Mieter fordert nie Vereinbartes - Auflösen des Mietvertrags wegen Irrtums?

Dieses Thema im Forum "MV - Allgemeine Fragen" wurde erstellt von Veritast, 17.02.2015.

  1. #1 Veritast, 17.02.2015
    Veritast

    Veritast Erfahrener Benutzer

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    Folgende Situation: Im Oktober habe ich eine Immobilie (Haushälfte, Altbau) vermietet, mit den Bildern von damals und einem schriftlichen Mietvertrag ohne Zusätze. Eben wie besehen.

    Ich habe dann gefragt, ob ich einige Änderungen selbst vornehmen soll, freiwillig und unentgeltlich, die ich für sinnvoll halte und die letzten echten Schwachstellen der Immobilie beseitigen würden. Natürlich, das wurde gerne angenommen, wer bekommt nicht gerne etwas geschenkt? Nicht, das nachher noch der Urzustand gefordert werden würde, man weiss es ja nie. Von Handwerkern war nie die Rede.

    Ich habe dann 3 Fenster ersetzt, das Bad im Grunde komplett erneuert, das Treppenhaus komplett überarbeitet, allein Material hätte regulär rund 4000-5000 € gekostet. Dazu kommen 5 Monate Arbeit Ich habe Einiges günstig abgestaubt, zum Beispiel rund 70 qm Fliesen bei einem Räumungsverkauf eines Fachmarkts. Es ist keine Baumarktware. Und noch diverse andere Arbeiten erledigt wie ehemalige Verbindungsgänge zur anderen Hälfte zugemauert, Dachstuhl entrümpelt etc.

    Kurze Zeit darauf forderten die Mieter immer neue Modernisierungen, die nie ausgemacht waren, geschweige denn schriftlich festgehalten und allgemein eine Kompletterneuerung der Immobilie. Das alles vor Zeugen und noch per e-mail nachgeschoben. Höhepunkt war dann letzte Woche, als mir der Zugang zu den letzten Arbeiten mehrfach verweigert wurde, man wolle jetzt Facharbeiter. Und das, obwohl ich angeboten habe, die Arbeiten im Treppenhaus in ihrer Abwesenheit zu erledigen und die Wohnung auf meine Kosten abzusichern, damit keine Verletzung der Privatsphäre stattfinden kann.

    Also die Mieter bekommen Modernisierungen umsonst und auch noch ohne gestört zu werden, aber auch das passt den Herrschaften nicht.

    Frage jetzt: Liegt hier nicht ein Vertragsirrtum vor, die Mieter erwarten, bezeugt und schriftlich vorgelegt etwas, was nie angeboten und vereinbart war? Offensichtlich haben sie mein Angebot zu freiwilliger Modernisierung im Rahmen des Möglichen und von MIR Vorgeschlagenen als Gratis-Wunschkonzert aufgefasst, was ja vollkommen absurd ist.
     
  2. AdMan

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  3. #2 Glaskügelchen, 17.02.2015
    Glaskügelchen

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    Wie muss man sich das vorstellen? Du turnst da jetzt seit 5 Monaten quasi täglich im vermieteten Haus rum? Da wär ich als Mieter auch extrem genervt.
    Die Arbeiten hast du selber angeboten, warum auch immer.
    Auf mehr haben die Mieter selbstverständlich keinen Anspruch.
     
  4. #3 Nero, 17.02.2015
    Zuletzt bearbeitet: 17.02.2015
    Nero

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    Kann mir vorstellen, warum du es gemacht hast.

    Es wäre aber besser gewesen, Du hättest die Maßnahme zwecks zweifelsfreier Umlage in offizielle Hände gegeben.

    Eher also - vom Bedarf her - seitens eines Fachmannes vorab schätzen lassen.
     
