Modernisierende Instandsetzungen / Modernisierungen

Dieses Thema im Forum "WEG-Verwaltung" wurde erstellt von kuhnor, 16.03.2012.

  1. kuhnor

    kuhnor Neuer Benutzer

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    Modernisierende Instandsetzungen / Modernisierungen

    Hallo zusammen,
    wir sind eine Eigentümergemeinschaft mit insgesamt vier Parteien. Zwei Parteien haben die einfache Mehrheit und folgendes Vorhaben:
    Im Rahmen einer Eigentümerversammlung wurde ein Neuanstrich und eine Überarbeitung des Treppenhauses einschließlich der alten Holztreppen verabredet. Diese notwendige Renovierungsarbeit/ Verschönerungsarbeit ist unstrittig.
    Überlegt wurde dabei auch ein Neueinbau aller vier Wohnungstüren. Die bisherigen Wohnungstüren haben die Qualität von Pappmachee, sind weder wärmegedämmt, schallisoliert und überhaupt nicht einbruchsicher; könnten mit Leichtigkeit, trotz abgeschlossenem Schloss innerhalb von Sekunden aufgehebelt werden. Dafür holten wir Kostenvoranschläge ein.
    Nun, da wir neue Türen bestellen wollen, stellt sich der Eigentümer der beiden anderen Wohnungen (wohnt nicht im Haus) quer und sagt, dass diese Maßnahme nicht erforderlich sei und es sich seiner Meinung nach um eine Modernisierung handele, die somit nicht mit einfacher Mehrheit beschlossen werden kann.
    Ich sehe das anders. Wenn hier die Türen zum Zwecke der Einbruchabwehr, Schallisolierung, Wärmedämmung etc. eingebaut werden, ist doch nicht von einer Modernisierung sondern eindeutig von einer modernisieren Instandsetzung auszugehen.
    Hat jemand einen kompetenten Rat?
    Vielen Dank und viele Grüße

    Kuhnor
     
  2. AdMan

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  3. RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Den habe ich...

    Eine modernisierende Instandsetzung ist eine Instandsetzung und kann nur dann mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, wenn Instandsetzungsbedarf besteht.

    Der Wunsch nach einer Verbesserung ist nun mal kein Instandsetzungsbedarf. Bei fehlendem Instandsetzungsbedarf handelt es sich um eine Modernisierung, über die mit doppelt qualifizierter Mehrheit nach § 22 Abs. 2 WEG zu beschließen ist.

    Ein fehlerhaft verkündeter Beschluss ist zunächst ein gültiger Beschluss, der bei fristgerechter Anfechtung vom Gericht für ungültig zu erklären wäre. Ohne Anfechtung bleibt ein Beschluss also auch dann gültig, wenn die vorgeschriebene Mehrheit nicht erreicht wurde.

    Ob ein Beschluss vorliegt, lässt sich mit den hier vorliegenden Informationen nicht erkennen.
     
  4. kuhnor

    kuhnor Neuer Benutzer

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    Hallo RMHV,
    vielen Dank für die Antwort, die natürlich erst einmal auch schlüssig ist. Meine Frage nach einem kompetenten Rat bezog sich allerdings nicht auf Beschluss und Mehrheitsverhältnisse, sondern viel mehr auf die Abgrenzung zwischen einer Modernisierenden Instandsetzungen und einer Modernisierung.

    Wenn also wie in diesem Falle, ein gravierender Sicherheitsmangel besteht, kein ernstzunehmender Schutz vor Einbruch gegeben ist ( der Vergleich der Beschaffenheit der Türen mit Pappmachee ist nur wenig übertrieben); ist da nicht eher von einer modernisierenden Instandsetzung auszugehen?

    Viele Grüße
    Kuhnor
     
  5. #4 RMHV, 18.03.2012
    Zuletzt bearbeitet: 18.03.2012
    RMHV

    RMHV Erfahrener Benutzer

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    Dann formuliere ich den Satz
    unter Weglassung der Aussage zur Mehrheit einfach mal anders...
    Eine modernisierende Instandsetzung ist eine Instandsetzung und eine Instandsetzung kommt nur in Betracht, wenn auch Instandsetzungsbedarf besteht.

    Dieser angebliche "Sicherheitsmangel" ist kein Mangel, sondern zunächst der gegebene Zustand. Von diesem gegebenen Zustand muss ausgegangen werden. M.a.W.: die Türen waren schon immer so und entsprechen damit der Soll-Beschaffenheit.

    Wenn die vorhandenen Türe irgendwelche Schäden aufweisen, ist Wiederherstellung der Soll-Beschaffenheit eine Instandsetzung.

    Wenn im Zuge dieser Instandsetzungsarbeiten bessere Türen eingebaut werden, liegt eine modernisierende Instandsetzung vor.

    Noch mal zur Erinnerung:
    - Voraussetzung für eine Instandsetzung ist immer, dass auch ein Instandsetzungsbedarf besteht. Gibt es dagegen keinen Instandsetzungsbedarf, kann es auch keine modernisierende Instandsetzung geben.
    - Auch eine modernisierende Instandsetzung ist eine Instandsetzung.

    Entsprechen die Türen einfach nicht mehr den Vorstellungen, handelt es sich beim Einbau von "Sicherheitstüren" definitiv um eine Modernisierung.

    Nun ist "Instandsetzungsbedarf" sicherlich kein Kriterium, dass sich in Meter, Kilogramm oder von mir aus auch Jahren eindeutig bemessen lässt. Hier hat die Gemeinschaft sicher einen beträchtlichen Ermessensspielraum. Ebenso besteht bei der Entscheidung über den Umfang einer Modernisierung im Rahmen einer modernisierenden Instandsetzung ein durchaus beträchtlicher Ermessensspielraum.

    Am Beispiel:
    Anstatt einem erforderlichen Neuanstrich uralter Türen könnte man durchaus über den Austausch der Türen nachdenken gegen Türen, die nicht mehr regelmäßig lackiert werden müssen. In diesem Fall würde es sich beim Austausch der Türen im Grundsatz um eine modernisierende Instandsetzung handeln. "Im Grundsatz" bedeutet, dass es für alles Grenzen gibt. Exzesse entsprechen sicher nicht ordnungsgemäßer Verwaltung. Die Grenzen lassen sich allerdings keinesfalls allgemein definieren. Es hängt - wie fast immer - von den Umständen des Einzelfalls ab.
     
Thema: Modernisierende Instandsetzungen / Modernisierungen
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