Mängel am Linoleumboden

Dieses Thema im Forum "Schönheitsreparaturen" wurde erstellt von Fredl55, 16.09.2016.

  1. #1 Fredl55, 16.09.2016
    Fredl55

    Fredl55 Neuer Benutzer

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    Hallo zusammen,
    ich bin vor kurzem aus einer Wohnung ausgezogen und dabei wurde festgestellt, dass am Linoleumboden im Arbeitszimmer ein dunkler Wasserfleck (ausgehend von einem defekten Blumenkübel) und ein 10cm langer Einriss war. Jetzt hat der Vermieter ohne mich zu informieren den kompletten Boden erneuert und verlangt nun sein Geld.
    Ich war 6 Jahre in der Wohnung und der Boden war neu.
    Ist es gerechtfertigt den kompletten Boden zu erneuern ?
    Müsste der Vermieter mich nicht zuvor informieren das der komplette Boden erneuert wird ??
    wer kann mir da helfen ??

    Gruß
    Fred
     
  2. AdMan

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  3. Nanne

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    Soweit ich es verstehe bist Du für den Schaden am Linoleum schuld. Warum hast du Deine Privathaftpflichversicherung nicht verständigt?

    Wurde bei Auszug nicht über den Schaden des Bodens gesprochen. Wäre schon recht bemerkenswert.
    Einen Linoleumbodenbelag kann man meines Wissens nicht so einfach flicken, aber gibt bei Neuverlegung "Neu für Alt", d.h. Preisabzug.
     
  4. #3 Sweeney, 16.09.2016
    Zuletzt bearbeitet: 16.09.2016
    Sweeney

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    Zieht ein Mieter aus, ohne Schönheitsreparaturen auszuführen, kann in diesem Verhalten eine endgültige Erfüllungsverweigerung liegen. Voraussetzung dafür ist aber grundsätzlich, dass der Vermieter dem Mieter zuvor konkret mitgeteilt hat, welche Schönheitsreparaturen durchzuführen sind. (vgl. Kammergericht Berlin: Urteil vom 30.10.2006 – 8 U 38/06)

    Weiterhin ist der Vermieter verpflichtet, dem Mieter eine angemessene Frist zur Durchführung der geforderten Schönheitsreparaturen zu setzen. Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass eine 14-Tages-Frist zur Vornahme der Renovierung einer kompletten Wohnung ausreichend ist.

    Bislang ist nicht klar, ob die Mängel gegenüber dem Mieter konkret mitgeteilt wurden und ob eine angemessene Frist zur Nachbesserung eingeräumt wurde.
     
  5. Nanne

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    Es geht nicht um Schönheitsreparaturen, sondern um Mängel. Ein Riß im Linoleumbodenbelag zählt nicht zu Schönheitsreparaturen, ist eindeutig eine Sachbeschädigung und braucht demnach auch nicht befristet werden.

    Mängel/Beschädigungen behebt i.d.R. der VM und der M. zahlt die Rechnung sofern er für den Schaden verantwortlich ist. So kenne ich es. Hat sich das geändert?
     
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  6. Andres

    Andres
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    Teilreparaturen sind bei Linoleum nur schwer möglich. Klar, wenn der Boden sehr neu ist (das Zeug ist nie komplett lichtecht) und man von genau diesem Belag noch eine Bahn übrig hat oder beschaffen kann, muss man diese Möglichkeit prüfen. Das Ergebnis wird dir aber nur selten gefallen ...


    Schadenersatz gibt es im Mietrecht aus zwei relevanten Quellen: Vertragsverletzung (§ 280 BGB), d.h. die Verletzung deiner vertraglichen Pflicht, die Mietsache im vereinbarten Zustand zurückzugeben (ohne Fleck und Riss), und deliktisch (z.B. § 823 BGB). Bei Vertragsverletzungen muss grundsätzlich zuerst die Möglichkeit zur Erfüllung gegeben werden, bevor Schadenersatz in Geld gefordert werden darf. Beim deliktischen Schadenersatz darf direkt Geld gefordert werden.

    Welche der beiden Varianten es wird kommt (hauptsächlich, es gibt noch andere Überlegungen) darauf an, ob der Schaden im Rahmen eines vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache entstanden ist. Zwei einfache - weil eindeutige - Beispiele:
    • Hat der Mieter fällige Schönheitsreparaturen nicht ausgeführt, hat das mit vertraglichen Pflichten zu tun. Man hatte eben vereinbart, dass der Mieter im Zuge seiner gewöhnlichen Nutzung gelegentlich mal einen Eimer Farbe in die Hand nehmen muss. Daher muss dem Mieter hier eine Frist zur Nachbesserung eingeräumt werden. (Vertragsverletzung)
    • Hat der Mieter ohne jegliche Rückfrage eine ihn störende Wand mit dem Vorschlaghammer entfernt, hat das mit üblicher Nutzung nichts zu tun. Hier kann deliktischer Schadensersatz geltend gemacht werden - also keine verpflichtende Nachbesserungsgelegenheit. Der Vermieter kann natürlich trotzdem sog. Naturalrestitution fordern ("Bau' die Wand wieder ein!"), aber es ist seine Entscheidung, ob er das tut.