  5. #4 Pharao, 18.02.2015
    Zuletzt bearbeitet: 18.02.2015
    Pharao

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    Hi,

    dann teile das den Mieter (am besten schriftlich) mit, das die Immobilie vorab ausgiebig besichtigt wurde und der Mieter den Zustand kannte den er da anmietet. Zudem erklärst du dann noch mal, was zusätzlich (mündlich/schriftlich) an Verbesserungen vereinbart wurde (bzw. "vereinbart" würde ich nicht schreiben, außer es gibt was schriftliches dazu, sondern dann eher sowas wie dein freiwilliges Angebot). Und dann erklärst du ihm, das seine weitere Forderungen nie zu Rede standen und deswegen auch nicht geleistet werden können.

    Dann soll der Mieter dir bitte nachweisen, das für die Ausführung eine Firma vereinbart wurde. Zudem würde ich den Mieter hier drauf hinweisen, wenn er dich nicht rein lässt in`s Haus, das du dann leider von deinem Angebot abstand nehmen musst.

    Auf was willst du hier hinaus :?

    Anfechten des Mietvertrags wegen Irrtums (§119 BGB) könnte m.E. nur der Mieter, da der ja ggf. dem Irrtum unterlag, was er aber m.E. dann ggf. auch glaubhaft zu Beweisen hätte. Du kannst m.E. nur dem Mieter anbieten, das man ggf. einen Aufhebungsvertrag abschließt, wenn der Mieter hier im falschen Glauben war und du ihn jetzt los werden willst.
     
  6. #5 Veritast, 18.02.2015
    Veritast

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    Das Mietverhältnis begann im Februar, das ist ja klar. Einzug zum frühesten Termin nach Kündigung, ich bin ja nicht so.

    Die Arbeiten habe ich angeboten, um die Zufriedenheit der Mieter zu erhöhen, es sind Kunden. Sie dürfen natürlich auch Wünsche äussern, aber sich nachher nicht beschweren, wenn dann Handwerker im Haus sind oder eben der Arbeitsbereich einer Baustelle gleicht.

    Ein Beispiel über eine Woche vor Einzug war ich Bad gerade dabei, eine Glasbausteinwand zu erstellen als der Mieter hereinkommt und sagt, er möchte aber unbedingt eine gemauerte. Die Mieterin begründete es damit, ich zitiere, Glasbausteine könne man nicht "trockenhalten".
    Ich sage, Leute, das dauert aber. Mir gingen auch die Fliesen dadurch aus.
    Es hat auch gedauert, und kaum später kamen die Beschwerden, wie lange das alles dauert, eine Firma muss her. Wenn ich mit der Mauer fertig bin, kommt vielleicht mal ein Handwerker und schaut sich die Sache an, aber beschleunigen kann man die Arbeit dadurch nicht. Also ganz sicher nicht.

    Außerdem war ausgemacht, dass ich zuerst die Arbeiten in den Wohnräumen beende, im Treppenhaus wäre es ja nicht weiter störend. Ich habe noch angeboten, die Wohnräume abzusichern (Schloß und mit codierbarer Überwachungskamera), damit die Mietpartei sicher sein kann, dass ich ausschließlich dort bin, wo es noch etwas zu tun gibt.
    Auch ich kann nur jeden Tag (teilweise bis 23 Uhr) arbeiten und Modernisierungen umsonst kann ich nur anbieten, wenn ich wenigstens keine Arbeitskosten abrechnen muss. Und wenn eben Änderungen verlangt werden oder auch mal etwas nicht gleich funktioniert, dann verzögert sich eben alles. Es sind ja nur wenige Tage.

    Naja egal, wie gesagt, ein Forderungskatalog mit teilweise nie ausgemachten Tätigkeiten ist schon eingegangen, der von mir verlangte Nachweis der Vereinbarung natürlich nicht. Es wurde auch mehrfach eine Modernisierung in den Neubauzustand verlangt, hier liegt wohl eindeutig ein Vertragsirrtum vor.
     
  7. #6 Pharao, 18.02.2015
    Zuletzt bearbeitet: 18.02.2015
    Pharao

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    @ Veritast,

    vielleicht solltest du dir für`s nächste mal angewöhnen, solche Arbeiten vor einem Besichtigungstermin zu machen. Dann sieht der Mietinteressent ganz genau was er da anmietet und es gibt auch später keine Missverständnisse, weil dann auch nichts mehr gemacht wird. Die Wohnung bzw. das Haus wird so angemietet, wie gesehen.

