Neubau Toranlage, umlagefähig ?

Dieses Thema im Forum "Modernisierung und Sanierung" wurde erstellt von V100, 20.10.2013.

  1. V100

    V100 Neuer Benutzer

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    Hallo Gemeinde,

    z.Z. wird von mir ein Einfahrtstor mit elektrischem Antrieb am vermieteten Grundstück neu montiert
    Grundsätzlich waren die Mieter interessiert, ein Einfahrtstor zu bekommen. Die Frage ist jetzt nur, wie und welche Kosten kann ich umlegen, sind es die 11 % ? Mir geht es dabei nur um tatsächlich entstandene Materialkosten und Kosten von Fremdfirmen, also ohne Eigenleistung.

    Im Internet finde ich leider keinen konkreten Fall dazu.

    Grüße
     
  2. AdMan

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  3. Andres

    Andres
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    Was gab es bisher? Kein Tor? Ein Tor ohne Antrieb?


    Grundsätzlich habe ich leichte Bedenken, ob das eine Modernisierung ist. Beim Versuch, die Maßnahme einer Nummer im § 555b BGB zuzuordnen, bleiben nach dem (offensichtlichen) Wegfall von Nr. 1-3 (Verbrauch) Nr. 6 (Vorschriften, Auflagen, ...) und Nr. 7 (neuer Wohnraum) noch die Nummern 4 und 5. Nr. 4 fällt weg, wenn das Grundstück nicht mitvermietet ist (das könnte eigentlich nur bei einem EFH sein), und bei Nr. 5 habe ich meine Zweifel, ob der Zugang zur Mietsache zu den "Wohnverhältnissen" gehört.


    Die Frage, ob das eine Modernisierung ist, wäre die erste Hürde.


    Beantworte bitte zunächst die Frage oben. Das vereinfacht die Antwort.
     
  4. V100

    V100 Neuer Benutzer

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    Hallo,

    es handelt sich um ein größeres Grundstück, das mit 2 EFH bebaut ist. Die Grundstücke sind jeweils anteilig mitvermietet, gesamte Pflege wird von den Mietern übernommen.
    Beim Abschluss des Mietvertrages war kein Tor vorhanden.

    Ich gehe davon aus, dass die Mieter mit einer Umlage auch einverstanden sind, es geht ja eher um peanuts, trotzdem würde mich der rechtliche Hintergrund interessieren.

    Grüße
     
  5. Andres

    Andres
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    Dann handelt es sich in meinen Augen um eine nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts der Mietsache (§ 555b Nr. 4 BGB).


    Das habe ich nicht gefragt. Die Frage war, was es vor Montage des neuen Tors gab.
     
  6. V100

    V100 Neuer Benutzer

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    Wie soll die Frage beantwortet werden, es war nur eine übliche Einfahrt ohne Tor.
     
  7. Andres

    Andres
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    Ich habe gefragt, wie der Zustand vor dem Einbau des aktuellen Tors war, du hast geantwortet wie der Zustand bei Abschluss des Mietvertrags war.


    Gut, dann kann ich mir die Erklärung, wie ein bereits vorhandenes Tor bei einer Modernisierungserhöhung zu berücksichtigen wäre, nämlich sparen. Darum ging es.
     
  8. #7 Pharao, 21.10.2013
    Zuletzt bearbeitet: 21.10.2013
    Pharao

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    Hi,

    grundsätzlich sind die Mieter immer Interessiert, wenn sich was verbessert oder sich was erleichtert. Aber Geld ausgeben bzw eine Mieterhöhung, das wollen die wenigsten ;)

    Im übrigen heißt es im §555c BGB Abs1:
    "Der Vermieter hat dem Mieter eine Modernisierungsmaßnahme spätestens drei Monate vor ihrem Beginn in Textform anzukündigen (Modernisierungsankündigung). Die Modernisierungsankündigung muss Angaben enthalten über: ...."

    Desweiteren heißt es in Abs 4:
    "Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Modernisierungsmaßnahmen, die nur mit einer unerheblichen Einwirkung auf die Mietsache verbunden sind und nur zu einer unerheblichen Mieterhöhung führen."
     
  9. Andres

    Andres
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    Die Erhöhung ist nicht ausgeschlossen, es dauert nur länger, bis sie wirksam wird.
     
  10. Pharao

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    Mist, da hast du wiederrum Recht ....
     
  11. V100

    V100 Neuer Benutzer

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    He he, ich wusste garnicht, auf was ich mich da einlasse :009sonst:

    Ich lerne daraus, immer vor jeder Maßnahme den Gesetzestext lesen.

    Trotzdem Danke für eure Denkanstöße,

    Grüße
     
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