    So, und wo ist das Linoleum? Am Ende ist das eine Einzelfallentscheidung. Für mich persönlich stellt das gerade bei deiner Schilderung, wie es zum Schaden gekommen ist, noch einen Teil der vertragsgemäßen Nutzung dar. Daher hätte der Vermieter meiner Meinung nach zuerst eine Frist zur Nachbesserung setzen müssen. Erst danach (oder wenn du eine Nachbesserung "ernsthaft und endgültig" verweigert hast, § 281 Abs. 2 BGB) darf er Geld verlangen. Da er das nicht getan hat, kann er jetzt kein Geld mehr fordern.


    In erster Linie du selbst. Wenn sich der Vermieter dann querstellt, sieht man weiter.
     
  7. #6 Sweeney, 16.09.2016
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    Ich erkenne bislang nicht, dass der Schaden vorsätzlich herbeigeführt wurde oder die Behebung des Schadens endgültig vom Mieter verweigert wurde. Gem § 281 Abs. 1 BGB entsteht ein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Mieter erst dann, wenn zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung eingeräumt wurde.
     
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  8. Andres

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    SInd unterlassene Schönheitsreparaturen denn keine Mängel?


    ... da bin ich einverstanden ...
    ... da nicht ...
    ... und das habe ich in meinem anderen Beitrag erklärt.

    "Sachbeschädigung" ist ein Begriff aus dem Strafrecht und gehört hier überhaupt nicht hin. Da du ihn nun aber genannt hast, kommt zum gefühlt zehntausendsten Mal wieder der Hinweis, dass eine Sachbeschädigung zwingend Vorsatz erfordert. Und jetzt würde mich interessieren, mit welchem Vorsatz Fredi55 das Linoleum kaputt gemacht haben soll.


    Nein, hat sich nicht geändert. Es war nie so.
     
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  9. Nanne

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    Habe mich falsch ausgedrückt, ein Riss im Lino ist kein Mangel, vielmehr ein Schaden, verursacht durch defekten Blumenkübel.

    Über diese "Sachbeschädigung" stolpere ich immer wieder. Es ist einfach nur eine Beschädigung einer Sache. Umgangssprachlich nennt man es halt Sachbeschädigung, und das ist nun mal -wie Andres schreibt- eine strafrechtliche Angelegenheit. "Sachbeschädigung" ist eben nicht der Schaden, den mir ein M. verursacht der hier gemeint ist.

    Ich würde es als Schaden und nicht als vertragsgemäße Nutzung sehen. Ein beschädigter Blumenkübel verursacht durch auslaufendes Wasser Schaden, gehört also nicht zur normalen Abnutzung der Wohnung. In diesem Fall ist der VM für die Reparatur des Bodenbelages verantwortlich/zuständig, und für Schäden braucht es keine Fristsetzung. So lese ich es in sämtlchen Vorlagen/Büchern etc.
    Ein Richter würde es evtl. anders sehen.

    Hier heißt es u.a. " Der Mieter kann nicht verpflichtet werden Reparaturen selbst durchzuführen oder in Auftrag zu geben", Kurz: zahlen ja,-reparieren nein.

    Und ganz ehrlich, ich würde keinem Mieter erlauben an Reparaturen selbst Hand anzulegen, außer Schönheitsreparaturen..
     
  10. #9 MacSassi, 16.09.2016
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    Schon, aber die Benutzung eines Blumenkübels selber gehört doch unstreitig zur vertraglichen Nutzung, oder?
    Das sicher nicht, denn wenn das so wäre, dann würde sich die Frage gar nicht stellen, es wäre auf jeden Fall Vermietersache inkl. Kostentragung.

    Der Knackpunkt ist aber hier der Vorsatz:
    Wenn der Mieter mit Absicht einen kaputten Kübel hingestellt hätte, dann wäre es Vorsatz gewesen und deine Argumentation würde greifen.
    Nicht aber, wenn es nicht Vorsatz war. Natürlich hat der Mieter seine vertragliche Pflicht verletzt, den Boden nicht zu beschädigen, aber vermutlich eben aus üblicher Nutzung heraus -> siehe Andres und Sweeneys Argumentation + Rechtsfolgen.
     
  11. Nanne

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    Wenn die Beschädigung Vorsatz gewesen wäre, hätten wir die Sachbeschädigung, also eine Straftat. Nimmt man aber nicht an, es war eine Beschädigung des Lino aus Versehen, und da greift i.d.R. die Privat-Haftpflichtvers.

    Wie wäre es, wenn der M. vergißt sein Bügeleisen auszuschalten und es gäbe einen Brandfleck? Dafür ist doch der M. haftbar, meine ich. Genau so für das beschädigte Lino, es war nicht Vorsatz, aber Unachtsamkeit, und diesen dadurch entstandenen Schaden zahlt der Mieter.
    Wie so vieles im Mietrecht, eine Einzelfallentscheidung.?

