Nachtruhe

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  1. TanjaT

    TanjaT Neuer Benutzer

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    Hallo zusammen.

    Ich bin Vermieterin eines gemischt genutzten Wohn- und Geschäftshauses. Im Haus befindet sich im EG eine vermietete Wohnung und ein Kiosk und im OG wohne ich selber. Nun ist folgendes Problem aufgetreten:

    Die Mieter der Wohnung im EG haben seit letztes Jahr im August Nachwuchs. Da das Kind wohl des Nachts des öfteren wach wird schläft der Vater im Wohnzimmer. Das Wohnzimmer grenzt direkt an das Kiosk. Der Kioskbesitzer kommt nachts gegen 3:00 Uhr und öffnet lt. den ausgehängten Öffnungszeiten um 5:00 Uhr. Dies ist seit über 20 Jahren so und die vorherigen Mieter (die neuen Wohnen erst seit 01.03.2017 in der Wohnung) haben sich nie beschwert. Wir im OG schlafen direkt über dem Kiosk.

    Die neuen Mieter (der Vater) fühlt sich nun gestört und teilte mir mündlich mit, das er ab 3:00 Uhr nachts durch Geräusche wach wird. Eine genaue Beschreibung der Geräusche habe ich nicht bekommen. Wir selber hören diese Geräusche obwohl wir darüber schlafen nicht. Was schonmal vorgekommen ist und was wir auch gehört haben ist das der Kioskbesitzer ab 4:30 Kunden zum Kaffetrinken in den Laden lässt.

    Meine Fragen sind nun:
    Was darf der Kioskbesitzer in der Zeit von 3:00 bis 6:00 Uhr (Ende der Nachtruhe)? Darf er seine Regale beräumen? Darf er seinen Kiosk reinigen? Darf er Waren von seiner Lagerhalle (liegt ausserhalb des Kiosk) in den Kiosk räumen? Darf er dies alles solange es auf Zimmerlautstärke getan wird? Ich bin mir total unsicher welche Geräusche während der Nachtruhe ok sind.

    Ist die Beschwerde des Vaters überhaut rechtens, da wenn er im Schlafzimmer schlafen würde, die Geräusche garnicht zu hören wären? Selber mit dem Kioskbesitzer hat der Vater bisher nicht über das Problem gesprochen. Muss ich mich als Vermieter da sofort drum kümmern? Wäre es nicht besser für den Hausfrieden, wenn die beiden Mietparteien sich selber mal unterhalten? Mir ist sehr an einer friedlichen Lösung gelegen.

    Vielen dank vorab schonmal für Eure antworten.
     
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  3. Pitty

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    Der Kiosk war vor ihm schon da und er hätte beim Einzug schon sehen können, dass es hier laut werden kann. Auch schon wegen der Kunden vom Kiosk.

    Trotzdem würde ich sagen, dass der Kiosbesitzer seine Paletten nicht mit den Hubwagen über den Hof schieben müsste. Das macht ganz schön Lärm je nach Untergrund.

    Wie weit transportiert er denn die Sachen über den Hof? Wann fängt er an zu arbeiten, wann ist er fertig?
     
  4. Andres

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    Darauf läuft es so etwa hinaus. Für nähere Angaben müsste man das Bundesland kennen. Immissionsschutz ist nämlich Ländersache.


    Der Mieter darf schlafen, wo er möchte.


    Das sind immer die besten ...
     
  5. TanjaT

    TanjaT Neuer Benutzer

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    Er transportiert keine Paletten und so weiter. Er trägt ein paar Getränke Kisten über den Hausflur in seinen Kiosk und veräumt diese in die Kühlschränke und holt Eis und Süßigkeiten aus dem Lager aber alles per Hand. Die Geräusche auf dem Hof sind in den Wohnungen nicht zu hören. Ich denke es geht um das veräumen innerhalb des Kiosk und die Geräusche im Hausflur sowie das reingen (Spülen nach dem Brötchen schmieren sowie fegen und Spinnweben entfernen). Er kommt um 3:00 Uhr und beginnt mit den arbeiten und sit fertig wenn um 5:00 das Kiosk öffnet
     
  6. TanjaT

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    @Andres
    das Bundesland ist NRW.
     
  7. Andres

    Andres
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    Dann gilt der eher allgemein gehaltene § 9 LimschG NRW. Dort geht es um Betätigungen, "welche die Nachtruhe zu stören geeignet sind". Mit anderen Worten genau das, was ich oben geschrieben habe: Es gibt kein prinzipielles Verbot. Es kommt auf das Ergebnis an und darüber kann man sich leider streiten.

    Habt ihr eine Hausordnung, die Vertragsbestandteil ist? Gibt es dort einschlägige Bestimmungen?
     
  8. #7 ehrenwertes Haus, 21.04.2018
    ehrenwertes Haus

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    Der Kiosk war ja bei Vertragsabschluß bekannt. Die Öffnungszeiten haben sich seitdem auch nicht verändert.
    Dass man bei dieser Konstellation auch mit Geräuschen durch den Kioskbetrieb rechnen muss, ich für mich normal und kann man nach meinem Empfinden als bekannt annehmen.

    Insofern sehe ich keine Berechtigung für die Beschwerden des Vaters, zumal sich der Geräuschpegel seit Einzug der jungen Familie nicht geändert hat.

