Mieter hängt Schild Privatparkplatz vor öffentlichen Straßenraum

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  1. #1 Ich-bin-es, 09.02.2020
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    Hallo zusammen,

    Innenstadtbereich. Wenig Parkplätze. Mieter hängt ein Schild „ Privatparkplatz“ vor dem Haus im öffentlichen Straßenraum auf.

    - Ordnungswidrigkeit? Wie teuer? An wen? Den Vermieter oder den Mieter?
    - Kündigungsgrund?

    Grüsse
    Ich-bin-es
     
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  3. #2 immobiliensammler, 09.02.2020
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    Ordnungsamt verständigen, deren Problem - Warum Kündigungsgrund?

    Grüsse
    Immobiliensammler
     
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  4. #3 Tobias F, 09.02.2020
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    Gegenfrage: Was geht es Dich an?
     
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  5. #4 Ich-bin-es, 09.02.2020
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    @ Immobiliensammler: wenn der Mieter dafür sorgt, daß der Vermieter eine Ordnungswidrigkeit zahlen muß - und ich nehme an, daß die an den Eigentümer adressiert wird - dann könnte das nicht vielleicht ein Kündigungsgrund sein. Zumindest war das meine Frage.
     
  6. #5 immobiliensammler, 09.02.2020
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    Warum sollte der Eigentümer eine Ordnungswidrigkeit begangen haben? Hat er das Schild aufgehängt?
     
  7. #6 Ich-bin-es, 09.02.2020
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    Danke Immobiliensammler. Nein, er hat es nicht aufgehängt. Es war ein Mieter. Da das Ordnungsamt den Mieter aber nicht kennt, sondern nur das Schild an der Hauswand sieht, kann es sich eigentlich nur an den Eigentümer wenden. Ist der nicht verantwortlich für das, was da so an seiner Hauswand hängt?

    Ich bin weder der Vermieter, noch Mieter. Ich bin ein betroffener Nachbar. Hier ist Parkraum enorm rar und der eine oder andere läßt sich da schon mal was einfallen, um seine Bierkisten nicht so weit zu schleppen. Weil es aber nicht so nett ist, den Nachbarn direkt das Ordnungsamt auf den Hals zu hetzen (ok, das Aufhängen des Schild war jetzt auch nicht so freundlich, aber man muss es ja nicht gleich tun), wollte ich erstmal den Sachverhalt inhaltlich aufrollen, bevor ich was unternehme.

    Der Plan ist zu dem Mieter rüber zu gehen, mit Karthasteramtsauszug und Nennung der Strafen, die ihn erwarten könnten.

    Gruß
    Ich-bin-es
     
  8. dots

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    ... müssten die Briefe mit den Fotos aus dem Blitzer vor meiner Haustüre ja auch alle an mich gehen.
    Warum sollte der Vermieter (oder von mir aus auch der Eigentümer) für Ordnungswidrigkeiten, die ...
    ... stattfinden, verantwortlich sein?

    Scheinbar bist du dir aber noch nicht ganz sicher, wo die angebliche Ordnungswidrigkeit denn nun stattgefunden hat:
    Befindet sich die Hauswand ...
    ... ?
     
  9. dots

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    Kataster heißt das Ding. Du meinst aber offensichtlich das Grundbuch.
    Wozu ein Auszug? Wovon?
     
  10. #9 Tobias F, 09.02.2020
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    Und wenn dir jemand ein verbotenes Wort oder Zeichen oder Zeichen oder ...... an die Hauswand sprühst - bist Du dann dafür verantwortlich und Haftbar?


    Am besten machst Du NICHTS, weil es dich einfach NICHTS angeht was der Mieter x vom Nachbar y an dessen Haus genagelt hat. Die Zeiten der Firma "Hosch und Guck" sind VORBEI.


    Aha, du bist also Polizei, Ordnungsamt und Gericht in einer Person?
    Davon abgesehen, was willst Du mit welchem Grundbuchauszug wem gegenüber beweisen?
     