    Ich sehe mir diese Angelegenheit demnächst noch ganz genau an, möchte schon wissen, warum hier die Meinungen so verschieden sind.
     
  12. #11 MacSassi, 16.09.2016
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    Nanne, es geht doch hier nicht drum, ob der Mieter für den Schaden aufkommen muss oder nicht, das ist doch absolut unstrittig!
    Es geht doch drum, ob er das Recht hat, den Schaden erstmal selber zu beheben oder ob er "nur" zahlen darf.

    Hier hast du behauptet, er dürfte nur zahlen und hätte kein Recht, den Schaden selber zu beheben. Hier ist dir widersprochen worden mit der Begründung, dazu wäre Vorsatz oder zumindest grob vertragswidriger Gebrauch notwendig. Jetzt klar?

    Warum du jetzt auch noch Straftaten und die Haftpflicht uswusf. ins Spiel bringst, kapiere ich nicht ganz, denn das war überhaupt nicht die Frage des TEs. Dieser wollte nur wissen, ob der VM einfach ohne ihm Bescheid zu geben, den Boden austauschen durfte.

    Im übrigen ist nur deine Meinung unterschiedlich, die anderen Meinungen decken sich.
     
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  13. Nanne

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    Nach der Rechtslage darf der Mieter nicht dazu verpflichtet werden den Schaden selbst zu beheben. Er darf "nur" zahlen.

    Irrtümlich habe ich den Schaden als "Sachbeschädigung" bezeichnet, Andres hat mich korrigiert und gut iss.
    Dass ein Schaden evtl. von der Haftpflichtversicherung zur Deckung herangezogen wird ist doch normal.

    Der VM muss den M. nicht davon unterrichten wenn er den Schaden behebt oder beheben läßt. Wozu auch? Zahlen muß der M. ohnehin und selbst beheben muß/kann er auch nicht. Ist nur meine Meinung, und nach allem was ich darüber gelesen habe liege ich nicht falsch.
     
  14. #13 immobiliensammler, 16.09.2016
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    So wie ich es kenne muss dem Mieter aber doch Gelegenheit gegeben werden, den Schaden selbst "zu reparieren" oder "reparieren zu lassen", bevor der Vermieter eine Art Ersatzvornahme machen kann.
     
  15. #14 Fredl55, 16.09.2016
    Fredl55

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    Also nochmals zur Klarstellung:
    Bei der Wohnungsabnahme wurden die beiden Schäden erkannt. Da man davon ausging das eine Reparatur nicht soviel kosten würde, wurde dem Vermieter gesagt das er den Schaden REPARIEREN lassen kann. Eine Totalsanierung wurde dem Mieter nicht mitgeteilt. Er erhielt nur die Rechnung.
    Und zur SACHBESCHÄDIGUNG die scheidet schon rechtlich aus, denn sie wurde ja nicht vorsätzlich herbeigeführt. Klar ist das der Mieter was zahlen muss nur in welchem Umfang ?
     
  16. Nanne

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    Eben nicht!

    Ein anderes Beispiel: es fährt einer mit den Fahrrad an meinem Auto vorbei und beschädigt den Außenspiegel. Ich darf den Schaden reparieren lassen, ohne dem Schädiger vorher Bescheid zu geben oder zu fragen ob ich das darf. Ich muß den Schädiger auch nicht die Möglichkeit zur Reparatur geben, im Gegenteil, ich ließe dem nicht an mein Eigentum ran um zu reparieren. Der Schädiger muß "nur" zahlen, nicht mehr, auch nicht weniger.

    In Kurzfassung: wer mir einen Schaden macht der bezahlt den auch. Für die Behebung ist er nicht zuständig. Wäre ja noch schöner.:blabla
     
  17. Nanne

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    Nochmals: "Sachbeschädigung" wurde von mir irrtümlich erwähnt, ich meinte natürlich nur "Schaden", wurde ja geklärt.

    Da wäre die Meinung des Fachmanns wichtig. Ausbessern wäre eben nur Flickwerk, ob das der VM hinnehmen müßte? keine Ahnung.
     
  18. #17 immobiliensammler, 16.09.2016
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    Dazu hat Andres im Post #7 geschrieben, dass es nie so gewesen sei, wie Du immer schreibst

    Ich persönlich neige dazu, Andres zu glauben!
     
  19. Nanne

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    Und ich glaube nicht mal mehr an den "Heiligen Andreas".:smile003:
     
  20. #19 immobiliensammler, 16.09.2016
    immobiliensammler

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    Noch jemand, der Deine Meinung nicht teilt!
     
  21. Nanne

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    Bin nochmals fündig geworden, da heißt es u.a. " Das BGB verpflichtet den Bewohner/Mieter grundsätzlich dazu, mit der Mietsache sorgfältig umzugehen.
    Im Schadensfall darf er aber nicht verpflichtet werden, Raparaturen selbst auszuführen.
    Mieter dürfen zwar Glühbirnen auswechseln, aber keine Repraturen übernehmen, die sie schadensersatzpflichtig machen."

    Mehr möchte ich dazu nicht schreiben.
     
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