    Trotzdem ist es verständlich, wenn das jetzt im Zusammenhang mit dem Baby nervt und den Schlaf rauben kann.

    Den einzigen Punkt wo ich evt. berechtigten Ärger sehe, ist das Öffnen des Kiosks vor der eigentlichen Öffnungszeit, auch wenn das nur für bestimmte Kunden der Fall sein sollte. Da könntest du den Kiosksbetreiber drauf ansprechen und bitten das zu unterlassen, bevor das Ordnungsamt (Gewerbeaufsicht) davon Wind bekommt.

    Ideal wäre ein Gespräch und Einigung zwischen Mieter und Kioskbetreiber. Das Baby wird ja auch größer und in absehbarer Zeit bestimmt auch weitgehend Nachts durchschlafen. Im Gespräch kann man bestimmt herausfinden, welche Arbeiten besonders gut in der Wohnung zu hören sind und z. B. das Geschirr evt. spülen wenn gerade keine Kunschaft da ist oder bei den Regalböden ein paar Gummimatten unterlegen.
    Ein Muss sehe ich beim Kioskbetreiber aber nicht, da du nur in jedem Haushalt übliche Tätigkeiten beschreibst.
     
  9. TanjaT

    TanjaT Neuer Benutzer

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    Wir haben eine Hausordnung die Vertragsbestandteil ist. Einschlägige Bstimmungen gibt es dort leider nicht. Dort steht nur: "Lärmschutz- und Umweltschutzbestimmungen sind sorgfältig einzuhalten. Die übrigen Mieter dürfen durch Gas, Dämpfe, Gerüche, Rauch, Ruß usw. nicht belästigt werden. Für Zuwiederhandlungen ist der Mieter verantwortlich."

    Solange der Kioskbesitzer alles darf solange es auf Zimmerlautstärke getan wird kann man also nur auf gegenseitige Rücksichtnahme plädieren. Wieviel db wären denn Zimmerlautstärke in einem Haus mit dem Jahrgang 1955?
     
  10. TanjaT

    TanjaT Neuer Benutzer

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    Andere Tätigkeiten sind mir nicht bekannt. Wie gesagt wir schlafen direkt über dem Kiosk und hören diese Geräusche nicht. Das mit dem einhalten der Öffnugnszeiten werde ich ansprechen. Das gemeinsame Gespräch zwischen den Mietern kommt mir auch als beste Lösung vor. Ich werde dies mal vorschlagen. Vielen Dank
     
  11. Berny

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    ... und uns über das Ergebnis berichten. Vielen Dank ebenfalls.
     
  12. TanjaT

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    Ja das mach ich.....
     
  13. Andres

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    Zimmerlautstärke

    Es gibt keinen verbindlichen Wert. DIe Definition von Nachtruhe aus der für dich geltenden gesetzlichen Bestimmung habe ich auch oben zitiert. Wenn man das genau liest, ist noch nicht einmal Zimmerlautstärke (d.h. keine Wahrnehmbarkeit nach außen) gefordert. Insgesamt scheint mir das eher ein Fall für behutsame Vermittlung als für die rechtliche Keule zu sein. Bei den jungen Eltern sind die Nerven wohl etwas strapaziert. Kann man ja verstehen ...
     
  14. #13 Pfannie, 22.04.2018
    Pfannie

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    Das ist wahrscheinlich Auslegungssache, jeder ist anders geräuschempfindlich. Ich höre z.B. auch die Fliegen summen, weshalb ich den Vater da verstehen kann. Die beiden sollten sich am besten mit Dir zusammen an einen Tisch setzen, so dass Ihre gemeinsam eine Lösung finden könnt.
     
  15. TanjaT

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    Das Gespräch mit meinem Mieter hat nun endlich stattgefunden und was soll man sagen...meinem Vorschlag das man sich gemeinsam an einen Tisch setzt, die Problematik bespricht und dadurch gemeinsam zu einer Lösung kommt war vom Vater nicht gewünscht und nach eigener Aussage auch nicht nötig. Er würde jetzt wieder im gemeinsamen Schlafzimmer schlafen und alles wäre gut so wie es ist!!!!!!!!!
     
  16. Andres

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    Na, dann ist dein Problem ja gelöst. Jetzt kannst du noch deine !-Taste reparieren und die Welt ist wieder in Ordnung.
     
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  18. #16 Goldhamster, 08.05.2018
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    Hallo, guten Morgen, guten Tag,

    auf diesen Satz von ewH möchte ich einmal einhaken.

    Wieso muß man eine Ruhestörung hinnehmen, wenn der Nachbar dort schon länger wohnt/mietet?


    Das verstehe ich nicht. Sind dadurch alle Gesetze und Hausordnungen automatisch aufgehoben?


    fragt sich
    GOLDHAMSTERLEIN
     
  19. #17 ehrenwertes Haus, 08.05.2018
    ehrenwertes Haus

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    Gegenfrage:

    Darf man bei bekannten Mängeln bei Vertragsabschluß die Miete wegen dieser bekannten Mängel kürzen?
    Stichwort Vorkenntnis bei Vertragsabschluß.

    Bei Gewerbe muss man grundsätzlich mit den für dieses Gewerbe typischen Beeinträchtigungen rechnen.
     
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