Mieterhöhung nach Modernisierung trotz Staffelmiete

Dieses Thema im Forum "Mieterhöhung" wurde erstellt von reintal, 04.10.2014.

  1. #1 reintal, 04.10.2014
    Zuletzt bearbeitet: 04.10.2014
    reintal

    reintal Neuer Benutzer

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    Hallo Allerseits.
    Einige Infos hab ich schon zu meinem Thema gefunden.
    Eigentlich darf, laut meiner Info, bei einem Staffelmietvertrag keine Modernisierungsmieterhöhung kommen.
    Aber mein Vermieter hat jetzt schonmal eine Erhöhung angekündigt.
    In unserem Haus wird nämlich der Dachstuhl (Glaswolle) und die Außenfassade (Styropor) isoliert. Gesamtkosten 35000 Euro. (Bei 6 Mietparteien wurde pro Mietpartei ca. 50 Euro Mieterhöhung errechnet.)

    Jetzt aber mal zu meinem Mietvertrag. Hier ein paar interassante Klauseln:

    1.)
    Mietzeit und Kündigungsfristen:
    Mietvertrag von unbestimmter Dauer
    Das Mietverhältnis kann von jedem Partner unter Berücksichtigung der gesetzlichen Kündigungsfrist gekündigt werden.

    2.)
    Mietzins (Staffelmiete):
    Folgende Staffelmiete wird von den beiden Mietparteien Vereinbart
    01.05.2009-31.04.2010 550€
    01.05.2010-31.04.2011 565€
    01.05.2011-31.04.2012 580€
    01.05.2012-31.04.2013 595€

    3.) Modernisierung:
    Der Vermieter teilt den Mietern den Zeitplan und die geschätzten Kosten der Modernisierung 3 Monate vor Beginn der Modernisierungsarbeiten mit.
    2 Monate nach Fertigstellung der Maßnahme ist der Mieter verpflichtet ein jährliche Mieterhöhung von 11% der Aufwendung zu Zahlen (§3 MHG).
    Der Vermieter hat eine ensprechende Erhöhungserklärung mitzuteilen.

    4.) Wirksammkeit der Vertragsbestimmungen:
    Durch etwaige Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen des vorstehenden Vertrages wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.




    So, ich hoffe, ich hab alle wichtigen Infos für meine nun folgenden Fragen gegeben:

    a) Kann ich die Erhöhung ablehnen und auf was muss ich genau verweisen?
    b) Sehe ich das richtig, dass die Modernisierungsklausel(3) gegen den §557a des BGB verstößt und somit unwirksam ist?
    c) Dank der Klausel (4) bleibt der restliche Mietvertrag unberührt und der Vermieter darf mir wegen der Ablehnung nicht kündigen/einen neuen Mietvertrag aufzwingen (In den neuen Mietvertrag könnte er ja die Erhöhung reinpacken).
    d) Kann mir der Vermieter überhaupt nochmal die Miete erhöhen? Ich hab ja die höchste Staffel erreicht und der Vertrag ist unbefristet.
    e) Ein Nachbarpaar hat keine Staffelmiete. Sehe ich das richtig, dass die sich nicht gegen die Modernisierungsmieterhöhung wehren können?

    Vielen Dank im Voraus für die Hilfe.
     
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  3. #2 Glaskügelchen, 04.10.2014
    Glaskügelchen

    Glaskügelchen Gast

    Du hast auch keine Staffelung mehr. Damit ist das jetzt ein Vertrag wie jeder andere auch.
     
  4. #3 reintal, 04.10.2014
    reintal

    reintal Neuer Benutzer

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    Das verstehe ich nicht ganz. Bedeutet das, dass ich nur in der Zeit wo die Staffeln gestiegen sind in einem Staffelvertrag drin war und und nach dem 31.03.2014 wird das ein Standard Mietvtrag wo er machen kann was er will?
     
  5. #4 Glaskügelchen, 04.10.2014
    Glaskügelchen

    Glaskügelchen Gast

    Er kann nicht machen was er will, aber das mit der Staffel ist gegessen. Du hast jetzt einen "ganz normalen" Mietvertrag bei dem Mieterhöhungen nach den gesetzlichen Vorgaben möglich sind.
     
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