  11. #10 taxpert, 09.02.2020
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    Vom Grundgedanken kann ich gut nachvollziehen, warum Du dich so echauffierst! Ich persönlich habe es aber schon vor längerer Zeit aufgegeben, zu versuchen, mein Umfeld zu erziehen!
    Ein solches Schild würde ich stirnrunzelnd zur Kenntnis nehmen und dann schlicht ignorieren .... und ggf. bei jeder passenden Gelegenheit extra dort parken.

    taxpert
     
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  12. jorgk

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    Nee, das Grundbuch ist hier (Frage des TE) bestimmt nicht gemeint - das erzählt ggf. schon welches Areal da jemandem gehört, aber eben nicht wo genau die Grenze des Grundstücks läuft: Das passiert im Grundbuch nur indirekt, denn es listet lediglich auf wem welche Flur/Flurstück gehört.

    Um zu erfahren wo die Grundstücks (also Flur/Flurstücks)-Grenze liegt braucht es das (Liegenschafts)Kataster - i.d.R. als Auszug erhältlich und hier ganz passend für diesen Thread erklärt (finde ich - als juristischer Laie).

    Wenn der durch das Schild beanspruchte 'Privatparkplatz' eigentlich (durch Widmung) auf dem Areal der öffentlichen Strasse liegt - dann würde ich einfach genüsslich Gebrauch davon machen und demjenigen, der es wagt von dort mein Auto abschleppen zu lassen, dürften sicherlich Ärger (und Kosten) erwarten.

    Den Auszug aus dem Liegenschaftskataster würde ich mir dafür gut verwahren und vor der juristischen Auseinandersetzung nochmal bei der Strassenbaubehörde/Gemeinde nachfragen, aber dann ... :verrueckt003:
     
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  13. set

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    Gibt es so etwas nicht online? Ich weiß ja wo der TE herkommt, aber für Brandenburg gibt es das auch online. Auf die größeren Zoomstufen gehen und dann unter Liegenschaftskataster Flurstücke und Gebäude anklicken. Schon werden die einzelnen Flurstücke/Grundstücke angezeigt. Gibt es vielleicht auch für andere Bundesländer?

    https://bb-viewer.geobasis-bb.de/
     
  14. #13 Papabär, 10.02.2020
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    Als Nachbar vielleicht nicht (von dem Unterlassen der Meldung einer Straftat vlt. mal abgesehen - hier müsste die positive Kenntnisnahme erst einmal nachgewiesen werden). Als Eigentümer bist Du aber beispielsweise schon in der Pflicht, verfassungsfeindliche Symbole an Deiner Fasade umgehend zu melden und (nach pol. Aufnahme des Sachverhaltes) auch zu entfernen.

    Ich hatte einem meiner ehem. Hausmeister (das Objekt in "Kiezlage" ist besonders betroffen) dafür extra mal diese Broschüre des BfV geschickt, damit dieser die nahezu täglich wechselnen "Verzierungen" überhaupt identifizieren kann. Klar, die Swastika und die SS-Runen kennt quasi jeder ... aber es gibt noch duzende anderer Symbole, die ich zumindest nicht kannte - besser gesagt auch heute noch nur anhand dieser Broschüre als verboten zuordnen könnte.
    Die beiden Verfassungsbeschützer, die uns seinerzeit im Büro besucht hatten, meinten sogar, dass man als Eigentümer zur regelmäßigen Kontrolle der sichtbaren Bereiche verpflichtet sei. Ich muss gestehen, dass ich das nie hinterfragt habe, da wir Graffiti ja ohnehin (je nach Aufwand und Umfang) mehr oder weniger schnell entfernen lassen.

    Im Fall des TE stellt sich daher wohl die Frage, ob hier ein unerlaubter Eingriff in den Straßenverkehr stattgefunden hat. Das sollte sich beim zuständigen Landrats- oder Ordnungsamt durchaus erfragen lassen.Da ist es relativ egal, ob sich das Schild nun auf Privatgelände befindet oder nicht. Entscheidend ist, ob es vom Verkehrsteilnehmer wahrgenommen werden kann.
    Wie viele Eigentümer von Grundstücken mit "günstiger Verkehrsanbindung" (aka direkt an Bundesstraßen) würden sich sonst ein Tempo 30-Schild oder ein Verkehrszeichen 253 ungestraft in den Garten stellen?