    Und was war ausgemacht ?!

    Also entschuldige mal, aber wenn ich schon einem Mieter sowas anbietet, dann erkläre ich auch ziemlich genau was gemacht werden soll. Wenn also nie die Rede war von Glasbausteinen oder pinke Fliesen mit Blümchenmuster (und du diese evtl. auch nur deswegen nimmst, weil dir die zugesagten Fliesen ausgehen und du dann das verbaust, was gerade so zu Hand ist ....), also da kann ich den Mieter verstehen, das er sich beschwert.

    Auch das ist sowas, was ich meinen Mieter vorab mitteile, wie lange die Umbaumaßnahme ungefähr dauern wird. Dem Mieter war anscheinend nicht klar, das wenn du die Arbeiten ausführst, das es dann fast ein 1/2 Jahr dauern wird. Auch hier finde ich, das die Beschwerde durchaus gerechtfertigt ist, wenn du sowas nicht vorher erwähnst.

    Also ganz so einfach kann man sich das aber auch nicht machen. Erstmal müsste der Mieter glaubhaft Belegen, das er einem Irrtum unterlag und ansonsten das ganze nicht angemietet hätte. Zudem steht im §121 BGB Abs1 Satz1:

    "Die Anfechtung muss in den Fällen der §§ 119, 120 ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat.".

    Und da ich mal davon ausgehe, das du dem Mieter auch mehrfach erklärt hast, das ein Modernisierung nach Neubauzustand nicht in Frage kommt bzw. nie zu Rede stand, dann wäre m.E. es eh sehr fraglich, ob der Mieter mit "Irrtum" das überhaupt noch Anfechten könnte, weil er das eben nicht unverzüglich gemacht hat. Vorausgesetzt ist hier natürlich immer, der Mieter will den MV überhaupt anfechten.
     
  8. AJ1900

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    Irgendwie verstehe ich den Stress nicht so ganz? So wie ich das verstanden habe, wurde die Wohnung in einem Altbauzustand gemietet, ohne irgendwelche Zusagen, oder sehe ich das falsch?
    Dann wurde irgendwann angeboten, das ein oder ander zu machen, ohne Mehrkosten für die Mieter? So z.Bps. das Badezimmer. Wenn dann nun über die Art und Ausführung der Arbeiten nichts vereinbart wurde, kann auch niemand was spezielles verlangen, höchstens eine halbwegs zeitnahe Fertigstellung.
    Wenn Sie dich nicht mehr in die Wohnung lassen wollen um das fertigzustellen, dokumentiere das und lass es halt bleiben?
     
  9. Pharao

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    Hi,

    in dem Fall, wäre eine Anfechtung wegen Irrtums garnicht möglich.
     
  10. #9 Veritast, 18.02.2015
    Veritast

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    Wie soll ich denn eine bewohnte Wohnung ohne großen Ärger modernisieren? Ich muss das ja machen, wenn niemand drin ist und Mieter nehmen, die erst in einigen Monaten einziehen.

    Noch einmal: Mein Problem ist, dass die Mieter eine Rundum-Erneuerung erwarten, durchgeführt von "Fachkräften". Bisher wurde zumindest schon einmal keine Miete bezahlt, eben weil ich annehme, dass abgewartet wird, bis der gewünschte Zustand hergestellt ist. Den wird es aber nie geben, weil weder Anspruch darauf besteht noch dieser vereinbart wurde.

    Außerdem ist mein Problem, dass Mieter mich die Modernisierungsmaßnahmen nicht durchführen lassen, weil angeblich zu spät und mir den Zutritt zur Immobilie verweigern, obwohl der Großteil der Verzögerungen auf das Konto der Mietpartei geht. Ich nehme an, sie wollen auf meine Kosten Handwerker beauftragen.

    In Wirklichkeit stecken natürlich andere Motive und Personen hinter dem seltsamen Verhalten, es ist ja genau das gleiche Lied wie bei den Vorgängern. Ich kann machen, was ich will, vorschlagen was ich will, Miete verlangen oder nicht, immer wird das Gegenteil verlangt Nie ist es richtig.
     
