Muss ich PV Anlage in Betrieb nehmen?

Diskutiere Muss ich PV Anlage in Betrieb nehmen? im Modernisierung und Sanierung Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Guten Morgen, kurze Schilderung der Sachlage: Wir haben das Elternhaus meiner Frau von ihren Eltern abgekauft und Ihnen bis zum 31.12.2022...

DennisGrytzka

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Guten Morgen,

kurze Schilderung der Sachlage: Wir haben das Elternhaus meiner Frau von ihren Eltern abgekauft und Ihnen bis zum 31.12.2022 Wohnrecht eingeräumt. Vor der notariellen Beurkunden des Kaufvertrages wurde mündlich besprochen, dass eine PV Anlage installiert werden soll. Nun stellen sich die Eltern (Mieter) gegen diese Modernisierungsmaßnahme und fordern eine fristgerechte Ankündigung gem. §555 BGB. Soweit kein Problem, den Installationstermin konnten wir stornieren und werden den neuen Termin mit der gesetzl. Frist von 3 Monaten ankündigen.

Meine konkrete Frage ist nun, ob die PV Anlage nach der Installation in Betrieb genommen werden muss? Davon war weder mündlich, noch schriftlich die Rede. Diese Maßnahme ist auch nicht notariell festgehalten. Es ist eine Modernisierungsmaßnahme, welche uns als Käufer zugute kommen soll, sobald das Wohnhaus durch die Eltern geräumt wurde. Kurzweg - die Anlage soll den jetzigen Mietern nicht zugute kommen und erst bei Räumung in Betrieb genommen werden. Es gibt keinen Mietvertrag, lediglich den notariellen Kaufvertrag, in dem ein Nutzungsentgelt bis zur Räumung der Wohnung, sowie das Wohnrecht festgehalten ist. Das Entgelt bliebe von der Maßnahme unberührt und weder die "Miete", noch die Betriebskosten würden angehoben werden.

Grüße
Dennis
 

Ferdl

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Warum willst du dir diese Kugel geben?
Wenn man sich schon zu diesem frühen Zeitpunkt innerhalb der Familie über Paragraphen streitet ist der Ärger doch abzusehen.
Warum willst du mit der Maßnahmen nicht warten bis du Besitzer des Hauses bist?

Davon abgesehen, ginge ich davon aus, dass die Nutzungsberechtigten dieser Baumaßnahme überhaupt nicht ihre Zustimmung geben müssen, da dass meiner Meinung keine
Modernisierungsmaßnahme

ist.
 
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