    In manchen Gemeinden kann man sich gegen entsprechende Auflagen (und Gebühren) übrigens tatsächlich einen Parkplatz reservieren lassen. Von daher würde ich ohne genauere Kenntnis der Lage niemanden unter Generalverdacht stellen, sondern wirklich erst einmal bei den offiziellen Stellen nachhaken. Als nächstes wäre dann zu klären, ob man die Tat überhaupt einer konkreten Person beweisen kann - das wäre dann aber ohnehin Aufgabe der entsprechenden Ermittlungsbehörden.

    Ob das ganze dann mietrechtliche Konsequenzen haben kann, dürfte an den konkreten mietvertraglichen Vereinbarungen liegen. Ich würde aber rein vorsorglich davon ausgehen, dass eine Räumungsklage allein wegen dieses Vorfalls scheitern würde.
     
  15. #14 immobiliensammler, 10.02.2020
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    Dann kommt da aber wohl ein "offizielles" Schild hin (analog dem für eine bestimmte Person reservierten Behindertenparkplatz) und nichts selbstgemachtes.

    Ich erlebe das Theater gerade in einer WEG in Thüringen: In der Baugenehmigung war eine bestimmte Fläche als Feuerwehrzufahrt ausgewiesen, die WEG hat dazu auch "private" Schilder aufgestellt. Ein neuer Bewohner parkt dort jetzt immer regelmäßig, der Hausmeister wollte ihn von der Polizei abschleppen lassen (vorherige Ansprache war erfolglos), Aussage war das geht nur, wenn da "offiziell" Parkverbot ist. Jetzt kommen die privaten Schilder weg und amtliche Schilder hin, dann funktioniert das. Die Schilder sehen m.E. fast gleich aus, nur dass da ganz unten "Stadt H****" steht.
     
  16. #15 Ich-bin-es, 10.02.2020
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    Aha, du bist also Polizei, Ordnungsamt und Gericht in einer Person?
    Davon abgesehen, was willst Du mit welchem Grundbuchauszug wem gegenüber beweisen?


    Warum so aggressiv? Ich selber kann mich natürlich da einfach hinstellen und das Schild ignorieren. Ich habe viele Gäste, Handwerker, Leute von außerhalb, die NICHT wissen, daß der von dem Schild vermittelte Eindruck des Anspruchs auf den Parkplatz nicht den Gegebenheiten entspricht. Ich möchte nicht jedem vorher erklären müssen, daß er sich ruhig dahinstellen kann ohne die Befürchtung abgeschleppt zu werden. Es ist hier wirklich eine Gegend, wo parken schwer ist. Es geht also weniger darum, daß ich Polizei sein will, sondern daß ich die damit verbundene Einschränkungen nicht akzeptieren will. Meine Gäste kurven und kurven ....

    Und wenn hier jemand Polizei spielt, dann wohl eher der Nachbar, der so ein Schild aufhängt.

    Natürlich kann jeder an seine Hauswand machen, was er will (ob als Mieter, na ja, aber das geht mich nichts an). Falls es noch nicht klar wurde, so ein Schild wirkt, schreckt Leute ab (was das Ziel sein dürfte) und erweckt NICHT nur den Eindruck, daß flach auf die Hauswand geklebte Autos verboten sind, sondern jeder bezieht es auf den Raum DAVOR.
     
  17. #16 Tobias F, 10.02.2020
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    Bin ich nicht. Wer will den wem mit was drohen?


    Und das weißt Du so genau? Würdest Du im Ernstfall deinen Besuchern/Lieferanten/xyz die Abschleppkosten ersetzen, weil Sie deiner Rechtsauffassung gefolgt sind?



    Echt? Kaum zu glauben wenn man liest was du gefragt hast:



    Wenn Du der Ansicht bist das Schild sei verboten ruf die Polizei und/oder das Ordnungsamt an.
    Beides hätte:
    - weniger Zeit gekostet als hier zu Fragen;
    - längst die Sache (evtl. aber nicht so wie Du es gerne hättest) geklärt.
     