  11. AJ1900

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    Das mag stimmen, aber warum sollte man deshalb überhaupt vor Gericht ziehen, und was soll das bringen?
    Wenn man nicht eingelassen wird, damit man das Bad, oder was auch immer fertig bauen kann, lässt man es halt bleiben, sollen Sie halt mit einem halbfertigen Bad leben wenn das besser gefällt?
    Wenn Sie dann wünschen das es vieleicht doch irgendwann mal weiter geht, sollen Sie halt bescheid sagen?
     
  12. #11 Pharao, 18.02.2015
    Zuletzt bearbeitet: 18.02.2015
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    @ Veritast,

    und was willst du jetzt dazu noch hören :? Ich mein, Vorschläge hab ich in Post#4 doch gemacht. Du kannst natürlich jetzt auch untätig bleiben und darauf hoffen das sich das von alleine erledigt ....

    Und wenn der Mieter die Miete garnicht oder zu spät zahlt, dann mahnt man dies eben ab, usw. Aber auch hier kannst du natürlich untätig bleiben, ist sicherlich nicht zum Schaden es Mieters.



    @ AJ1900,

    ich vermute das der Mieter hier garnicht ausziehen will, sondern das der Fragesteller hier den MV anfechten wollte. Zudem vermute ich auch, das der Fragestelller den Mietern nicht wirklich genau gesagt hat, was wer machen will und wie lange dies ggf. auch dauern wird. Somit wären die Beschwerden vom Mieter m.E. duchaus auch gerechtfertigt. Aber wenn man eben auf Fragen nicht antworten, dann kann man eben hierzu auch nur munter rumraten!
     
  13. AJ1900

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    Ganz einfach, sobald Sie zwei Monatsmieten in Verzug sind, schlicht und einfach mit hilfe eines Anwalts kündigen, abmahnen nicht vergessen. Was Sie erwarten oder nicht ist unwichtig, wichtig ist was schriftlich vereinbart wurde.
    Und auch nicht warten und hoffen das doch noch irgend was gezahlt wird, das macht die Sache nur teurer.
    Versuche bloß nicht diese Leute irgendwie zu frieden zu stellen, das klappt ehe nicht, so wie sich das für mich anhört.
    Dokumentiere das auf jeden Fall (unabhängige Zeugen usw), wann und warum Sie dich nicht arbeiten lassen, einen größeren Gefallen können Sie dir gar nicht tun.
     
  14. #13 Pharao, 18.02.2015
    Zuletzt bearbeitet: 18.02.2015
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    :wink1: AJ1900,

    erstmal benötigt man dazu nicht zwangsweise einen Anwalt und zweitens, bei fristlos muss man nicht vorher abmahnen - würde irgendwie auch keinen Sinn machen. Die Abmahnung benötigt man i.d.R. für eine ordendliche Kündigung.
     
  15. #14 AJ1900, 18.02.2015
    Zuletzt bearbeitet: 18.02.2015
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    Das man zwingend einen Anwalt braucht habe ich auch nicht geschrieben, und wer hilfsweise fristgerecht kündigen will sollte schon mahnen, oder nicht?
     
  16. #15 Newbie15, 18.02.2015
    Newbie15

    Newbie15 Gast

    Ich frage mich, was du eigenlich erreichen willst und warum du dich in eine solche Situation gebracht hast.

    Willst du keine Arbeiten mehr durchführen? - dann lass es, da anscheinend nichts derartiges vereinbart wurde
    Willst du, dass die Mieter ausziehen? Nichts mehr machen und wenn sie nicht zahlen, kündigen. Ob man dazu einen Anwalt braucht oder nicht, hängt stark vom eigenen Wissen ab.
    Wenn du weiterhin anbietest, die Renovierungen zu machen, dann sag ganz klar, dass du es anbietest, aber du keine Firma beauftragen wirst. Wenn sie es von einer Firma machen lassen wollen, dann nur in Rücksprache mit dir und auf eigene Rechnung. Du bist dazu ja nicht verpflichtet.

