher aus seiner Wohnung ausziehen als die Kündigungsfrist dies zulässt.
    Die Mietdauer betrug dann 2 1/2 Jahre. Ist es rechtlich zulässig einen Deal anzubieten, bei dem der Mieter früher raus darf, aber dafür alle Wände und Decken frisch weiß streichen muss?


    An sich sollte ja im Rahmen der Privatautonomie nichts dagegen sprechen, wenn der Mieter dem zustimmt.
     
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  3. #2 Glaskügelchen 2, 19.07.2015
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    Deals kann man (fast) immer anbieten. Muss der Mieter selber wissen, ob es sich für ihn lohnt.
     
  4. ABTC

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    Ja, das ist mir schon klar.

    Aber am Ende kann so ein Deal ja auch unwirksam sein mit der Folge dass er früher auszieht, aber nicht renoviert. Gerichtlich ist dies dann ja nicht durchsetzbar.
     
  5. Andres

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    Farbwahlklauseln werden im Regelfall nur als Formularklauseln (d.h im Rahmen von AGBen) beschränkt. In einer Individualvereinbarung wäre eine derartige Einschränkung grundsätzlich zulässig. In der Vereinbarung sollte unbedingt festgehalten werden, welche Gegenleistung der Mieter dafür bekommt.
     
  6. #5 Glaskügelchen 2, 19.07.2015
    Glaskügelchen 2

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    Gerichte sehen Vereinbarungen idR anders, wenn keine Zwangssituation des Mieters vorliegt.
     
  7. #6 Pharao, 19.07.2015
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 19.07.2015
    Pharao

    Pharao Gast

    Hi,

    deswegen war der Rat von Andres hier ja auch, die Gegenleistung umbedingt mit aufzuführen .... :160:

    Naja, "ausziehen" an sich kann der Mieter jederzeit auch ohne deine Zustimmung. Gibt keine Pflicht das ein Mieter auch dort wohnen muss. Sogar die vorzeitige Rückgabe der Mietsache wäre hier zweitrangig, denn letztlich geht es hier wohl eher um den Zeitpunkt wann Vertragsende ist.
     
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  9. Duncan

    Duncan
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    in der rechtlichen Beurteilung schließe ich mich Andres an, aber ich würde den Mieter da grundsätzlich nicht mit einem Pinsel und Farbe die Wohnung verunstalten lassen. Nach Allem was ich an Streichkünsten von Mietern bisher so gesehen habe, bin ich ein großer Freund des gediegenen Malerhandwerks mit Meisterbrief und ortsansässig. Da würde ich doch eine andere Einigung anstreben.
     
  10. #8 lostcontrol, 19.07.2015
    lostcontrol

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    Wann soll er das denn machen mit dem Streichen?
    Wenn das erst nach seinem Auszug passiert ist Dir ja nicht geholfen, im Gegenteil.
     
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