Mieter können nicht ausziehen

Diskutiere Mieter können nicht ausziehen im MV - Allgemeine Fragen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo! Ich hoffe, hier kann mir irgendjemand helfen, oder zumindest einige Fragen beantworten. Mein Lebensgefährte besitzt ein Mehrfamilienhaus....

  1. #1 luna1078, 19.05.2014
    luna1078

    luna1078 Neuer Benutzer

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    Hallo!
    Ich hoffe, hier kann mir irgendjemand helfen, oder zumindest einige Fragen beantworten.
    Mein Lebensgefährte besitzt ein Mehrfamilienhaus.
    Seit Anfang des Jahres wohnt eine 6-Köpfige Familie im Haus. Sie beziehen ihr sämtliches Einkommen von der ARGE, sprich auch die Miete wird von denen übernommen.
    Diese Leute sind allerdings was die allgemeine Ruhe im Haus angeht, äusserst uneinsichtig. So wird von nachmittags bis abends um 22 Uhr laut Musik gehört, und generell sind sie sehr laut. Wenn wir sie darauf hinweisen, und sie bitten, doch etwas leiser zu sein, fühlen sie sich von uns belästigt.
    Nun hat mein Lebensgefährte ihnen die Wohnung mit der Begründung der andauernden Lärmbelästigung gekündigt. Nicht fristlos, da sie kleine Kinder haben und auch die Möglichkeit haben sollen, sich eine neue Wohnung zu suchen, sondern mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten.
    Auszugstermin wäre dann jetzt am 31.05.. Sie haben eigentlich auch eine neue Bleibe gefunden, allerdings kamen sie dann heute mit der Aussage, sie können zum 31.05. nicht ausziehen, da das Haus, in das sie einziehen wollen, noch nicht vom Vormieter geräumt wäre und das auch innerhalb der nächsten 2 Wochen nicht passieren würde. Ihr neuer Mieter hat diesem Vormieter gekündigt und es läuft wohl auch seit einigen Monaten schon eine Räumungsklage gegen ihn.
    Wie ist da nun die Rechtslage? Ist es so, das wir unsere Nochmieter so lange da wohnen lassen müssen bis sie irgendwann einmal in dieses Haus einziehen können??
    Die Wohnung ist auch schon weitervermietet. Das hiesse dann ja, unser neuer Mieter kann auch nicht in die Wohnung einziehen und stände somit erstmal auf der Straße.
    Unsere Nochmieter wollen wohl unbedingt in dieses Haus einziehen und sind wohl auch nicht bereit, vom neuen Mietvertrag zurückzutreten und sich eine andere Wohnung zu suchen.
    Ich hoffe, hier hat jemand schnell einen Rat für mich. Freue mich auf eure Antworten
    LG luna
     
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  3. Andres

    Andres
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    ... die es nicht mehr gibt.

    Diese Kündigung steht auf wackligen Beinen. Erstens lese ich nirgends etwas von einer Abmahnung, nur von "Hinweisen". Eine Abmahnung wäre in diesem Fall aber zwingend erforderlich. Zweitens bin ich aufgrund der Schilderung nicht sicher, in welchem Umfang der Lärm schlicht hinzunehmen ist - u.a. weist du darauf hin, dass die Musik nur bis 22 Uhr laut ist, was zumindest auf eine Einhaltung der Nachtruhe hindeutet. Ich sehe daher eine reale Chance, dass die Kündigung unwirksam ist.


    Wie sicher bist du, dass dieses Haus und der Mietvertrag dafür tatsächlich existiert?


    Jedenfalls müsst ihr eurerseits die Mieter räumen lassen, um sie loszuwerden. Und bei dieser Räumungsklage könnte sich dann z.B. die Unwirksamkeit eurer Kündigung erweisen ...

    Außerdem ist drohende Obdachlosigkeit durchaus ein Grund, aus dem eine Räumung für einen begrenzten Zeitraum ausgesetzt werden kann.


    Entschuldige die Wortwahl, aber das muss jetzt einfach sein: Unter den gegebenen Umständen war das unglaublich dumm. Denn dass in diesem Szenario Probleme auftreten können, sollte jedem klar denkenden Menschen eigentlich spontan einleuchten.


    ... und das wiederum bedeutet, dass ihr für die vorläufige Unterbringung des neuen Mieters, einen ggf. erforderlichen zweiten Umzug und alle weiteren Kosten, die dem neuen Mieter entstehen, schadenersatzpflichtig seid. Diese Kosten könnt ihr zwar von euren bisherigen Mietern wieder einfordern, aber die werden kaum zahlen können. Effektiv bleibt ihr also darauf sitzen.


    Was würde diese Bereitschaft bringen? Wenn sich diese Geschichte nicht gerade in einem ostdeutschen Rückbaugebiet mit 95 % Leerstand abspielt, wird man kaum innerhalb von 12 Tagen eine neue Wohnung für eine Familie mit 4 Kindern finden, die innerhalb der KdU-Sätze liegt und sofort bezugsfertig ist, und außerdem noch den Umzug organisiert bekommen.

    Dass ich an der Geschichte mit dem neuen Haus so meine Zweifel habe, habe ich oben schon geschrieben.


    Dem neuen Mieter umgehend mitteilen, dass der Einzugstermin 1.6. nicht klappen wird. Ihr seid verpflichtet, den Schaden für ihn so gering wie möglich zu halten. Wenn die Familie entschlossen ist, nicht auszuziehen (womit sie möglicherweise im Recht ist!), wird dir nur die Räumungsklage übrigbleiben.
     
  4. #3 Papabär, 20.05.2014
    Papabär

    Papabär Erfahrener Benutzer

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    ... welche ja, wie bereits erwähnt, auf tönernen Füßen steht (zumindest bei Beurteilung der bisher genannten Fakten).
     
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