Mietvertrag - Individualvereinbarung - Renovierung bei Auszug

Dieses Thema im Forum "Renovierung" wurde erstellt von Imke, 31.07.2016.

  1. Imke

    Imke Neuer Benutzer

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    Liebe Forum Mitglieder,

    ich bitte euch freundlich um Eure Einschätzung bei folgendem, fiktiven Fall.
    Die Suche im Forum hat mich bisher nicht zu den gewünschten Informationen geleitet, da hier ein paar Sonderfälle vorliegen. Falls es doch einen ähnlichen Fall geben sollte, bin ich über einen Hinweis sehr dankbar.

    Situation:
    Es wurde eine Wohnung vermietet in Jahr 2012.
    Es wurde ein Haus und Grund Mietvertrag Version V1424/10.4 erstellt.
    Die Wohnung wurde vor dem Einzug renoviert und somit renoviert übergeben.

    In dem Mietvertrag sind folgende Änderungen bzgl. Individualvereinbarungen erfolgt.
    §4 -1a) Netto-Mietzins
    Es wurde eine Satz ergänzt "Dabei ist berücksichtigt, dass der Mieter die Auszugsrenovierung gemäß §27.1. dieses Vertrages übernommen hat."

    §15 - Zustand der Mieträume
    2. Der Mieter verpflichtet sich, bei Auszug oder, falls dies nicht möglich ist, bis spätestens ... folgende Arbeiten auf seine Kosten an den Mieträumen vornehmen zu lassen:
    Hier wurde folgendes ergänzt "Die Wohnung wird fachmännisch renoviert und gereinigt übergeben und ist bei Auszug ebenso zurückzugeben."

    §16 Instandhaltung und Instandsetzung der Mieträume
    Die Absätze (4a,4b,4c) in denen die Renovierungsfristen geregelt sind, wurde alle komplett gestrichen.

    Jetzt kommt §27 - Sonstige Vereinbarungen
    Aus meiner Sicht handelt es sich hier um eine Individualvereinbarung.

    1 "Die Wohnung wird dem Mieter komplett neu renoviert übergeben. Wände und Decken mit Glasfaser tapeziert und mit weisser Dispersionsfarbe frisch gestrichen, Bäder einwandfrei...
    .....
    - unabhängig von der Dauer der Mietzeit - hat der Mieter die Wohnung fachmännisch renoviert (alle Decken und Wände weiss gestrichen) und gereinigt zurückzugeben......"


    ==> Jetzt stellt sich mir folgende Frage: Ist diese Individualvereinbarung wirksam und der Mieter muss bei Auszug renovieren? Schließlich wurde dementsprechend auch der Mietpreis reduziert? Mietdauer ca. 4,5 Jahre. Bisher wurden keine Renovierungen durchgeführt. Wände, Decken, Heizkörper etc sind stark vergilbt durch starkes Rauchen. Die Mieter sind der Meinung, dass sie nur die Löcher spachteln und keine weiteren Arbeiten ausführen.

    Vielen herzlichen Dank für Eure Hinweise und Erfahrungen.

    Ich wünsche Euch einen schönen Sonntag.
     
  2. AdMan

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  3. Andres

    Andres
    Super-Moderator

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    Als Individualvereinbarung ist so etwas natürlich wirksam, aber man darf sich wie immer fragen, ob das wirklich eine Individualvereinbarung ist. Ist diese Klausel ausgehandelt worden oder wurde sie dem Mieter einfach vorgelegt? Wird oder wurde diese Klausel auch noch in anderen Verträgen dieses Vermieters (auch in anderen Formulierungen, aber mit der gleichen Zielsetzung) verwendet? Nur weil etwas handschriftlich ergänzt wurde, ist es nicht automatisch eine Individualvereinbarung.

    Als AGB wäre diese Klausel ohne jegliche Diskussion unwirksam.
     
Thema: Mietvertrag - Individualvereinbarung - Renovierung bei Auszug
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