mietvertrag ungültig da wohnung nicht frei

Diskutiere mietvertrag ungültig da wohnung nicht frei im Rücktritt vom Mietvertrag Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo zusammen, Kennt sich jemand aus, wenn es um ein Zurücktreten vom Mietvertrag geht? Es geht um Folgendes: Ich übernehme zum 01.09 die...

  1. #1 ella243, 18.07.2015
    ella243

    ella243 Gast

    Hallo zusammen,

    Kennt sich jemand aus, wenn es um ein Zurücktreten vom Mietvertrag geht?
    Es geht um Folgendes: Ich übernehme zum 01.09 die Wohnung einer guten Bekannten, da diese in eine andere Stadt weiter weg zieht. Nun habe ich aber das Gefühl bzw. gewisse Aussagen, die mir zeigen, dass sie sich um keine neue Bleibe kümmert, sondern es in Erwägung zieht die ersten Wochen in einer Ferienwohnung zu verbringen und ihre Möbel einfach in der Wohnung zu lassen, die ich anmiete... Was kann ich in diesem Fall tun? Kann ich auf Grund dieser eventuellen Umstände vom Mietvertrag zurücktreten, da die Wohnung nicht frei / renovierungsbereit ist?

    Ich würde mich über eine Antwort freuen!
     
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  3. #2 Pharao, 19.07.2015
    Zuletzt bearbeitet: 19.07.2015
    Pharao

    Pharao Erfahrener Benutzer

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    Hi,

    was heißt hier "übernehmen"? Wurde hier schon ein MV gemacht oder steigst du in den bestehenden MV ein oder wie kann man sich das ganze hier vorstellen?

    Grundsätzlich ist das mit dem zurücktreten nicht so einfach, ein Vertrag bindet einen eben auch. Unter Umständen könnte es sein, das dir ggf. ein Widerrufsrecht zusteht. Das wiederum hängt davon ab, wie hier u.a. der Mietvertrag zustande gekommen ist. In der Regel ist es m.E. aber sehr selten, das einem dieses Recht zusteht :( - wäre aber der einfachste Weg.

    Gehen wir mal davon aus, das hier kein Widerrufsrecht gilt und du auch nicht in den bestehenden MV einsteigst, dann wirst du den Vertrag nicht einfach so rückgängig machen können :( Sollte die Wohnung allerdings zum 1.9 (wo du ja spätestens die Wohnung übernehmen wirst, was ja dann über den Vermieter geht und nicht über den alten Mieter) nicht leer sein, könntest du m.E. hier Schadensersatz fordern vom Vermieter, wenn du deswegen nicht einziehen kannst bzw. die Wohnungsübergabe sich deswegen verschiebt. Wenn du den Vertrag beenden willst, wirst du das Mietverhältnis kündigen müssen, i.d.R. inklusiv der Kündigungsfrist. Für fristlos dürften die Formalitäten noch nicht gegeben sein. Alternativ wäre dann nur noch, mit dem Vermieter zu reden und ggf. einen Aufhebungsvertrag abzuschließen, zu den Bedingungen wie man sich eben einig wird.
     
  4. Andres

    Andres
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    Wie wurde das genau vereinbart? Drei Varianten fallen mir spontan ein:
    • Trittst du in ihren Mietvertrag ein, d.h. Vereinbarung zwischen dem Vermieter, deiner Bekannten und dir?
    • Hast du mit dem Vermieter einen ganz gewöhnlichen neuen Mietvertrag geschlossen, die Bekannte hat ihren Mietervertrag gekündigt?
    • Vermietet die Bekannte ihre Wohnung an dich weiter?

    Die Beseitigung der Möbel fordern. An wen du diese Forderung richtest, hängt von der Antwort auf o.g. Frage ab.


    Nicht aufgrund der "eventuellen Umstände". Dass die Wohnung vielleicht nicht zum vereinbarten Termin bezugsfertig sein könnte, ist kein Rücktrittsgrund sondern allgemeines Lebensrisiko. Sollte der Fall dann tasächlich eintreten, kommt ein Rücktritt in Frage, ebenso eine fristlose Kündigung. In beiden Fällen sieht das Gesetz aber zunächst eine Abmahnung bzw. Fristsetzung vor. Ob das in diesem Fall unterbleiben darf, ist eine Einzelfallentscheidung.

    Unabhängig davon kannst du von deinem Anspruchsgegner (s.o.) Schadenersatz fordern. Das kann z.B. eine Ersatzunterkunft oder die Kosten eines notwendigen zweiten Umzugs sein. Es kann auch hilfreich sein, auf diesen Umstand rechtzeitig hinzuweisen, falls man sich sprachlich soweit im Griff hat, dass man diesen Umstand als "sanften Druck" statt als Kriegserklärung formulieren kann.
     
  5. Nanne

    Nanne Erfahrener Benutzer

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    In meinen Mietverträgen von H&G heißt es:" Falls eine rechtzeitige Bereitstellung der Mietsache zum vertraglichen Gebrauch nicht möglich sein sollte, haftet der Vermieter, soweit ihn kein Verschulden trifft, nicht. Das gleiche gilt für die nicht rechtzeitige Freimachung der Mietsache durch den bisherigen Mieter"

    Nach diesem Passus wäre der VM nicht zum Schadenersatz verpflichtet. Ist dieser Ausschluß eigentlich rechtens? Ich bin mir nicht sicher, wer in diesem Fall den Schaden trägt. Nach der Klausel im Mietvertrag wäre es der Mieter, der nicht rechtzeitig auszieht, oder?
     
  6. #5 lostcontrol, 19.07.2015
    lostcontrol

    lostcontrol Erfahrener Benutzer

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    Die wichtigsten Fragen wurden ja schon gestellt, ohne deren Beantwortung wird man Deine Frage nicht beantworten können.
    Vielleicht will die gute Bekannte ihre Möbel ja auch vorübergehend einlagern? Mittlerweile gibt's ja sogar in meinem Kleinstädtchen extra neugebaute entsprechende Lagerräume (scheint ein gutes Geschäft zu sein).
     
  7. Andres

    Andres
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    ... sofern ihn kein Verschulden trifft! Das ist die eine wichtige Einschränkung.


    Ja.


    Richtig, diese Klausel soll den "Umweg" über den Vermieter ausschließen.
     
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