  18. Andres

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    Nein. Strafbar ist allerhöchstens die Nichtanzeige des Vorhabens oder der Ausführung einer Straftat, § 138 StGB. Es ist in Deutschland nicht strafbar, vollendete Straftaten nicht zur Anzeige zu bringen. Davon abgesehen sind alle hier denkbaren Straftatbestände nicht im Katalog in § 138 StGB enthalten.


    Entfernen ja, melden - wie gesagt - nein. Ich würde das aus grundsätzlichen Erwägungen heraus auch nicht tun. Auch wenn die Fantasien der Verfassungsschützer ...

    ... vielleicht schon medikamentös behandelt werden sollten, bleibt trotzdem das Risiko, dass dann zunächst einmal ein Verfahren gegen den Eigentümer geführt wird. Bis auf den Vorsatz (der erheblicher Tatbestandteil ist!) hat man mit einem solchen Zeichen an der Fassade nämlich § 86a StGB erfüllt. Mein Leben ist auch ohne polizeiliche Ermittlungen gegen mich ausreichend spannend. Die Schmiererei verschwindet und damit ist die Sache für ich erledigt.
     
  19. #18 Papabär, 11.02.2020
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    Hm ... gerät man dann aber nicht in in Konflikt mit §258 StGb? Ich meine in unserem damaligen Fall wäre es sicherlich nicht leicht gewesen, uns Absicht oder gar das Wissen um das Verbot dieses speziellen Symboles nachzuweisen - aber mal rein theoretisch.

    Im Fall des TE könnte ich mir das z.B. vorstellen, wenn ein amtliches Verkehrszeichen täuschend echt nachgemacht wurde (Urkundenfälschung?) und von jemandem entfernt wird, ohne das eine entsprechende Beweisaufnahme erfolgt ist. Natürlich bin ich mir da nicht sicher und würde schon rein vorsorglich jemanden fragen, der sich damit auskennt.
     
  20. Andres

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    Absatz 5. Wenn ich die Schmiererei an meiner Fassade belasse, könnte ich mich selbst strafbar machen. Das will ich verhindern.

    Jetzt ist es natürlich nur noch eine Frage ausreichender Fantasie, den ursprünglichen Sachverhalt so verändern, dass es eben doch Strafvereitlung ist. Wenn man also beim Einkaufsbummel in der Fußgängerzone ein entsprechendes Plakat sieht und einfach abhängt, kann die Sache anders aussehen. Strafvereitlung durch Unterlassen ist für den "einfachen Bürger" aber praktisch nicht zu verwirklichen und damit sind wir wieder am Anfang: keine Anzeigepflicht.


    Das würde ich auch nicht machen, zumindest nicht auf fremden Grundstücken. Nicht aus irgendeiner Sorge vor Strafverfolgung heraus, sondern einfach weil es mich nichts angeht. Wenn ich Handlungsbedarf sehen würde, würde ich den Grundstückseigentümer ansprechen oder eben doch offizielle Stellen informieren. Persönlich bin ich ganz nah bei @taxpert:
    Sofern der "Beschilderer" dann frech wird, kann ich ja immer noch weiter eskalieren, wenn's mir gerade danach ist. Das eliminiert nicht die grassierende Dummheit vom Planeten, aber manchmal verlangt mein Karma ein bisschen Kampf gegen die Windmühlen. :6:
     
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  21. #20 Ich-bin-es, 21.02.2020
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    Ich folge taxperts Empfehlung und bin vom Ärgermodus in den wie-praktisch-dass-mir-der-Nachbar-den-platz-freihält Modus gewechselt.

    @Tobias: Deine Antworten wundern mich. Wie kommst Du auf die Idee, daß es lediglich meine Rechtsauffassung ist? Liegenschaftskataster sagt eindeutig, daß der Platz nicht zum Haus gehört. Die Stadt sagt, daß es auch keine Sondernutzung gibt. Ich finde es normal, erstmal den Sachverhalt zu klären. Erziehung sehe ich eher vonseiten der Nachbarn, denn seit das Schild da hängt, stehen alle stramm. Und direkt zum Ordnungsamt gehen, finde ich persönlich auch nicht so fein. Kann aber passieren, wenn das nächste Mal hinter mir her gebrüllt wird ........
     
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