Mieter ausgezogen. Das Haus ist vermüllt. Nachbesserungsfrist?

Diskutiere Mieter ausgezogen. Das Haus ist vermüllt. Nachbesserungsfrist? im Renovierung Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Guten Tag, Mieter A-loch zögerte mit Besitzübergabe bis letzte Sekunde. Während Übergabe würde es festgestellt: Möbel, Sachen, Sperrmüll,...

  1. #1 Kotischka, 31.07.2020
    Kotischka

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    Guten Tag,
    Mieter A-loch zögerte mit Besitzübergabe bis letzte Sekunde.
    Während Übergabe würde es festgestellt: Möbel, Sachen, Sperrmüll, Sondermüll, Verschmutzungen, Schaden usw. sind massiv vorhanden. Innenhof ist mit Sperrmüll verstellt.
    Frage: muss der Vermieter jetzt ein "Nachbesserungs Frist" einräumen oder darf selbst alles bereinigen und entfernen lassen.
    Wenn Frist: wie lange? Wer zahlt dieese Tagen Mietausfall?
    Danke im Voraus
     
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  3. Andres

    Andres
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    Das kommt auf den Einzelfall an. Aus der Schilderung entnehme ich, dass die Mietsache übergeben ist. In der Mietsache zurückgelassene Sachen darf der Vermieter auch in andere Räumlichkeiten verbringen. Für außerhalb der Mietsache abgestellte Sachen gilt das nach Beendigung des Mietverhältnisses im Prinzip auch. Das ändert aber nichts daran, dass es sich dabei weiter um das Eigentum des Mieters handelt. Wegwerfen ist also nicht und die Sachen sind auf Verlangen herauszugeben.

    Für Mängel, die aus der vertragsgemäßen Nutzung der Mietsache stammen, sind Nachbesserungsfristen einzuräumen. In dieser Kategorie fallen regelmäßig Verschmutzungen. Allerdings kann man gerade bei diesem Thema nicht genug betonen, dass nicht alles, was dem Vermieter nicht gefällt, ein Mangel ist. Es kommt darauf an, welcher Zustand für die Rückgabe im Mietvertrag vereinbart wurde. Zur Länge der Frist ist es schwer, konkrete Angaben zu machen. Fristsetzungen müssen allgemein angemessen sein, d.h. es muss unter Berücksichtigung aller individueller Umstände dem Mieter möglich sein, die verlangte Leistung innerhalb der Frist auch tatsächlich zu erbringen. So ganz allgemein beginnt man bei Fristsetzungen mit 2 Wochen und sucht dann Begründungen, nach oben oder unten abzuweichen. Für die Zeit, die der Mieter zur Nachbesserung braucht, gibt es Nutzungsausfallentschädigung.

    Mängel, die nicht auf vertragsgemäße Nutzung zurückzuführen sind, erfordern keine Nachbesserungsfrist. Dazu gehören vor allem Schäden an der Mietsache und nach neuerer Rechtsprechung auch nicht ausgeführte, fällige Schönheitsreparaturen.


    Noch ein Nachwort zur Wortwahl: Es ist manchmal in Ordnung, etwas Dampf abzulassen. Allgemein ist es aber keine schlaue Idee, sich in solche Schimpftiraden zur verbeißen. Die Situation wird davon nicht besser und so sehr es nerven mag, wenn man eine Wohnung zurückbekommt, die vor Dreck steht, ist eine emotionale Sicht auf solche Angelegenheiten nicht hilfreich.
     
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  4. #3 Kotischka, 01.08.2020
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 01.08.2020
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    Vielen Dank für den Ratschläge und Tipps!
    Vielleicht ein wenig Nachbesserung :-):
    Innenhof, Nebengebäude, Scheune, usw. Sind total verstellt mit Müll, Müllsäcke mit Sondermüll, stinken und Flüssigkeit rausflisst... Was soll der Vermieter tun nach Besitzübergabe?
    Danke im Voraus
     
  5. Andres

    Andres
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    Ich habe die überflüssigen Zitate aus deinem Beitrag entfernt, um die Lesbarkeit zu verbessern.

    Wie oben schon geschrieben ist das von vielen Faktoren abhängig. Mir ist immer noch nicht klar, was denn nun eigentlich die Mietsache ist/war. Außerdem ist "Müll" sehr subjektiv. Noch dazu ist konkrete Rechtsberatung hier im Forum nicht erlaubt und schon alleine deshalb werde ich ganz bestimmt nicht zu konkreten Maßnahmen raten.

    Wenn man als ersten Schritt einfach einmal die aktuelle Lage dokumentiert, ist das nicht verkehrt. Wenn ich hier von Nebengebäude, Scheune usw. lese, sollte das Ergebnis eine dreistellige Anzahl an Fotos sein. Grundsätzlich würde ich danach - ganz abseits aller rechtlichen Fragestellungen - als Sofortmaßnahme die unmittelbaren Probleme angehen: Durchgänge freiräumen, auslaufende Flüssigkeiten auffangen und oder abstreuen (Bindemittel, ersatzweise Katzenstreu, notfalls Sägespäne etc.), objektiven Müll, der stinkt und/oder Tiere anziehen könnte (verdorbene Lebensmittel etc.), verpacken und entsorgen.

    Als nächsten Schritt würde ich dem Mieter eine Frist setzen, in der er seine Hinterlassenschaften wegräumt. Zur Länge habe ich oben schon geschrieben. Diese Frist würde ich unabhängig davon setzen, ob ich überhaupt nur die geringste Aussicht auf Erfolg vermute.

    Das weitere Vorgehen kommt darauf an, ob beim Mieter finanziell etwas zu holen ist, ob die Immobilie bereits weitervermietet ist (d.h. ggf. Zeitdruck und Folgekosten), welche Beeinträchtigungen genau von den Hinterlassenschaften ausgehen und um was es sich dabei genau handelt. Dazu fehlen bisher Angaben. Außerdem wird es auch ein Stück weit darauf ankommen, ob ich das Gefühl habe, dass vom Mieter noch irgendetwas zu erwarten ist, oder ob es hier ohnehin nur noch um Schadensbegrenzung geht. Dazu fehlen aber bisher konkrete Informationen.
     
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  6. Kotischka

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    Danke. Genauso hat der Vermieter agiert. Fotos, Protokoll, Zeige, Notmassnahmen, Fristsetzung
     
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