    Der Mietvertrag beginnt im Februar. 2015? Seit Oktober waren sie mietfrei drin? Welche Kündigung? Wurden sie gekündigt oder meinst du, direkt als die Wohnung geräumt war? Warum überhaupt? Wo ist das Problem, erst nach Abschluss der Arbeiten Mieter zu suchen (bzw. 1-2 Monate vorher und ein Ende absehbar ist) oder, wenn man unbedingt einen Vertrag will, Mieter zu suchen, die erst in 5 Monaten einziehen? Manche haben Zeit und wenn alles passt, auch kein Problem damit, erst später einzuziehen. Man hat genug Zeit zu kündigen, so wenig Doppelbelastung wie möglich... Klar kommt es nicht für jeden in Frage, aber doch für viele.

    4-5 Monate Renovierungen, wenn ich dafür Miete zahlen muss, darauf hätte ich als Mieter auch keine Lust. Aber wenn mietfrei, dann muss ich ja damit rechnen, dass es länger dauert, wenn die erste Mietzahlung erst in 4 Monaten fällig wird.

    Aber was hat das nun alles mit Irrtum zu tun und Auflösung des Vertrages zu tun? Wenn, dann müssten ja die Mieter den Irrtum vorbringen. Oder worin willst du dich geirrt haben?
     
  17. Duncan

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    Und was hat Veritast jetzt gelernt?
    Modernisierungen macht man grundsätzlich nur in leeren Wohnungen. Vermietet wird erst nach Abschluss der Arbeiten. Sobald Mieter in der Wohnung sind nur noch Reparaturen und Instandhaltung. Basta.

    Hier haben wir nun einen "Mieter" der fast ein halbes Jahr ohne Mietzahlungen durchgekommen ist, sich nun hofft einen gehobenen Standard für lau zu sichern, gerade mit seinen Forderungen massive Mietkürzungen vorbereitet und bis du einen solchen "Mieter", andere nennen es Schädling, raus hast bist einige Tausender los und ein Jahr ist locker um. Glückwunsch zu solch vorausschauendem Handeln.
     
  18. Nero

    Nero Erfahrener Benutzer

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    Veritast:
    Ich meine jetzt zu wissen, warum ich noch nie gerne "Flipper" gespielt habe - jedenfalls, wenn ich mir den Ball so betrachtet hatte .

    Du scheinst doch ein sehr großes Volumen zu haben - aber noch nicht einmal die einfachsten Regeln werden bedient.

    Hole Dir doch fachmännischen Rat. Das ist wirklich gut gemeint.
     
  19. dots

    dots Erfahrener Benutzer

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    Ich würde nicht wollen, dass der Mieter irgendwelche dubiosen Pfuscher beaftragt, an meinem Eigentum herumzufummeln. Daher würde ich dem Mieter sowas auf keinen Fall anbieten.

    Wenn schon, dann suche ich den Handwerker aus und beauftrage ihn. Zahlen kann/darf/soll der Mieter.
     
  20. #19 Newbie15, 18.02.2015
    Newbie15

    Newbie15 Gast

    Deswegen ja auch nur in Rücksprache, d.h. als Vermieter entscheide ich, ob ich die Arbeiten von der Firma durchführen lasse und wie genau. Natürlich nicht als Pauschalerlaubnis, das wird sicher nach hinten losgehen.
    Aber damit der Mieter die Rechnung zahlen muss, muss er ja auch beauftragen. Sonst bekomme ich die Rechnung und muss mein Geld einklagen.
     
  21. Pharao

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    Hi,

    deine Antwort klang ein bischen danach, das es ohne Anwalt nicht ratsam wäre. Eine Kündigung aufzusetzen ist jetzt kein Hexenwerk, aber ok, vielleicht einfach falsch verstehen beim lesen ;) Nur weil der Mieter einmalig in Verzug ist, rechtfertigt dies m.E. keine ordentliche Kündigung. Allerdings wäre das jetzt was, was Anwälte sicherlich besser einschätzen können.

    Ich glaube nicht, das die Mieter bereit sind dies zahlen zu wollen .... :91:
     
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Mieter fordert nie Vereinbartes - Auflösen des Mietvertrags wegen Irrtums?

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